Kein Al Quds-Marsch 2015! Gemeinsam gegen den größten antisemitischen Aufmarsch Deutschlands! July 10, 2015 | 09:26 am

Wenn über tausend Antisemit*innen gemeinsam auf die Straße gehen, um gegen die Existenz des jüdischen Staates zu demonstrieren, dann sollte das eigentlich Grund genug sein, eine breite Gegenöffentlichkeit zu schaffen und ihnen nicht das Feld zu überlassen. Obwohl der jährliche Al Quds-Marsch die größte regelmäßig stattfindende antisemitische Veranstaltung in Berlin ist, ruft dies lediglich bei wenigen eine Bereitschaft zum Protest hervor. Was ist das für ein Tag, an dem auch in Berlin zur Vernichtung Israels aufgerufen wird?

Karte für die Demo online July 9, 2015 | 10:13 am

Hey, hier findet ihr eine Karte mit der Route des Quds-Marsches als jpg und als PDF.

Podiumsdiskussion am 09. Juli in Berlin: Der Quds-Komplex – Antisemitismus, Terror und Appeasement July 9, 2015 | 08:52 am

Unsere Veranstaltung will klären, welche Auswirkungen die iranische Politik auf den Nahen Osten hat, welche Funktion dem al Quds-Tag dabei zukommt und warum Politik und Medien über diesen von radikal islamischen, rechten und linken Antiimperialisten unterstützten Aufruf zur Vernichtung Israels hinweg sehen. Es gilt zu diskutieren, was getan werden kann, um den Widerstand gegen die zerstörerische Politik der Islamischen Republik Iran zu organisieren.

Frau Schmoll und ihre Intelligenz July 9, 2015 | 12:33 am

Die FAZ ist sichtlich damit überfordert, halbwegs sinnvolle Artikel für die Titelseite zu finden. So schaffte es am Samstag die elitenversessene „Journalistin“ Heike Schmoll (bekannt durch ihr Buch „Lob der Elite: Warum wir sie brauchen“), ihren „fundierten“ Kommentar „Abitur ohne Wert“ auch jenen zugänglich zu machen, denen das Aufblättern dieser Zeitung nicht als lohnend erscheint. Die [...]

13,50 $ im Monat zum Leben July 7, 2015 | 10:35 pm

Einmal mehr wurde die Hilfe für syrische Flüchtlinge gekürzt:

Die Karte sei früher 30 Dollar wert gewesen, dann nur noch 19 Dollar, sagt al-Assaf. Pro Person seien also elf Dollar gestrichen worden. Die verbleibenden 19 Dollar seien aber nicht genug für einen ganzen Monat: “Gegen Mitte des Monats ist man nicht mehr in der Lage, drei Mahlzeiten pro Tag zu haben. Ja, die Lebensmittelsachen sind im Lager unser Hauptnotwendigkeit.” Seit Monatsbeginn musste das WFP den Wert E-Card sogar von 19 auf 13,50 Dollar pro Person und Monat verringern.

Nur 19 Prozent der Finanzmittel stehe für die Flüchtlingshilfe in den überlasteten Nachbarländern Syriens zur Verfügung, erklärte das WFP. Bis September benötige man 139 Millionen Dollar, um den syrischen Flüchtlinge in Jordanien, im Libanon, in der Türkei, im Irak und in Ägypten weiterhin helfen zu können.

Quelle: http://www.tagesschau.de/ausland/wfp-syrien-101.html

Deutsche Geschichtsvergessenheit July 7, 2015 | 10:16 am

Wandsprüherei in der Leipziger Südvorstadt, © strassenstriche.net mit CC-BY-NC-2.0-Lizenz via Flickr

Einer der hartnäckigsten politischen (und ökonomischen) Mythen in Deutschland ist zweifellos der vom »Wirtschaftswunder« nach dem Zweiten Weltkrieg. Im kollektiven Gedächtnis der Deutschen wird der unerwartete ökonomische Aufschwung in den Fünfziger- und Sechzigerjahren des 20. Jahrhunderts gerne damit (v)erklärt, dass die Bevölkerung sich nach dem erzwungenen Ende des »Dritten Reiches«, durch das ihr Land zu großen Teilen in Trümmer gelegt worden sei, brav und fleißig an die Aufräum- und Wiederaufbauarbeiten gemacht und so im Schweiße ihres Angesichts »die Wirtschaft« wieder in Schwung gebracht habe, was verdientermaßen in erklecklichen Wohlstand gemündet sei. Vergessen wird dabei vor allem eines: dass dieser Wohlstand nicht zuletzt »auf der kontinuierlichen Verwertung von Profiten aus dem Nationalsozialismus« beruhte, wie Jörg Rensmann im 2003 erschienenen Buch »The Final Insult« schrieb.* »Man halluzinierte sich«, so der Politikwissenschaftler weiter, »ein ›Wirtschaftswunder‹, dessen materielle Grundlage gleichzeitig verdrängt wurde, nämlich die Profite aus ›Arisierung‹ und Zwangsarbeit«. Hinzu kommt, dass 80 bis 85 Prozent der Produktionsanlagen intakt geblieben waren und die Gesamtkapazität jene der Vorkriegszeit weiterhin übertraf. Man kann also nicht sagen, dass Vernichtungskrieg und Holocaust sich gerächt hätten, schon gar nicht in puncto Prosperität.

Zumal da noch das Londoner Schuldenabkommen von 1953 war, mit dem 65 Staaten – darunter Griechenland – der Bundesrepublik einen Großteil ihrer Verbindlichkeiten erließen und so erheblich zum ökonomischen Aufstieg Westdeutschlands beitrugen. Es ging dabei um die Vorkriegslast – größtenteils nicht geleistete Reparationszahlungen nach dem Ersten Weltkrieg – und um die Nachkriegsschulden, bei denen es sich vor allem um Zahlungen aus dem Marshall-Plan und um alliierte Kredite für Wirtschaftshilfe unmittelbar nach dem Krieg handelte. Trotz des Verzichts der Gläubigerstaaten auf entgangene Zinszahlungen ab 1934 ergab sich eine Gesamtschuld von rund 30 Milliarden Mark, bei einer westdeutschen Wirtschaftsleistung von 70 Milliarden Mark. »Unmöglich zu erfüllen«, befand der deutsche Verhandlungsleiter Hermann Josef Abs, der während des Nationalsozialismus im Vorstand der Deutschen Bank mit der »Arisierung« von Unternehmen und Geldinstituten, die Juden gehörten, beauftragt war. Die Gläubiger reduzierten die deutschen Auslandsverbindlichkeiten schließlich um über 50 Prozent, senkten die Zinsen massiv und streckten die Schulden bis zum Jahr 1988. Der Erlass wurde nicht von der Umsetzung von Austeritätsprogrammen abhängig gemacht, sondern sah wachstumsfördernde Maßnahmen vor. Deutschland sollte die Rückzahlungen aus seinen Exporteinnahmen decken können und nicht durch die Aufnahme neuer Schulden.

Kein Bestandteil des Londoner Abkommens waren die Reparationen für die von Deutschland besetzten Länder. Diese Zahlungen sollten nach einer deutschen Wiedervereinigung in einem Friedensvertrag geregelt werden, sie wurden also gestundet. Auch die millionenschweren Zwangskredite, die das Deutsche Reich dem besetzten Griechenland abgepresst hatte, um damit vor allem den Krieg im östlichen Mittelmeer zu finanzieren, standen nicht zur Debatte. Hagen Fleischer, Historiker an der Universität Athen, bezeichnet die deutsche Besatzung in Griechenland als »eindeutig die blutigste von allen nicht-slawischen Ländern«. In einem Beitrag des ARD-Magazins Kontraste bilanzierte er: »Weit über 30.000 exekutierte Zivilisten, darunter auch viele Frauen und Kinder. Systematisch zerstörte Infrastruktur und Wirtschaft. Plünderorgien, vom Raubbau in den Bergwerken, die für die deutsche Seite interessant war, bis hin zum Abtransport von Olivenöl und von Lebensmitteln. Und daraus resultierten die mindestens 100.000 Hungertoten vom ersten Besatzungswinter.«

Als die Mauer fiel, standen die deutschen Kriegsschulden wieder auf der Agenda. Doch die Bundesregierung wollte sich vor Reparationszahlungen unbedingt drücken. Außenminister Hans-Dietrich Genscher habe deshalb »sämtlichen Botschaften ein geheimes Rundschreiben zugeschickt, wie man die jetzt vermutlich aufkommenden Entschädigungsansprüche abwimmeln sollte«, sagt Historiker Fleischer. In diesem Schreiben hieß es unter anderem: »Kommt es nicht zu Verhandlungen über einen formellen Friedensvertrag, so könnten wir darlegen, dass sich […] keine Notwendigkeit ergibt, die Frage der Reparationen aufzugreifen.« Also gab es offiziell keinen Friedens-, sondern einen »Zwei-plus-Vier-Vertrag« zwischen der Bundesrepublik, der DDR und den großen Siegermächten, in dem kein Wort über Entschädigungen und Zwangskredite verloren wurde. Griechenland durfte nicht mitreden und war darüber begreiflicherweise alles andere als begeistert. In einer diplomatischen Note forderte die griechische Regierung deshalb im Jahr 1995 Verhandlungen über die Rückzahlung der Zwangsanleihe, wurde aber mit den Worten abgekanzelt, »nach Ablauf von 50 Jahren nach Kriegsende« habe »die Reparationsfrage ihre Berechtigung verloren«. Heute sagt Vizekanzler Sigmar Gabriel: »Wir haben eine klare rechtliche Antwort auf solche Forderungen, nämlich, dass spätestens mit den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen und den Ergebnissen alle diese Themen rechtlich beendet worden sind.«

Jetzt, wo die »Wiedergutwerdung der Deutschen« (Eike Geisel) abgeschlossen und die Geschichte zur Strecke gebracht worden ist, tönt es wieder laut und gnadenlos in Richtung der Griechen. Faul, frech und fordernd seien sie, hört und liest man allenthalben, auf »unser« sauer verdientes Geld hätten diese Pleitiers es abgesehen, und die hierzulande qua Selbstläuterung vorbildlich bewältigte Vergangenheit wollten sie auch nicht ruhen lassen. Der Boulevard fordert die »Eiserne Kanzlerin«, während ARD und ZDF die Frage stellen, ob der Grieche überhaupt wusste, worüber er da beim Referendum am Sonntag abgestimmt hat. Die Großkotzigkeit und Überheblichkeit, der völlige Mangel an Empathie und das absichtsvolle Beschweigen derjenigen politischen und ökonomischen Krisengründe, die von Deutschland und der EU zu verantworten sind und nicht von Griechenland, stehen dabei hinsichtlich ihrer Widerwärtigkeit in harter Konkurrenz zu einer Geschichtsvergessenheit, die Ihresgleichen sucht. Nur allzu berechtigt ist es deshalb, dass sich die Griechen in aller Form gegen die nassforschen Töne aus einem Land verwahren, dessen Wiederaufstieg auch auf ungesühnten Verbrechen an der griechischen Bevölkerung, eiskalten Zahlungsverweigerungen gegenüber Griechenland und großzügigen Schuldenerlassen basiert. Und wer sich über Tsipras und Varoufakis ereifert, aber über Abs nicht (mehr) reden will, möge ohnehin am besten ganz schweigen.

* Jörg Rensmann: Anmerkungen zur Geschichte der deutschen Nichtentschädigung, in: gruppe offene rechnungen (Hg.): The Final Insult. Das Diktat gegen die Überlebenden. Deutsche Erinnerungsabwehr und Nichtentschädigung der NS-Sklavenarbeit, Münster 2003, S. 45-70 (S. 55).

Zuerst veröffentlicht auf Fisch + Fleisch.

Zum Foto: Wandsprüherei in der Leipziger Südvorstadt, © strassenstriche.net mit CC-BY-NC-2.0-Lizenz via Flickr.


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sick sad world July 3, 2015 | 03:21 pm

Das viel beschworene Ende der Geschichte scheint mit der Depression weltweit sein adäquates und verbreitetes psychisches Echo im Subjekt gefunden zu haben. Die müden Augen, bp8der monotone Ausdruck und die Antriebslosigkeit, welche klassischerweise die Spiegel der inneren Leere waren, sind zwar einer allgegenwärtigen Aktivität gewichen, aber hinter der offensiven Beweglichkeit vieler Zeitgenossen verschanzt sich eine tiefgreifende Resignation. Mit dem Ende des gesellschaftlichen Experiments, das 1917 mit den Schüssen des Panzerkreuzers Aurora begann und dessen lang angelegter Niedergang in den 90ern vollzogen war, schwand die greifbare Option auf eine Welt, die – wenn sie schon keine Versöhnung zwischen Individuum, Gesellschaft und Natur bot – zumindest im Groben das menschliche Glück als Maxime des Handelns betrachtete.

Wo der bürgerliche Liberalismus der Französischen Revolution schon lange Neoliberalismus und Postfaschismus weichen musste, hatte das sowjetische Experiment, trotz aller ihm innewohnenden und von ihm reproduzierten Gewalt, doch einen Schimmer der Hoffnung für das Individuum übrig. Dieser Schimmer scheint nach Jahrzehnten des Ausharrens zeitgleich mit der Sowjetunion erloschen. Die ostdeutschen Wendeverlierer kauften sich mit ihren ersten Westmark keine leuchtende Zukunft, sondern die unmittelbare Befriedigung, die das Geld her gab. Aber die unmittelbare Befriedigung hielt nicht und konnte nicht halten, was sie versprach, sie war und ist vielmehr die unmittelbare Einheit von Hoffnung und Enttäuschung, d.h. das Ende der Hoffnung. Diese Hoffnungslosigkeit erfuhren in den 90ern nicht bloß die konsumfreudigen Ostdeutschen, sondern auch all jene, die noch auf eine diesseitige Utopie gehofft und daher ihr eigenes Leben hinter der Sache der Linken, die ihnen mit der Sowjetunion zum Auslaufmodell geriet, angestellt hatten. Als in den letzten zwei Jahrzehnten dann ein starker Anstieg von Depressionen festgestellt wurde, ging man zunächst davon aus, dass verbesserte diagnostische Methoden und Entstigmatisierungen von psychischen Erkrankungen einzig ein bereits bestehendes Verhältnis sichtbar gemacht hätten. Einige Langzeitstudien später kann man hingegen mit Sicherheit sagen, dass depressive Störungen nicht bloß unter Linken und in sogenannten Krisenländern auf dem Vormarsch sind.

Großartige Ichverarmung

Sigmund Freuds wesentlicher Beitrag zur Entstehung von depressiven Störungen ist der Text „Trauer und Melancholie“. Hier stellt Freud die These auf, dass ein Objektverlust, wie man ihn etwa schmerzlich in bzw. am Ende der Liebe erfahren kann, zur Trauer, hingegen in seiner pathogenen Form zur Melancholie führt, d.h. das „Objekt ist nicht etwa real gestorben, aber es ist als Liebesobjekt verlorengegangen.“ (S. 199) Das verlorene Objekt bleibt bei der Melancholie im Zentrum der Aufmerksamkeit, wird über die Maße beklagt und idealisiert. Aber der Verlust ist nun nicht der des geliebten Objekts, sondern „mehr ideeler Natur“ (ebd.). Trotz aller gegenteiligen Beteuerung wird nicht das offensichtlich betrauerte Objekt vermisst, sondern der eigentliche Objektverlust ist dem Bewusstsein entzogen.

Bei der Depression, wie man sie heute kennt und wie sie scheinbar nicht Folge eines Objektverlusts ist, stellt sich heraus, dass auch hier etwas Verloren ist. Es ist zwar kein greifbares Objekt, aber wird von den Depressiven zumeist klar als Sinn bzw. Lebenssinn benannt. Auch der Depressive trauert also um etwas verlorenes, etwas was einstmals mit ihm identisch gewesen sein muss, doch ihm dann abhanden kam. Nimmt man nun an, dass das, wessen sich der Depressive sicher sein kann und muss, der Sinn ist, der ihm von der Gesellschaft tagtäglich gesetzt wird, daher seine Funktion als Subjekt der Warengesellschaft, muss der Sinn, der ihm verlustig gegangen ist, jenseits davon liegen. Es wäre daher nicht zu weit gegriffen, zu behaupten, dass es eben der Moment der Hoffnung auf ein menschliches Leben, d.h. ein Leben als sich seiner bewusst gewordenes Individuum ist, der bei der Depression abhanden kommt bzw. dessen totale Unvereinbarkeit mit dem Bestehenden dem Depressiven vom Vorbewussten ins Bewusstsein drängt. Aber statt zu einer kritischen Reflexion bleibt die Erkenntnis über den Widerspruch von Individuum und Warengesellschaft blind und perpetuiert so, was sie zu erkennen vorgibt. Obschon es mitnichten so ist, dass das Subjekt Totengräber des Individuums sein muss, schaufelt der Depressive nahezu lustvoll das eigene Grab und verdrängt die eigenen Möglichkeiten durch die stetige Behauptung ihrer Unmöglichkeit. Genüsslich wird die „großartige Ichverarmung“ (S. 200) zelebriert, während man sich selbst ganz mit dem Subjekt identifiziert, das einzig den gesellschaftlichen Anforderungen genügen soll. So ergeht es dem Depressiven wie dem verschmähte Liebhaber, der sich mit seiner ehemaligen Geliebten identifiziert und sein Ich masochistisch hintenanstellt, um am Eigenen lustvoll zu exorzieren, was eigentlich an Sadismus gegen die ehemalige Geliebte gerichtet ist. Der Depressive hasst die Gesellschaft, der er sich als Subjekt verschreibt, aber er kanalisiert diesen Hass, indem er ihn in totaler Identifikation mit der vorgegebenen Rolle gegen sich richtet. Der eigentliche Verlust, d.h. der Verlust der Hoffnung darauf, eines Tages doch als Individuum nach den eigenen Bedürfnissen und Wünschen zu leben, wird dabei negiert und aus dem Bewusstsein getilgt.1

Es bleibt für den Depressiven das diffuse Gefühl, durch das eigene Handeln den Untergang des Ich erst besiegelt zu haben. Ein Gefühl, welches sich in Schuldgefühle wandelt, die, da der Verlust dem Bewusstsein versperrt ist, auf das Versagen gegenüber den gesellschaftlichen Anforderungen bezogen werden. Nicht die selbstauferlegte Versagung eines bewussten Lebens wird sich schamvoll eingestanden, sondern dass die eigene Optimierung für die Warengesellschaft nicht zur Genüge vollzogen werden kann, erscheint scham- und schuldbesetzt. Die Depression richtet sich so zweifach gegen den Menschen, einerseits indem sie ihm seine Hoffnungen verschütten, andererseits indem sie ihn unter den gegebenen Bedingungen zur Identifikation mit dem Bestehenden drängt.

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Freud, Sigmund. Trauer und Melancholie. Studienausgabe Band 3. S. Fischer. FFM. 1975

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  1. Dass es gerade das Sujet des individuellen und genussfreudigen Subjekt ist, das seit Jahren die Werbeindustrie dominiert und mittlerweile durch alle Klassen als Zielorientierung bei der Lebensplanung genannt wird, zeigt wie wenig die Hoffnung auf Individualität allgemein noch besteht und wie umfassend sie durch Phrasen abgelöst wurde. [back]


Exhibition Rudi Weissenstein July 3, 2015 | 10:31 am

Im Leipziger Hauptbahnhof ist noch bis diesen Sonntag (05. Juli 2015) in der mittleren Etage eine Fotoausstellung von Rudi Weissenstein zu sehen, der Zeit seines Lebens mit der Kamera unterwegs war und ein einzigartiges Fotoarchiv schuf. Auf den Bildern sind alltägliche Szenen – Arbeiter, Konzertaufführung, Stadtaufnahmen und Landschaften des jüdischen Palästina vor und nach der Gründung des Staates Israel zu sehen.
mosha_magdiel1946-rudi_weissenstein_“Jugendliche im Moshav Magdiel. In dem Moshav war ein Heim für junge Überlebende der Shoa untergebracht. 1946” 

Seit letztem Wochenende gab und gibt es noch bis zum Sonntag einige weitere Veranstaltungen in Zusammenhang mit der jüdischen Woche in Leipzig. Mehrere Ausstellungen haben auch längere Laufzeiten.


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»Ihr sollt nie mehr heimatlos sein« July 1, 2015 | 10:15 pm

Die Einwanderung von Juden in den jüdischen Staat ist auf dem höchsten Stand seit 2002. Die meisten kommen dabei zurzeit aus Frankreich. Viel Arbeit für die Jewish Agency, die seit jeher die Immigration organisiert und den Neuankömmlingen bei der Integration hilft.

Im koscheren Pariser Supermarkt »Hyper Cacher«, den der Islamist Amedy Coulibaly überfiel, um dort vier Juden zu ermorden, deutet rein äußerlich nicht mehr viel auf die Attentate vom 7. Januar dieses Jahres hin. Die Spuren des Terrors wurden beseitigt, die Schäden behoben, die Kunden tätigen wieder ihre Einkäufe, insbesondere am Freitag, vor dem Schabbat. Doch die Normalität ist nur scheinbar zurückgekehrt. Der Betreiber des Geschäfts, Patrice Oualid, hatte schon kurz nach dem Anschlag gesagt: »Ich habe nur knapp überlebt, so viele meiner Angestellten und Kunden sind getötet worden. Ich kann nicht länger in Paris bleiben, sondern werde nach Israel gehen.« Bereits vor den Morden hatte der Besitzer und Gründe der Supermarktkette, Michel Emsalem, seine Anteile verkauft, weil die Kundschaft rückläufig war und die Umsätze einbrachen. Das war nicht zuletzt eine Folge der immer stärker zunehmenden Auswanderung französischer Juden. Auch Emsalems Frau und seine beiden Töchter leben nicht mehr in Frankreich, sie sind im vergangenen Jahr nach New York gezogen.

Denn der Antisemitismus in Frankreich, vor allem der islamistisch motivierte, nimmt seit Jahren dramatisch zu. Nach Angaben des französischen Innenministeriums ist mittlerweile von allen als rassistisch eingestuften Taten knapp die Hälfte gegen Juden gerichtet. Manche davon enden sogar tödlich. »Wir befinden uns in einer Kriegssituation«, erklärte Roger Cukierman, der Vorsitzende des Repräsentativen Rats der Jüdischen Institutionen Frankreichs (Crif), nach dem Anschlag in Paris. Er respektiere daher alle, die sich nicht länger Anfeindungen und Gewalt aussetzen wollten und nach Israel auswanderten. Der Polizeischutz für jüdische Einrichtungen in Frankreich wurde zwar inzwischen deutlich intensiviert. Doch es ist fraglich, ob sich der Wegzug französischer Juden noch stoppen lässt. Nach Angaben der Jewish Agency for Israel und des Integrationsministeriums in Jerusalem wanderten allein im vergangenen Jahr 6.658 von ihnen in den jüdischen Staat aus – dreimal so viele wie 2013 und mehr als aus jedem anderen Land. Gar mit über 10.000 wird in diesem Jahr gerechnet.


Wie die Alija organisiert wird

Ihre Übersiedlung organisiert die Jewish Agency, die offizielle Einwanderungsorganisation des Staates Israel. Am 11. August 1929 gegründet, war sie ursprünglich die Vertretung der Juden im britischen Mandatsgebiet Palästina und regelte die internen Angelegenheiten des Jischuw, etwa die Immigration, den Bau von Städten, Dörfern und Kibbuzim, das Erziehungs- und das Gesundheitswesen. Seit der israelischen Staatsgründung ist die Jewish Agency zuvorderst für die Einwanderung verantwortlich. Konkret heißt das: Sie motiviert Juden zur Immigration nach Israel, ermöglicht die Einreise, bezahlt das Flugticket und hilft den Neubürgern bei der Job- und Wohnungssuche. Der Hauptsitz der Jewish Agency, die sich seit jeher aus Spenden finanziert, ist in Jerusalem, außerdem unterhält die Organisation mehrere Aufnahmezentren, in denen Neuankömmlinge für eine Weile unterkommen können. In über 80 Ländern ist sie mit Büros vertreten, um schon vor Ort Auswanderungswilligen helfen und deren Immigration nach Israel vorbereiten zu können. Ihr Leiter ist seit 2009 Natan Scharanski, ein früherer sowjetischer Dissident, der neun Jahre im Gulag verbringen musste und 1986 nach Israel emigrierte.

»Alija« wird die Einwanderung im Hebräischen genannt, wörtlich übersetzt heißt das »Aufstieg« ins Heilige Land. Mehr als drei Millionen Juden hat die Jewish Agency seit der Gründung des Staates im Jahr 1948 nach Israel gebracht, darunter 90.000 aus Äthiopien – die letzten 450 in diesem Land verbliebenen Juden kamen im August 2013 – und sogar über eine Million aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion. Nach dem Rückkehrgesetz von 1950 – dem ersten Gesetz, das vom israelischen Parlament, der Knesset, nach der Staatsgründung verabschiedet wurde – haben weltweit alle, deren Mutter, Vater, Großmutter oder Großvater Jude ist beziehungsweise war, das Recht, mit ihrer Partnerin oder ihrem Partner und den Kindern »Alija zu machen«, also nach Israel einzuwandern. »Die Nazis haben jeden verfolgt, der eine jüdische Oma und einen jüdischen Opa hatte«, sagt Natan Scharanski, »also lädt Israel jeden ein, auf den das zutrifft«. Für Einwanderungswillige hat die Jewish Agency ein Callcenter eingerichtet, das telefonisch kostenlos in neun Sprachen Fragen beantwortet, berät und Tipps gibt.


Zusätzliche Hilfsprogramme

In das noch junge Israel brachte die Einwanderungsorganisation vor allem Überlebende der Shoa und jüdische Flüchtlinge aus arabischen Ländern. Dreieinhalb Jahre nach der Proklamation waren 700.000 Immigranten aufgenommen worden, das waren mehr Menschen, als der jüdische Staat bei seiner Gründung Einwohner hatte. Zwischen 1984 und 1992 wurden in drei großen Operationen Tausende äthiopische Juden nach Israel ausgeflogen, nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion war die Leistung bei der Organisation der Einwanderung und der Integration der Immigranten noch größer. In den 1990er Jahren hatte der jüdische Staat, gemessen an seiner Bevölkerungszahl, die höchste Einwanderungsquote weltweit. Das Rückkehrgesetz wird in Israel nur von ganz wenigen in Frage gestellt, in vergleichsweise ruhigen Zeiten werden allerdings schon einmal Stimmen laut, die die Auflösung der Jewish Agency fordern, weil das Land keinen Zuzug mehr benötige, um seine Existenz zu sichern. »Die Tore sollten weiter offen bleiben für alle Juden, doch mit den Bemühungen, Menschen zur Einwanderung zu überreden, sollte man aufhören«, war beispielsweise im Frühjahr 2008 in der Tageszeitung Haaretz zu lesen. Es gebe auf der Welt schließlich kaum noch Juden, die in echter Gefahr leben.

Eine Einschätzung, die sich als Trugschluss erweisen sollte. Im Jahr 2014 wanderten mehr als 26.500 Juden nach Israel ein, 32 Prozent mehr als im Jahr zuvor und so viele wie seit 2002 nicht. Die meisten Immigranten kamen aus Frankreich und der Ukraine. Das israelische Kabinett legte nach den Attentaten in Frankreich und dem Mordanschlag auf den Wachmann einer Synagoge in Kopenhagen ein zusätzliches Hilfsprogramm für Neueinwanderer in Höhe von 40 Millionen Euro auf. Premierminister Benjamin Netanjahu wiederholte seinen Appell an die in Europa lebenden Juden, nach Israel zu kommen. Ursprünglich war der zusätzliche finanzielle Bedarf vom zuständigen Ministerium sogar auf rund 200 Millionen Euro taxiert worden. Das neue Programm sieht vor, den Hebräischunterricht bereits in den Herkunftsländern auszubauen und die Anerkennung von ausländischen Qualifikationen, vor allem in den technischen Berufen, zu beschleunigen. Die Jewish Agency und die Regierung geben den Einwanderern für die Anfangszeit in Israel traditionell einen »Aufnahmekorb« an die Hand, der beispielsweise Mietzuschüsse und einen kostenlosen sechsmonatigen Intensivkurs in Hebräisch beinhaltet. Die Immigranten bekommen außerdem Unterstützung bei der Arbeitssuche und günstige Darlehen für den Wohnungskauf.


Probleme und Fortschritte

Dass die Eingliederung der Zuwanderer nicht immer reibungslos vonstattengeht, liegt angesichts ihrer Vielzahl und Verschiedenheit auf der Hand. Auch deshalb wurde das Zusatzprogramm beschlossen. Die Nachfrage wohlhabender französischer Immigranten nach Wohnraum etwa sorgt vor allem in den Städten und an der Mittelmeerküste für einen Anstieg der Immobilienpreise, während sich in anderen Teilen des Landes die Wohnungsnot verschärft. Die aus Frankreich eingewanderten Juden stehen zudem vor einer Sprachbarriere: Französisch wird in Israel kaum gesprochen, und längst nicht alle können sich so lange auf Englisch verständigen, bis sie die hebräische Sprache gut genug beherrschen. Die Anerkennung ihrer Schul- und Berufsabschlüsse ist eine zähe Angelegenheit, trotzdem tun sie sich auf dem Arbeitsmarkt angesichts ihrer zumeist guten Qualifikation begreiflicherweise leichter als beispielsweise die Immigranten aus Äthiopien.

Diese kämpfen zudem mit einem weiteren Problem, nämlich der Diskriminierung in Beruf und Alltag. Unter ihnen rumorte es deshalb schon länger, Anfang Mai eskalierte die Situation schließlich. Auslöser war ein Video, das zeigt, wie Polizisten den äthiopischstämmigen israelischen Soldaten Damas Pakedeh misshandeln. Es kam zu massiven Protesten und im Zuge dessen zu schweren Zusammenstößen mit der Polizei, zahlreiche Verletzte und Festnahmen waren die Folge. »Wir haben Fehler gemacht«, sagte Staatspräsident Reuven Rivlin, »wir haben nicht genau genug hingesehen und nicht genau genug zugehört«. Die Proteste hätten gezeigt, dass es »im Herzen der israelischen Gesellschaft« eine »offene Wunde« gebe. Premierminister Netanjahu lud Pakedeh persönlich in sein Büro ein und versicherte ihm, von dem Video »absolut erschüttert« zu sein. »Wir akzeptieren so etwas nicht. Die Polizei kümmert sich darum, und wir arbeiten daran, die Lage zu ändern«, sagte er laut Medienberichten zu dem Soldaten.

Verbessert hat der israelische Staat dagegen die Situation einer anderen Bevölkerungsgruppe, nämlich durch eine weitere Liberalisierung des Einwanderungsrechts: Seit August des vergangenen Jahres können auch nichtjüdische Ehepartner homosexueller Einwanderer nach Israel übersiedeln und die Staatsangehörigkeit erhalten. »Israels Türen werden für jeden Juden und seine Familie offenstehen, ohne jede Diskriminierung seines Lebensstils«, sagte der damalige Innenminister Gideon Saar. Natan Scharanski schloss sich an: »Israel ist auf der Alija aufgebaut. Dieser Staat hat den Juden ein unumstößliches Versprechen gegeben: Ihr sollt nie mehr heimatlos sein.«


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biji kurdische schnulzen July 1, 2015 | 05:27 pm


Vortrag mit Marius Mocker am 3. Juli in Berlin: „Antisemiten aller Länder…“ – der Hass auf Israel als Schnittpunkt von linkem und gesamtgesellschaftlichem Antisemitismus in Europa July 1, 2015 | 09:24 am

Am 10.07.2015 marschiert wie in jedem Jahr ein buntes Häufchen aus Islamisten, Verschwörungsideologen, der sog. „Israelkritik“ verpflichteten Marxisten-Leninisten und anderer Antisemiten in Berlin unter dem Banner des 1979 vom iranischen Ayatollah Khomeini ausgerufenen „Al Quds-Tags“ auf, um gemeinsam die „Befreiung“ von Al Quds (arab.: Jerusalem) zu fordern. Man kann die Aktivitäten um diese Demonstration getrost als einen jährlichen Treffpunkt des harten Kerns jener Querfront bezeichnen, die an der Organisation und Durchführung der antisemitischen Aufmärsche im Sommer letzten Jahres federführend beteiligt war. Mit der Mobilisierung gegen angebliche israelische Kriegsverbrechen erreichte die zumindest operative Zusammenarbeit zwischen linken und islamistischen Antisemiten hierzulande einen ihrer Höhepunkte in den letzten Jahren.

Vortrag mit Alex Feuerherdt am 3. Juli in Düsseldorf: Das unheilbar gute Gewissen – Vom Antisemitismus in der Linken July 1, 2015 | 09:09 am

Der »Antizionismus«, der in früheren Jahren vor allem »antiimperialistische« Gruppierungen kennzeichnete (und mit dem selbst Taten wie der versuchte Anschlag auf das jüdische Gemeindehaus in Berlin 1969 oder die Selektion der jüdischen Passagiere von den nichtjüdischen im Rahmen einer Flugzeugentführung 1976 gerechtfertigt wurden) ist längst zum gesellschaftlichen Mainstream geworden – im Zuge jener »Vergangenheitsbewältigung«, mit der die Deutschen sich selbst bescheinigen, geläutert zu sein. Um die von den Nazis ermordeten Juden trauert man – gegenüber den lebenden jedoch, die Israel, das Refugium vor dem weltweiten Judenhass, in Wort und Tat verteidigen, empfindet man keine Empathie, ganz im Gegenteil. Woher aber kommt der linke Antisemitismus, historisch wie aktuell? Wie erklärt sich die Verve der linken »Israelkritik«? Und welche Bedürfnisse kommen in der traditionellen linken Packelei mit den übelsten Feinden des jüdischen Staates zum Ausdruck?

Gegen den Kampftag der antisemitischen Internationale! – Mobilisierungsveranstaltung June 30, 2015 | 09:24 pm

Am 11. Juli 2015 werden sich in Berlin wieder tausende Antisemiten einfinden, um ihre Vernichtungsgebärden gegenüber Israel beim al-Quds-Tag auf die Straße zu tragen. Veranstalter der Demonstration ist die „Quds AG“ um Hauptredner und Verschwörungsideologen Jürgen Grassmann, der auch schon für die Occupy-Bewegung sprach. Der alljährlich stattfindende antisemitische Aufmarsch wurde erstmals vom islamischen Revolutionsführer Ayatollah Ruhollah Chomeini zur Rückeroberung Jerusalems und Vernichtung Israels ausgerufen. Die Berliner Demonstration ist somit Teil dieses reaktionären Kampftags und fungiert als verbindender Kitt zwischen den unterschiedlichsten politischen Strömungen. Grund genug also, nicht in Passivität zu verharren, sondern dem antisemitischen Wahn aktiv etwas entgegen zusetzen. Die Mobilisierungsveranstaltung wird sich inhaltlich mit dem al-Quds-Tag beschäftigen. Zudem werden die geplanten Gegenaktivitäten vorgestellt und über die Anreisemöglichkeiten informiert.

Mittwoch, 30. Juni 2015, 20 Uhr, UJZ Korn

Sich fügen, heißt Lügen.. June 30, 2015 | 08:09 pm

Unserer mehrteiligen Reihe über den Anarchisten, Schriftsteller, Bohemien, Revolutionär, Initiator und Mitglied der Münchner Räterepublik Erich Mühsam kann eine weitere Sendung hinzugefügt werden: Das Hamburger Duo „Sokugayu“ hat Mühsam vertont und wurde (2007) von Sylvia Necker (FSK Hamburg) interviewt. Hier der Link zur Sendung.

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Och, mal wieder auflegen (aka endlich zur Lieblingsmusik laut… June 30, 2015 | 06:01 pm



Och, mal wieder auflegen (aka endlich zur Lieblingsmusik laut aufgedreht tnazen) wäre auch nice. Call me maybe, ich bin für alles zu haben, quasi. Outch.

Wadi-Newsletter Juli 2015 June 30, 2015 | 03:03 pm

Liebe Freunde und Freundinnen von WADI,

seit fast 10 Jahren engagiert sich WADI gegen weibliche Genitalverstümmelung in Irakisch-Kurdistan. Seit drei Jahren haben wir mit unserer Kampagne Stop FGM Middle East gemeinsam mit Hivos den Kampf gegen diese Menschrechtsverletzung in anderen asiatischen Ländern aufgenommen.

Im Nachbarland Iran laufen inzwischen zahlreiche Aktivitäten. Laut einer aktuellen Studie sind in den Provinzen West Azerbaijan, Kurdistan, Kermanshah and Hormozgan 40-60% der Frauen genital verstümmelt.

Wir haben die Veröffentlichung der Studie zum Anlass genommen, die UN aufzufordern, endlich Iran auf die Karte der von Genitalverstümmelung betroffenen Länder zu setzen.

Presseerklärung: FGM in Iran needs to be put on international agenda

Unsere Erklärung wurde von mehreren internationalen Medien aufgegriffen, die auch über einige einzigartige Projekte im Iran berichteten, etwa vom Weekly Standard: Confronting FGM in Iran and Iraqi Kurdistan

 

 

Im Irak konnten wir im vergangenen Jahr dank der Unterstützung von UNICEF Mitarbeiterinnen für sechs weitere Mobile Teams schulen.Diese Teams klären nun in allen Gebieten der autonomen Region Kurdistan über die Gefahren von weiblicher Genitalverstümmelung auf.

Eine Mitarbeiterin der Teams hat einen erschreckenden Bericht über ihre Arbeit verfasst. Wenn sie mit den Dorfbewohnerinnen über Genitalverstümmelung redet, erfährt sie von prügelnden Ehemännern,   gedemütigten Frauen und jungen Mädchen, die gegen ihren Willen mit alten Männern verheiratet werden, weil sie es wagten sich zu verlieben. Lesen Sie den Bericht „We need a great revolution for women“ von unserer Mitarbeiterin Kurdistan Rasul.

Kurdistan Rasul hat kürzlich auch einen Mullah besucht, der zuvor die Vorzüge der weiblichen Genitalverstümmelung gepriesen hatte.
Sie konnte ihn überzeugen, sich künftig an die Gesetze in der Autonomen Region Kurdistan zu halten und seine Ansichten darüber in Zukunft für sich zu behalten.
Lesen Sie den Bericht über ihren Besuch hier.

In der kurdischen Region des Iran hat gerade ein Pilot-Projekt begonnen, wo auch Ehemänner in die Arbeit einbezogen werden. Osman Mahmoudi und seine Frau Elham Huseini bieten in ihrem Familienberatungszentrum in Javanrod Paartherapie für Opfer von Genitalverstümmelung an. Osman erläutert: “Viele Männer wollen heute eine partnerschaftliche Beziehung. Es zehrt an ihnen, wenn sie sehen, dass ihre Partnerin beim Sex unglücklich ist.” Dieses Projekt adressiert in besonderer Weise Fragen von Gleichberechtigung und Partnerschaft in einer Gesellschaft im Umbruch.

Für dieses Projekt brauchen wir dringend Unterstützung durch private Spender. Denn viele der großen Geldgeber unterstützen im Iran keine Projekte, egal um was es geht. Wenn Sie Osmans und Elhams Beratungszentrum unterstützen wollen, spenden Sie bitte hier.

Auch die Medien im Iran haben angefangen über weibliche Genitalverstümmelung zu berichten. Einen entscheidenden Beitrag zur Eröffnung der Debatte leistete Radio Farda (Persisches Programm von Radio Free Europe/ Radio Liberty). Die Journalistin Roya Karimi erhielt für die Sendung “Tradition der Klinge” vergangene Woche die Gold Trophäe bei den New York Festival International Radio Program Awards in der Kategorie “Best Magazine Format”.

Wir gratulieren Roya Karimi und danken ihr für ihre großartige Arbeit!

Langfristige Entwicklung und Verbesserung der Verhältnisse erfordert Ausdauer und gute Kenntnisse der Situation vor Ort. WADI arbeitet seit 1992 in Irakisch-Kurdistan und anderen Ländern im Nahen Osten gemeinsam mit Partnern, die sich eigenverantwortlich für ihre Rechte und eine bessere Zukunft einsetzen.

Bitte helfen Sie uns dabei.

Mit herzlichen Grüßen,

Ihre Hannah Wettig

WADI ist seit 1992 im Nahen Osten aktiv. Wir arbeiten mit minimalem organisatorischem Aufwand und mit Hilfe ehrenamtlicher Helfer. WADI ist ein anerkannt gemeinnütziger Verein und berechtigt steuerlich relevante Zuwendungsbescheinigungen auszustellen.

Spendenkonto WADI e.V.
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Der Despotismus der Freiheit June 30, 2015 | 08:33 am

Über revolutionäre Moral und das Glück des Einzelnen in Georg Büchners „Dantons Tod“

Vortrag und Diskussion mit Sebastian Tränkle

Freitag, 10. Juli 2015, 19.30 Uhr, Stuttgart                                                                      auf dem Contain‘t-Gelände, Güterstr. 10, 70372 Stuttgart-Bad Cannstatt

In Georg Büchners Dantons Tod (1835) wird ein zentrales Problem aller revolutionären Politik dramatisiert: Der Konflikt zwischen Moralprinzipien, die zur Legitimation ihrer Maßnahmen dienen und dem Glücksstreben der einzelnen Individuen. Büchners Drama – in der Sprache so unerhört modern, dass man bisweilen meinen möchte, es nehme Brecht vorweg – seziert in geradezu ideologiekritischer Manier die jakobinischen Moralvorstellungen und ihre blutigen Konsequenzen. Aus der historischen Rückschau lässt das zur terroristischen Endzeit der Französischen Revolution situierte Stück gar Fluchtlinien hin zum Großen Terror des Stalinismus erkennen. Vor dem Hintergrund der beiden historischen Erfahrungen wird die Fragwürdigkeit politischer Moral deutlich. Mit einem Seitenblick auf Oscar Wilde soll ihr schließlich eine materialistische Absage erteilt werden: Dort wo nur für »die Sache« gekämpft wird, statt für das eigene Glück, ist die Revolution schon an den Revolutionären gescheitert; oder: wo der Glücksanspruch des Einzelnen umstandslos der Durchsetzung allgemeiner Prinzipien geopfert wird, führt sich jeder Versuch zur Befreiung selbst ad absurdum. Von Sebastian Tränkle ist ein Aufsatz zum Thema erschienen: »Polizeisoldat des Himmels. Über revolutionäre Moral und die Negation des individuellen Glücksanspruchs«, in: Hendrik Wallat (Hg.), Gewalt und Moral. Eine Diskussion der Dialektik der Befreiung, Münster: Unrast 2014. Der Vortrag möchte mit dem Essay auch das Buch vorstellen.

Sebastian Tränkle ist u. a. als freier Autor tätig und lebt in Berlin.

Eine Veranstaltung von Contain’t und Emanzipation und Frieden

 

Saddams Erbe June 29, 2015 | 01:19 pm

Iraqi forensic teams in the southern province of Basra have found a mass grave containing 377 corpses apparently killed during the 1991 Shiite uprisings against Saddam Hussein’s dictatorship, said Iraqi human rights officials Sunday.

A statement released by Mehdi Tamimi, an Iraqi government human rights officer, said that the mass grave was found in the east of Basra province. According to Tamimi, the grave is the second biggest mass grave ever found in southern Iraq.

“The first stage of exhuming bodies has been initiated. Bodies are mainly believed to be women and children,” Tamimi said, adding that the forensic teams need larger budgets for further excavations.

According to Tamimi, there are more than 40 mass graves in Basra province. He emphasized the importance of preserving graves in order for them to be documented properly.

Quelle

Ziel erreicht June 28, 2015 | 03:25 pm

Ein IS- Anhänger spricht:

Was will der Islamische Staat mit so einem Anschlag in Tunesien bezwecken?
Sie wollen die tunesische Wirtschaft kaputt machen, die auf Tourismus basiert. Dann wird der Staat destabilisiert und sie können das Volk gewinnen.

Und sie haben Erfolg:

Nach dem verheerenden Anschlag auf Touristen in Port El Kantaoui verlassen Tausende Urlauber das Land. Bis Sonntag wollten britische Reiseveranstalter 2500 Touristen heimbringen, der belgische Anbieter Jetair sprach von 2000 Urlaubern. Der Reiseveranstalter Tui rechnet damit, dass insgesamt 250 deutsche Urlauber ihre Ferien dort abbrechen werden. „Bis zum Sonntagabend werden wir rund 200 Gäste ausgeflogen haben“, sagte ein Sprecher des Unternehmens an diesem Sonntag in Port el Kantaoui.

Bei den Einheimischen ist das Entsetzen groß. Viele Tunesier können es nicht fassen: Erst im März kamen bei einem Anschlag auf das Bardo-Nationalmuseum in Tunis 21 Touristen ums Leben. Am Freitag dann wurden 38 Menschen bei dem Hotel-Attentat in Port el Kantaoui getötet – die meisten davon Urlauber aus Großbritannien und anderen europäischen Ländern. Auch ein Deutscher zählt zu den Opfern. Dass nun zahlreiche Touristen das Land erst einmal meiden, verstehen viele Tunesier. Zugleich bangen Hotelangestellte, Händler und andere Abhängige um ihre Zukunft. „Das ist ein tödlicher Schlag für den Tourismus“, sagt Ali Soltani, Händler in der Altstadt von Sousse. „Das ist mehr als eine Katastrophe, es gibt nun für mehrere Jahre keine Hoffnung“, sagt er. Auch der Kupferschmied Kamel Ben Sadok zeigt sich pessimistisch. „Ich habe gar keine Lust mehr zu arbeiten“, sagt er. „Seit gestern fühlen wir uns wie Dummköpfe, die nichts tun können.“

Israel und die deutsche Linke – Warum es kein Rufmord ist, über (linken) Antisemitismus zu sprechen June 28, 2015 | 08:37 am

Vortrag und Diskussion mit Lothar Galow-Bergemann

Freitag, 3. Juli 2015, 19 Uhr, Ludwigsburg
Hotel und Restaurant Kronenstuben
Kronenstrasse 2, 71634 Ludwigsburg

Eine Veranstaltung des fds – Forum Demokratischer Sozialismus
Baden-Württemberg

In Deutschland hat man gelernt, dass Antisemitismus schlecht ist. Verstanden hat man ihn trotzdem nicht. Dieser Zustand ermöglicht es, dass man gleichzeitig antisemitischen Denkmustern anhängen und davon überzeugt sein kann, nichts damit zu tun zu haben. Das gefährliche Potential dieser Mixtur wird in Krisenzeiten besonders deutlich. Die verbreitete Gewissheit, dass „die da oben an allem schuld sind“ entspringt einem unreflektierten Bauch-Antikapitalismus, der Gesellschaftskritik mit Wut auf „gierige Bankster“, „Lügenpack“ und „Lügenpresse“ verwechselt. Doch verbreitete Sehnsucht nach einfachen Antworten und Anfälligkeit für allerlei Demagogisches und Autoritäres
stehen in auffälligem Kontrast zum Credo, man habe aus der Geschichte gelernt. Letzteres mutiert zu obszöner Selbstgerechtigkeit, wenn es um den jüdischen Staat geht. Zwar „hat niemand etwas gegen Juden“, aber im unstillbaren Verlangen nach „Israelkritik“ bricht sich erneut die Meinung Bahn, eine kleine Minderheit sei „an allem schuld“ – und sei es am Ausbleiben des Weltfriedens. All das ist keine Besonderheit der Rechten. Auch der vermeintlich guten Mitte der Gesellschaft und der Linken ist dieses Denken nicht fremd. Mitunter sind Linke sogar Vorreiter. Ob sie gemeinsam mit Islamisten übers Mittelmeer gen Israel ziehen, Massendemos organisieren, auf denen „Tod den Juden“ gebrüllt wird oder den eigenen Fraktionschef in die Toilette jagen, weil er ihrer Darstellung des „Nahostkonflikts“ nicht folgen will – eines steht von vornherein fest: sie haben nie und nimmer irgendetwas mit Antisemitismus zu tun. Wer vom Ressentiment getrieben ist, nimmt Kritik reflexhaft als böse Absicht und Verschwörung wahr. Ein aktuelles Beispiel für diese Abwehrhaltung ist das Buch des stellvertretenden Linken-Fraktionschefs Wolfgang Gehrcke „Rufmord: Die Antisemitismus-Kampagne gegen links“. Der Referent wirft einen kritischen Blick hinein.

Lothar Galow-Bergemann schreibt u.a. in Konkret, Jungle World und auf www.emafrie.de