Einzelne Kandidatinnen und Kandidaten der Münchner Stadtratswahl haben sich in der Vergangenheit gegen Antisemitismus und Antizionismus gestellt – andere hingegen weniger. Eine Wahlempfehlung zum genaueren Häufeln, Panaschieren und Durchstreichen.

SPD: Es wird
Die Münchner SPD entwickelt sich in den letzten Jahren positiv. Beim Anti-BDS-Beschluss des Stadtrates 2017 hat sich die Münchner SPD-Fraktion nahezu geschlossen hinter den […]

Der vom Münchner Stadtrat 2017 gefasste Anti-BDS-Beschluss sowie die starke Kritik der letzten Jahre wirkten auf das Kultur- und Begegnungszentrum „Eine Welt Haus“ nachhaltig. Die Zahl der Ankündigungen antiisraelischer Veranstaltungen war schon vor der Beschlussdebatte 2016 stark rückläufig und dürfte langfristig auf niedrigem Niveau verbleiben.

Im Münchner „Eine Welt Haus“ fanden einst durchschnittlich im Drei-Wochen-Takt […]

Die von der Stadt initiierte Hausbemalung eines Sozialbaues im Münchner Westend steht schon länger in der Kritik. Nun wurde die Häuserfront neu bemalt – mit einem riesigen Paulchen Panther. Unweit eines Tatortes des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU).

Am 15. Juni 2015 ermordete die Terrorzelle NSU den Einzelhändler Theodoros Boulgarides in seinem Schlüsseldienstladen im Münchner Westend. […]

Zweimal wurde das Stolperstein-Projekt vom Münchner Stadtrat aus guten Gründen abgelehnt. Dann scheiterte ein Versuch vor dem Verwaltungsgericht, den gültigen Stadtratsbeschluss zu kippen. Ab 12. September soll nun ein Bürgerbegehren gegen den Stadtratsbeschluss – und letztendlich auch gegen die Israelitische Kultusgemeinde – in Stellung gebracht werden. Ein Aufruf zur Nicht-Teilnahme!

Shoah-Überlebende und Unterstützer demonstrierten 2015 in […]

Immer wieder hatten diverse Münchner FDP-Gliederungen antiisraelische Hardliner als Experten und Berater eingeladen. Diesen Donnerstag soll Nirit Sommerfeld beim sogenannten „Liberalen Lunch“ sprechen. Nun rumort es in der FDP. Der in München ansässige Verein „Liberale Freunde Israels“ fordert von der FDP-München eine öffentlichkeitswirksame Distanzierung vom „Liberalen Lunch“.

Nirit Sommerfeld vom „Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung“ […]

In der heutigen Vollversammlung hat der Münchner Stadtrat mit großer Mehrheit die Israel-Boykott-Kampagne (BDS) sanktioniert und der Verwaltung die „Arbeitsdefinition Antisemitismus“ vorgeschrieben. Der Vertreter der NPD-Tarnorganisation BIA, die rechtskonservative ÖDP, die Linkspartei und ein kleinerer Teil der Grünen stimmten dagegen.

Um etwa 16 Uhr konnte Charlotte Knobloch – und mit ihr viele andere – aufatmen. […]

Am 8. November wollte der Münchner Stadtrat den Anti-BDS-Beschluss verhandeln. Die Beschlussfassung wurde jedoch verschoben – die Antragsteller scheinen sich nicht einig zu sein. Der vorliegende Beschlussentwurf gegen Antisemitismus und die Israelboykott-Bewegung gilt als Vorlage auch für andere deutsche Städte. Die sind hoffentlich engagierter. Eine ausschweifende Kritik für Detailverliebte.

Vor dem Hintergrund städtischer Raumkündigungen (1, […]

In einer Sendung von Radio Lora darf Christoph Steinbrink, Lehrbeauftragter der LMU für Schulpädagogik, über den jüdischen Staat, jüdische Gemeinden und die „zionistische Lobby“ vom Leder ziehen. Außerdem wirbt der ehemalige Lehrer für die Israelboykott-Kampagne (BDS). Ein Lehrstück über antizionistischen Antisemitismus in knapp 50 Minuten.

Israelbezogener Antisemitismus in seiner stumpfen, leicht erkennbaren Form.
Christoph Steinbrink ist kein […]

Gestern haben die Stadträte Marian Offman (CSU) und Dominik Krause (Grüne) ihren Rücktritt aus dem Beirat des Eine-Welt-Hauses bekannt gegeben. Außerdem erklärte die Unterstützergruppe für Geflüchtete, die Karawane München, ihre Mitgliedschaft bei der kulturalistischen Begegnungsstätte für beendet. Ausgelöst hatte die Rücktritte unter anderem die Entscheidung der Mitgliederversammlung des Hauses, am antizionistischen Verein „Salam Shalom“ festzuhalten. […]

Das hätte dem geistigen Führer des Protestantismus sicher nicht geschmecket. Der Direktor der Evangelischen Akademie Tutzing sagte eine groß angelegte Fachtagung zu Lasten des Jüdischen Staates wieder ab. Wie eine 500-jährige antijüdische Tradition weitere Risse bekommt.

Wahlplakat der evangelischen „Deutschen Christen“(Bildquelle)
Die 500-jährige Geschichte der evangelischen Kirche in Deutschland ist auch eine 500-jährige Geschichte des Antisemitismus. […]

Am 27. Dezember haben sich Funktionäre der PLO-nahen „Palästinensischen Gemeinde Deutschland“ (PGD) im Münchner „EineWeltHaus“ (EWH) versammelt und eine Münchner Ortsgruppe gegen Israel gegründet. Laut dem arabischsprachigen Veranstaltungsbericht der PGD gab es im Vorfeld nicht näher erläuterte „Schwierigkeiten“, die sich dann aber offbar beheben ließen. Neben dem Vorsitzenden Khaled Al-Hamad und dem Stuttgarter Ortsvorsitzenden Dr. […]

Am 27. Dezember 2016 möchte der Verein „Palästinensische Gemeinde Deutschland“ (PGD) eine Münchner Ortsgruppe im Kulturzentrum EineWeltHaus gründen. Dies geht aus einer ausschließlich auf Arabisch kursierenden Veranstaltungseinladung hervor. Der Verein ist Träger der BDS-Kampagne und lehnt Israel grundsätzlich ab.

Der Kölner Antisemit Herrmann (verstorben) mit PGD-Funktionär Khaled Al-Hamad (am Werke)
Bei der Gründungskonferenz der „Palästinensischen Gemeinde Deutschland“ […]

Laut einer gemeinsamen Stellungnahme linker Münchner Parteijugend-Organisationen sollte die Stadtverwaltung den antizionistischen Verein „Salam Shalom“ wohl nicht weiter fördern. Die Dokumentation einer Stellungnahme der Grüner Jugend, der Jusos München, der Linksjugend und der Emanzipatorischen Linken

„Du blöde Judensau, wir schicken dich ins Gas!“ Wegen antisemitischen Drohungen wie diesen musste der Münchner Gastronom Florian Gleibs sein israelisches […]

Wie die antiisraelische Propaganda-Veranstaltung mit dem irreführenden Titel „Antisemitismus heute“ in München verhindert wurde.

Kritische Kundgebung vor dem Salam-Shalom-Vortrag „Die ethnische Säuberung Palästinas“ 2013 (EineWeltHaus)
Abi Melzer zählt zu den herausragenden Stichwortgebern der antizionistischen Szene in Deutschland. Der Publizist des „Semit – die andere jüdische Stimme“ springt seit Jahren allenthalben erregt als Alibi-Jude ein, wenn es […]

Heute endet die Fotoausstellung ,,Übe das Leben jetzt – Kunst und Kultur in Palästina“ im Münchner Kulturzentrum Gasteig. Sie war schon in vielen anderen Städten zu sehen – häufig mit städtischer Förderung. In der Ausstellung werden unter dem Deckmantel künstlerischen Engagements aggressive antiisraelische Inhalte vermittelt.

Ausstellungseröffnung in München mit Markus Stephan Bugnyar (Österreichisches Hospiz der […]

Am gestrigen Mittwoch diskutierte der Münchner Stadtrat die Vergabe des Anita-Augspurg-Preises. Favorit ist die Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF). Frappant: Die Frauenorganisation ruft zum Boykott israelischer Waren auf und sieht sich als Teil der BDS-Bewegung. Auch die Frauenrechtlerin Augspurg (1857) hatte eine kaum bekannte antisemitische Schlagseite.

Bürgerlicher Frauenstimmrechtskongress 1912 in München. Mittig in Weiß: […]

Das Simon-Wiesenthal-Center (SWC) hat München unrühmlich erwähnt, anhängend an seine TOP 10-Liste der größten antisemitischen Vorfälle 2015. Einen „fragwürdigen Rüffel“ nannte dies die Süddeutsche Zeitung. Doch Antisemitismus – insbesondere in seiner antizionistischen Ausprägung – ist in München längst zum Normalzustand geworden. Eine Aufarbeitung.
1: Wo München herkommt – wie es weitermacht

Antisemitische Figuren (Kippa & […]

Die für Samstag geplante antiisraelische BDS-Veranstaltung mit Christopher Ben Kushka im städtisch finanzierten Kulturzentrum Gasteig hat bereits im Vorfeld vielfältigen Protest ausgelöst. Beobachter erwarten, dass sich die Proteste auch im und um den Gasteig vor Ort fortsetzen werden.

Antisemitismus 4.0: „Kauft nicht beim jüdischen Staat“-App
Der Holocaustüberlebende und Präsident der „Conference on jewish material claims against […]

Das Deutsche Jagd- und Fischereimuseum​ stellt im Rahmen einer aktuellen Ausstellung die Arisierung des Rosenthal-Konzerns verharmlosend dar. Das ist zwar kein Skandal, aber irgendwie aus der Zeit gefallen – besteht doch die heutige Strategie des „Vergangenheitsbewältigungsweltmeisters“ darin, sich die NS-Barbarei zunutze zu machen anstatt sie herunterzuspielen.
Zum allerwenigsten aber muss es in der heutigen Zeit ausgeschlossen […]

Nach einer kurzen und nahezu erwartbaren Debatte hat der Münchner Stadtrat das Stolperstein-Projekt von Gunter Demnig heute um 11:25 Uhr erneut abgelehnt. Die Entscheidung könnte Signalwirkung auch für andere deutsche Städte haben, die noch um eine Entscheidung ringen.

Engangierte Jüdinnen, Juden und Freunde protestieren gegen Stolpersteine von der Synagoge am Jakobsplatz
Terry Swartzberg, Leiter der Münchner Stolperstein-Marketinggesellschaft, […]

Gestern entschied der Münchner Kommunalausschuss über die Umbenennung des Friedrich-Berber-Wegs. Das Baureferat hatte nämlich 1986 vorsätzlich verschwiegen, dass es sich bei Berber um einen hochrangigen Nationalsozialisten handelte – das gleiche Baureferat, das sich 1989 gegen die Umbenennung der Münchner Treitschkestraße aussprach. Ein Antrag der Jusos beim kommenden SPD-Parteitag könnte wieder Bewegung in den Casus Treitschkestraße […]

Vom 12. Mai auf den 13. Mai wurden erneut Sozialwohnungen im Westend Ziel eines koordinierten Farbanschlages der Stadt München.

Die Täter beschmierten die Vorderfront zur Westendenstraße Ecke Bergmannstraße großflächig mit Strumstreichhölzern und lodernden Flammen. Zuerst sei noch ein Keltenkreuz und „Sturm“ in großen Lettern zu sehen gewesen, berichtet ein Nachbarn gegenüber Schlamassel Muc. […]

Eine Randbemerkung.

Münchens neue antifaschistische Touristenattraktion: das NS-Dokumentationszentrum(Foto: CC)
Die hässlichsten unter den Antisemiten sind zumeist die, die vorgeben, aus der deutschen Geschichte gelernt zu haben. In der Regel ist das Erlernte nur eines: Gestern waren die Juden die Juden, heute sind die Juden die Nazis. Zu den Lehrmeistern dieser Erkenntnis gehört der Chef des Münchner […]

Der Stadtrats-Koalition ist gestern ein großer Coup gelungen. Überraschend hat sie zwei Anträge eingebracht, die den Stolperstein-Antrag der Grünen abräumen sollen. Die Stolperstein-Fans schäumen.

…nicht
Viele Wochen sah alles danach aus, als ob die umstrittenen Stolpersteine des Künstlers Gunter Demnig künftig auch in München verlegt werden könnten. Der Stadtrat signalisierte einstimmig Bereitschaft, das Anliegen neu zu diskutieren. […]