Tag Archives: Grüne

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Bayern: Grüne beschließen harten Kurs gegen Israel-Boykott-Kampagne

Für viele überraschend hat die grüne Landesdelegierten-Konferenz in Deggendorf heute den scharf formulierten Antrag der Grünen Jugend Bayern „Gegen Antisemitismus! Gegen BDS“ beschlossen. Die Bayerischen Grünen rufen damit auch bundesweit alle Gliederungen der Grünen auf, nicht mehr mit Organisationen zusammenzuarbeiten, die sie Israel-Boykott-Kampagne unterstützen. Besonders deutlich wird der Antrag gegenüber der grünen Petra-Kelly-Stiftung.

Die BDS-Kampagne […]


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Antisemitische Plakat-Schmierereien: Spurenlesen im Wahnsinn

Unbekannte verunstalteten Dutzende Wahlplakate in München mit antisemitischen Parolen. Mehrheitlich fanden die judenfeindlichen Verächtlichmachungen auf Plakaten der SPD Platz – und der Grünen. Aber vereinzelt auch auf Plakaten anderer Parteien. Häufig deuten die Kommentare der Täter einen muslimischen Bezugsrahmen an, vermutlich aus dem türkisch-nationalistischen Lager. Versuch einer ideologischen Einordnung.

Juden, Geld, Kirche, Huren – alles […]


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Farbanschlag auf Sozialwohnungen

Vom 12. Mai auf den 13. Mai wurden erneut Sozialwohnungen im Westend Ziel eines koordinierten Farbanschlages der Stadt München.

Die Täter beschmierten die Vorderfront zur Westendenstraße Ecke Bergmannstraße großflächig mit Strumstreichhölzern und lodernden Flammen. Zuerst sei noch ein Keltenkreuz und „Sturm“ in großen Lettern zu sehen gewesen, berichtet ein Nachbarn gegenüber Schlamassel Muc. […]


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Stolpersteinigung der Vernunft

Der Kulturausschuss des Münchner Stadtrates begrüßte gestern einstimmig ein Stadtratshearing zum Thema „Stolpersteine als Form der Erinnerung für NS-Opfer“. Die Israelitische Kultusgemeinde hatte sich in München lange Zeit erfolgreich gegen das Trampelgedenken gewehrt. Die Befürworter geben sich zunehmend siegessicher.

…sicher nicht.
Ulrich Restat zeigt sich empört, weil er „als Antisemit verflucht“ worden sei, so der […]


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The Great Nakba-Swindle Meets Munich

Zeremonie zur Vorbereitung des „Nakba“-Tages in Beirut (gefunden in einem des Zionismus unverdächtigen Blog)
Der Begriff „Nakba“ bedeutet auf arabisch Katastrophe und wurde von radikalen palästinensischen Gruppen in Anlehnung an den hebräischen Begriff „Shoah“ – der ebenfalls große Katastrophe bedeutet – in den letzten Jahrzehnten zum politischen Kampfbegriff geformt. Während „Shoah“ die systematische Vernichtung von sechs […]


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„Der Mensch ist nicht in erster Linie Weltbürger“

Wie schon 2012, als das Erdinger Moos gegen eine 3. Startbahn und die Amerikanische Goldrute verteidigt werden musste, mobilisiert aktuell eine Heimatfront gegen die Olympiabewerbung 2022. Ihre Ausrichtung ist im Kontext der Strategie der bayerischen Grünen zu betrachten, die Dorfgemeinschaft gegen CSU und Globalisierung in Stellung zu bringen.

„Oja! Zu Winterspielen mit Tradition“, heißt es auf […]


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„Totschlag-Argument Antisemitismus“ – Reaktionen auf den Offenen Brief an das EWH

Mit einem Offenen Brief riefen Münchner Organisationen vor wenigen Wochen das Eine-Welt-Haus (EWH) auf, den antizionistischen Normalzustand dort zu beenden. Bislang kam keine Antwort, doch der EWH-Vorstand musste sich in der Tagespresse dazu äußern. Auch die Gruppe Kir Royal machte Anmerkungen, die in sich durchaus richtig, aber an sich falsch sind.

Anfangs versuchte man sich im […]


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Eine-Welt-(ohne Israel)-Haus: „Die bezahlten Typen von Knobloch“ kritisieren den antizionistischen Normalzustand

Mit einem Offenen Brief haben sich die Grüne Jugend München, der Verband Jüdischer Studenten in Bayern, die Linksjugend Solid München, die Piratenpartei München und andere an die Münchner Begegnungsstätte Eine-Welt-Haus gewandt. Sie fordern den Programmvorstand auf, der Dämonisierung und Delegitimierung Israels endlich Einhalt zu gebieten.

In den vergangenen zehn Jahren sind im Eine-Welt-Haus über 170 […]


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Siegfried Benker: Ein Hausbesetzer tritt ab

Sechzehn Jahre lang war er grüner Fraktionsvorsitzender im Münchner Stadtrat. Künftig wird Siegfried Benker den städtischen Altenheimbetreiber Münchenstift leiten. Damit verliert die antizionistische Bewegung einen einflussreichen Verbündeten. Aber auch der Stadtrat verliert – einen großen Kämpfer für Flüchtlingsrechte.

Vor einem Transparent mit den markigen Worten „Der Profit der einen ist die Wohnungsnot der anderen“ steht […]


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Grünes Wahlkreisbüro rügt EineWeltHaus

Das Münchner EinWeltHaus erhielt überraschend Post vom Wahlkreisbüro des MdB Kekeritz. Die Fürther Grünen kamen zum Schluss, dass es sich bei mindestens einer Veranstaltung des antizionistischen Vereins „Salam Shalom“ im bekannten Münchner Kulturzentrum um Propaganda handelt. Eine Reaktion der Verantwortlichen der Einrichtung blieb aus. Dafür toben jetzt die Antisemiten in der Mailbox.

Nahost ohne Israel – […]


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Anti-Siko-Bündnis schmilzt weiter

Es werden immer weniger. Auch die Grüne Jugend Bayern wird im nächsten Jahr nicht mehr Teil des „Aktionsbündnisses gegen die Nato-Sicherheitskonferenz“ sein. Der Jugendverband begründet seine Entscheidung mit den antisemitisch motivierten Übergriffen und dem regressiven Antikapitalismus bei den Protesten in diesem Jahr.

Siko-Proteste 2011: „Israel zurück ins Meer!“ [Foto: luzi-m]
Der Antrag wurde von drei Mitgliedern […]


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Entscheidung im Münchner Toilettenstreit

Im Münchner Stadtrat tobt seit Jahren eine laute Debatte um die öffentlichen Toiletten. Nach der gescheiterten Privatisierung sollen nun 34 von 70 Klohäuschen geschlossen werden. Die CSU konnte sich mit ihrer Kampagne für deren Erhalt nicht durchsetzen, die Linkspartei mit ihrer Forderung nach mehr Toiletten auch nicht. Gewinner sind die Grünen. Ein Nachruf auf 34 […]


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Der grüne Bürgermeister und seine iranischen Freunde

Der iranische Generalkonsul in München verstarb vor wenigen Wochen jung und unerwartet im Deutschen Herzzentrum. Der Bürgermeister Monatzeder (Grüne) sprach daraufhin sein Beileid aus, so stand es zumindest noch bis vor wenigen Tagen auf der persischen Website des iranischen Generalkonsulats. Jetzt ist der Eintrag mit der peinlichen Solidaritätsadresse verschwunden.

Staatstragend: Begräbnis des Generalkonsuls
Ali Razagh […]


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Systematisch denkmalen

Die Münchner Parteien debattierten letzten Donnerstag im Kulturausschuss über eine kritische Sichtbarmachung des ehemaligen NSDAP-Parteiviertels und anderer markanter Orte der NS-Zeit. Auch der deutsche Widerstand verdient ein paar Denkmäler mehr, forderten die Grünen in ihrem Antrag.

Ort und Tafel „oftmals einseitig“
Einerseits wäre es gut – nachdem Deutschland verhältnismäßig unbeschadet die Welt malträtieren konnte – würden […]


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