Nachbetrachtungen zu einer Demonstration gegen den „Tag der Heimattreue“
von Ruth Birkle, Bündnis90/Die Grünen Bruchsal
Im Jahr 2015 war Bruchsal dazu auserkoren, das Landesfest im Südwesten, die „Heimattage Baden-Württemberg“ auszurichten. Während nun das ganze Jahr über in zahlreichen Veranstaltungen, Reden und Kommentaren mit staatsoffiziellem Segen die „Heimat“ abgefeiert wurde, nutzte die Partei Die Rechte die Gunst der Stunde und kündigte an, einen „Tag der Heimattreue“ ins Leben zu rufen, der „als überparteilicher Zusammenschluss volkstreuer Kräfte … die Grenzen der Parteien und anderer Organisationsstrukturen verwischen“ solle. Gemeinsam wolle man „gegen die Zerstörung unseres Volkes auf die Straße gehen und die Missstände offen anprangern, die unser Volk derzeit an den Rand seiner Existenz drängen.“
Wie angekündigt fand dieser Tag am 19. März 2016 auch tatsächlich statt. Aufgerufen wurde allerdings von Parteien und Organisationen, bei denen Grenzen zu verwischen kaum nötig war: Die Rechte, NPD, Der III. Weg und die (inzwischen aufgelösten) Freien Nationalisten Kraichgau. Die Rechte hatte kurz davor im Landtagswahlkampf noch gedroht: „Wir hängen nicht nur Plakate!“
Zwar mobilisierte erfreulicherweise schon im Vorjahr ein breites „Bündnis für Menschlichkeit“ dagegen. Und auch während der offiziellen „Heimattage“ wurden immerhin unterschiedlichste Konzepte zum Thema Heimat diskutiert, so dass am Ende wenigstens unklar blieb, was denn nun „Heimat“ eigentlich sein könnte. Aber klar ist auch: Mit „Heimat“ wurden schon immer identitäre Bedürfnisse bedient – und das bei weitem nicht nur rechtsaußen. Wenn der Boden in Psyche und Gesellschaft wackelt, wenn das Leben nicht das bietet, was die Menschen sich eigentlich wünschen, wenn Ausbeutung, Lohndumping, soziale Missstände, Zukunftsängste und Ressentiments das Leben bestimmen, dann wird vielen das Stückchen Erde, auf dem sie leben, zu Halt und Ersatz: Sie verklären es und reden es schön. Doch „Heimat“ wird nicht nur zum falschen Heilsversprechen für diejenigen, „die dazugehören“. Sie wird vor allem zu einem sehr unangenehmen Ort für alle, die „nicht dazugehören“ sollen. Sie wird zu einem Ort, den es – koste es, was es wolle – mit Mord und Gewalt gegen „die anderen“ zu verteidigen gilt.
Spätestens in Krisen, wie wir sie jetzt haben und wie sie zwangsweise in unserer Wirtschaftsform immer wieder kommen müssen, sehnen sich viele nach einem einfachen Ausweg, nach einer Lösung und einer Identität, die Halt und Schutz verspricht. Auf der Suche nach den Ursachen der Misere werden dementsprechend weder die inhumane Logik der Kapitalverwertung noch ein autoritäres Krisenregime oder eine unmenschliche Austeritätspolitik thematisiert. Es wird stattdessen ganz banal nach Sündenböcken gesucht. Aktuell sind das in besonderem Maße die Flüchtlinge, die angeblich Heimat, Tradition und Kultur zerstören.
So einfach und simpel wie die „Analyse“ ist dann auch die vorgeschlagene „Lösung“: Von der Politik wird gefordert, den geflohenen Menschen „das eigene Volk“, „die eigene Nation“ vorzuziehen, Grenzen zu schließen und Mauern hochzuziehen. Der Ruf danach wird in Deutschland, in ganz Europa und überall auf der Welt immer lauter. Nationalismus, Faschismus und religiöser Fanatismus bieten sich in unterschiedlichsten Facetten als Alternative an gegen Austeritätspolitik, kapitalistische Zumutungen, Verelendung und Ausbeutung, gegen die Konkurrenz auf dem Weltmarkt. Die Rettung wird in vermeintlichen Wohlfühlgemeinschaften wie Familie, Patriachat, Volk, Religion und Heimat, in Umma und Gottesherrschaft gesucht. Das beruht überall auf der Welt auf einem reaktionären Ressentiment gegen Aufklärung und Moderne, das sich über die Folgen des Kapitalismus empört, ohne ihn verstanden zu haben und das am Ende zur konsequenten Zerstörung auch der eigenen Welt führen muss – egal was die Versprechen jetzt auch sein mögen.
Doch die Zustände, an denen viele verzweifeln, fallen nicht vom Himmel, sondern sind Ergebnisse unserer eigenen kapitalistischen Vergesellschaftung, von Menschen gemacht. Das kapitalistische System aber hat zwar einen unglaublichen Reichtum hervorgebracht, der an vielen Punkten das Leben erleichtert und überhaupt erst ermöglicht. Aber es hat auch zwei hochproblematische Seiten: Erstens hat es Ausbeutung und Zerstörung zwingend im Schlepptau und das weltweit, sowohl in den Zentren als auch in der Peripherie. Und zweitens handelt es sich um ein komplexes System, dessen innere Logik nicht einfach zu durchschauen ist und das deswegen immer wieder die wahnhafte Vorstellung von einigen bösen Menschen hervorbringt, die angeblich „an allem Schuld“ sind und den Wunsch nach simplen Lösungen geradezu magisch befördert.
Nicht Schönreden einer „Heimat“ ist hier angesagt, sondern wie bei allen anderen Themen: Wichtig sind Analyse, Kritik und Position. Ohne Kritik an den bestehenden Verhältnissen, ohne Kritik an Patriarchat und Religion, an Tradition und Kultur, an Volk und Gemeinschaft und ohne Positionierung kann den stärker werdenden Kräften, die auf Faschismus und Nationalismus setzen, nichts entgegen gesetzt werden. Es reicht nicht, selbst zu wissen, dass Nationalismus und Faschismus/Islamismus keine Alternativen sind. Wir müssen auch wissen, dass der Traum von Umma und Gemeinschaft auch vom Versprechen von Aufgehobensein und von der Suche nach Glück lebt. Wir können uns nicht darum herumdrücken, Wege aus dem Elend zu suchen. Globale Solidarität mit denen, die heute weltweit gegen faschistische und islamistische Banden kämpfen, gehört dazu.
Es wird auch nichts nützen, einem Stückchen Land die Treue zu schwören. Glück nur an einem Ort für wenige ist ständig bedroht, unvollständig und zerbrechlich, damit auch für die vermeintlich Glücklichen permanent anstrengend und zutiefst traurig. Glück gibt es wie alles, was dazu gehört, uneingeschränkt nur für alle: Frieden und Freiheit, Gleichheit und Demokratie sind unteilbar.
Die Debatte ist eröffnet: Mit welcher Analyse und Kritik machen wir weiter? Wie werden wir den nächsten Aufmärschen von Nationalist*innen begegnen? Und wie den anderen – den religiösen – Identitären, die „Heimat“ im jenseitigen Paradies suchen und wo wir genau wissen: Eine autokratische, religiöse Diktatur ist auch keine Lösung?
