tag ‘Kritik des Rechts’
Rechtskritik bei Marx und Paschukanis April 27, 2015 | 10:36 am

Inhaltlich anschließend an den letzten Beitrag zur Staatskritik dokumentieren wir hier die Mitschnitte der Marx-Frühjahrsschule 2013 (organisiert von AG Rechtskritik, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Helle Panke und TOP-Berlin), welche die Rechtskritik bei Marx und Paschukanis zum Thema hatte:

In unserer modernen Gesellschaft scheint ein Leben ohne Recht nicht denkbar zu sein. Alle Lebensbereiche von der Mietwohnung bis zur Ausländerbehörde sind juristisch konstituiert. Die Frage, was Recht eigentlich ist – sowohl dem Inhalt als auch der Form nach –, und welche gesellschaftlichen Ursachen es hat, wird in täglichen Auseinandersetzungen und sozialen Kämpfen oft gar nicht mehr gestellt. Woher kommt die Vorstellung, alle Menschen seien frei und gleich? Was steckt hinter der formellen Gleichheit? Wieso nehmen bestimmte gesellschaftliche Beziehungen Rechtsform an? Wie kommt es zur Herausbildung des bürgerlichen Rechts und des modernen Staates?

Die Marxsche Kritik der Politischen Ökonomie erschöpft sich keineswegs in einer Wirtschaftstheorie, sondern versteht sich vielmehr als Versuch einer allgemeinen Analyse der bürgerlichen Gesellschaft. So finden sich bei Marx Ansätze einer Rechts- und Staatsphilosophie, an die der sowjetische Rechtssoziologe Eugen Paschukanis (1891-1937) anknüpft. Er entwickelt den durch Rechtsverhältnisse vermittelten gesellschaftlichen Zusammenhang aus dem Warentausch heraus. Danach sind kapitalistische Tauschbeziehungen unlösbar mit Rechtsverhältnissen verbunden: Warenbesitzer treten sich als freie und gleiche Rechtssubjekte gegenüber, denn die „Waren können nicht selbst zu Markte gehen und sich nicht selbst austauschen“ (Marx).

Das Buch „Allgemeine Rechtslehre und Marxismus“ von Eugen Paschukanis, das in der theoretisch fruchtbaren Phase der 1920er Jahre entstand, erscheint uns zur Analyse der bürgerlichen Gesellschaft und ihrem Recht auch heute noch relevant. Die Marx-Frühjahrsschule lädt Euch zur Lektüre und Diskussion des Werkes ein. [via]

1.) Recht bei Marx und Paschukanis – Eine Einführung

Nach einer kurzen Einleitung zur Tagung gibt Andreas Harms eine kurze und knappe Einführung in das Leben und Werk von Eugen Paschukanis. Es geht u.a. um die Stellung von Paschukanis in der Sowjetunion und um dessen wichtigstes Buch, „Allgemeine Rechtslehre und Marxismus. Versuch einer Kritik der rechtlichen Grundbegriffe“, in dem zum ersten mal der Ansatz einer systematischen marxistisch-materialistischen Analyse des Rechts entwickelt wurde, die vor allem auf eine Kritik der Rechtsform zielte. Dann macht Andreas Arndt zunächst einige Anmerkungen zum Rechtsverständnis von Marx, wobei er dahingehend ein Einverständnis zwischen Hegel und Marx konstatiert, dass beide am (bürgerlichen) Recht die Schaffung individueller Freiräume als fortschrittlich anerkannt hätten. Dies ist auch der wichtigste Ansatzpunkt zu Arndts Kritik an Paschukanis. Einerseits habe dieser einen reduktionistischen Rechtsbegriff, da er ihn auf verkehrte Weise mit dem Warentausch analogisiert, andererseits blende er individuelle Freiheitsrechte vollkommen aus seiner Analyse aus. Dies führe mit einer gewissen Konsequenz zu einer Vorstellung der Abschaffung des Rechts, in der das Individuum keine Existenz jenseits seiner Klasse hätte und auf seine Arbeitsleistung reduziert werde. Das angekündigte Referat von Andrea Maihofer hat aufgrund von Krankheit der Referentin nicht stattgefunden.

Am Freitagabend findet ein einführendes Podium statt, auf dem über Leben, Werk und Rezeptionsgeschichte von Paschukanis (Andreas Harms) und sein methodisches Vorgehen (Andreas Arndt) gesprochen wird. Mit einer generellen Einführung zu Marx und Recht (Andrea Maihofer) werden außerdem die Fragen im Marx’schen Werk thematisiert, an die Paschukanis anknüpft. Wer war Eugen Paschukanis und wo positionierte er sich in den Debatten seiner Zeit? Wie geht Paschukanis methodisch vor? Inwiefern lassen sich schon bei Marx Ansätze einer Rechtskritik finden? [via]

    Download: via AArchiv (mp3; 87.8 MB; 1:35:55 h) | Anhören: bei Soundcloud

2.) Woher kommt der Staat?

Zuerst referiert Ingo Elbe (Rote Ruhr Uni, Mitherausgeber des Buches „Anonyme Herrschaft“) über den Zusammenhang von Warenform, Rechtsform und Staatsform (Powerpointpräsentation: hier) – wobei sein Referat eine Kurzversion des hier dokumentierten Vortrags darstellt. Besonders hörenswert ist dann aber das Referat von Heide Gerstenberger (Autorin des Buches „Die Subjektlose Gewalt“). Darin kritisiert sie Paschukanis‘ Methode der Formanalyse als fundamentalen Strukturfunktionalismus, den sie mit der real-historischen Entwicklung des Kapitalismus und der damit verbundenen Herausbildung moderner Staatlichkeit konfrontiert. Diese Konfrontation zeige, dass es keine den ökonomischen Strukturen innewohnende Dynamik gebe, die jene neutralen Formen hervorbringt, die Paschukanis und andere Formanalytiker als charakteristische Merkale des entwickelten Kapitalismus angesehen haben. Diese würden dementgegen aus politischen Kämpfen entspringen (bürgerliche Revolutionen) und würden nur für einen begrenzten Ausschnitt politischer Herrschaft im globalisierten Kapitalismus (bürgerliche Nationalstaaten der kapitalistischen Zentren) gelten. Zur Untermauerung ihrer Argumentation skizziert sie zum Schluss kurz die Charekteristika kolonialer Herrschaft.

Am Abend setzen wir uns im Rahmen einer öffentlichen Podiumsdiskussion in der Humboldt-Universität mit den Zusammenhängen von Waren-, Rechts- und Staatsform (Ingo Elbe) sowie der historischen Herausbildung des bürgerlichen Staates (Heide Gerstenberger) auseinander. Ist die Gleichheit aller Menschen ein oberflächlicher Schein oder die Geschäftsgrundlage kapitalistischer Herrschaftsverhältnisse? Was sind die historischen Entstehungsbedingungen moderner Staatlichkeit? [via]

    Download: via AArchiv (mp3; 57.5 MB; 1:02:45 h) | Hören: bei Soundcloud

3.) Kritik der Kritik – Kontroversen um Paschukanis

Im Abschluss-Podium kritisiert zunächst Andreas Fisahn (u.a. Autor von „Herrschaft im Wandel“) an Paschukanis, dass dieser die Frage, warum in den kapitalistischen Gesellschaften Politik und Recht abgetrennt von der Ökonomie existieren, nicht beantworten würde. Er selbst versucht eine eigene Beantwortung dieser Frage, indem er auf die kapitalistische Akkumulationslogik, das Aufkommen von Überproduktionskrisen, das im Vergleich höhere Maß an Arbeitsteilung und funktioneller Differenzierung sowie historisch auf das Zöllibat als Ursprung staatlich-bürokratischer Verwaltung verweist. Simon Birnbaum (Jurist und Autor aus Berlin) verteidigt dann Paschukanis‘ These vom Absterben des Rechts im Kommunismus und vertritt die These, dass es kein Recht ohne Herrschaft gebe. Hierzu diskutiert er verschiedene Begriffe von Herrschaft, bleibt dabei m.E. insgesamt aber etwas diffus. Zuletzt referiert Ozren Pupovac (u.a. Versus Laboratory) auf englisch über die These, dass die Form des Rechts notwendigerweise Herrschaft und Ausbeutung im Kapitalismus reproduziert und daher eine revolutionäre Überwindung des Kapitalismus eine Zerstörung des Staates beinhalten muss. Außerdem ist sein Anliegen, Paschukanis mit Althusser zu radikalisieren und den Staat auch als Denkform zu begreifen. In der Diskussion geht es dann u.a. um die Frage, inwiefern auch im Kommunismus möglicherweise vorhandene Konflikte eine andere Form des Rechts erforderlich machen.

Zum Abschluss der Tagung am Sonntag laden wir zu einer Debatte (Andreas Fisahn, Ozren Pupovac und Simon Birnbaum) ein, die sich gängigen Kritikpunkten an Paschukanis Thesen widmet. Sind sie Ausdruck einer formalistischen Zirkulationsfixiertheit oder Grundlage einer fundierten materialistischen Rechtstheorie? Verkennt Paschukanis das emanzipatorische Potential des Rechts in sozialen Auseinandersetzungen? Was sind die blinden Flecken seiner Theorie? Welche ideologiekritischen Anschlüsse eröffnet sein Ansatz? [via]

    Download: via AArchiv (mp3; 71.3 MB; 1:17:55 h) | Hören: bei Soundcloud
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Privateigentum – »tief im Wesen des Menschen« begründet? November 22, 2012 | 11:20 pm

Zur Entstehung und Kritik des bürgerlichen Eigentumsbegriffs

Die Freie Uni Bamberg dokumentiert einen einführenden Vortrag vom 22.06.2012, den Ingo Elbe (u.a. Rote Ruhr Uni, Institut für Sozialtheorie) offenbar schon öfter gehalten hat. Er befasst sich mit der Legitimation des Privateigentums bei John Locke, dessen Theorie recht kleinschrittig und leicht verständlich entwickelt wird, wie auch mit Kritik an derselben, wie sie von Immanuel Kant formuliert wurde. Eingerahmt ist das Ganze von einem ideengeschichtlich aufschlussreichen Exkurs über die (Gemein-)Eigentumsvorstellungen der Vormoderne am Anfang und einigen Ausführungen zur Kritik des Privateigentums im Kontext der Marxschen Kritik der politischen Ökonomie (u.a. gewaltsame Aneignung in der ursprünglichen Akkumulation) am Ende.

Einen gewissen Nachdruck legt Elbe darauf, dass bereits die Lockesche, frühbürgerliche Apologie des Eigentums die Möglichkeit eines Opfers des Eigentümers an die Eigentumsordnung als solche enthält. Vgl. dazu auch seinen Text Vom Eigentümer zum Eigentum und allgemein die Sammelbände zur Kritik der politischen Philosophie.

Download: via AArchiv, via RS (1:13 h, 67 MB)

Hören:

    Das Privateigentum (an Produktionsmitteln) ist das rechtliche Basisinstitut der kapitalistischen Gesellschaft. Seit ihrer Entstehung wurde daher auch versucht, dieses Institut zu rechtfertigen. Die bei weitem einflussreichste Legitimationsstrategie findet sich in der 1689 veröffentlichten »Zweiten Abhandlung über die Regierung« von John Locke. Das Privateigentum wird hier systematisch als unantastbares Menschenrecht aufgefasst und aus dem Selbsteigentum der Person und seiner Vermischung mit Naturgegenständen im Prozess der Arbeit abgeleitet. Damit wird dem aufstrebenden Bürgertum eine nachhaltige Legitimationsgrundlage verliehen, die noch im BGB nachwirkt.

    Der Vortrag soll Lockes eigentumstheoretische Revolution in ihren ideengeschichtlichen Konstellationen vorstellen, ihre immanenten Widersprüche kritisieren und zeigen, wie im so genannten »Besitzindividualismus« der Besitz sich letztlich radikal gegen das Individuum kehrt.

    Dr. Ingo Elbe ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Philosophie der Universität Oldenburg und Vorsitzender des Bochumer Instituts für Sozialtheorie. Zuletzt hat er in der Freien Uni über das Thema »Gesellschaftskritik als proletarische Weltanschauung« gesprochen.

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Wo die Liebe zu den Ge­set­zen im Staa­te ruht December 5, 2011 | 02:00 pm

Über den Zu­sam­men­hang von Weib­lich­keit und Na­ti­on

Im Rückgang an die Anfänge der bürgerlichen Gesellschaft untersucht Karina Korecky in diesem Vortrag Wesen und Entstehung des Geschlechterverhältnisses und der Geschlechtscharaktere. Diese erweisen sich dabei als irrationale Zuschreibungen, die anders als andere Vorstellungen des Aufklärungsdenken – z. B. die Notwendigkeit des Staates – nicht einmal versuchsweise logisch begründet oder rational bestimmt worden sind. Weiblichkeit bzw. die Unterordnung und Unmündigkeit von Frauen bleiben im Medium der Philosophie ebenso unbegründet wie unbegründbar und können daher als »gefühlte Gewissheit« nur Thema von Kunst oder Poesie, nicht aber eines analytischen Denkens sein. Darin ist Weiblichkeit der ebenfalls nur mythisch »bestimmbaren« Nation ähnlich. Wie beide auch innerlich zusammenhängen, zeigt der Vortrag.

Das Referat wurde auf dem wertabspalungskritischen Sommerworkshop (EXIT!) am 23.08.2011 aufgezeichnet.

Ankündigungstext:

Die linke Kri­tik an Staat und Na­ti­on glaubt üb­li­cher­wei­se ohne jene des Ge­schlechts aus­zu­kom­men. Das Ge­schlech­ter­ver­hält­nis spielt keine Rolle für die Kri­tik am Na­tio­nal­staat selbst, son­dern bleibt der Ab­satz »zum Thema Frau­en«, der in Flug­blät­tern auch noch ge­schrie­ben wer­den muss. Auf der Seite der fe­mi­nis­ti­schen Theo­rie ver­hält es sich nicht viel an­ders: wo der Staat über­haupt zum Thema wird, sind Weib­lich­keit und Na­ti­on so etwas wie »Struk­tur­ka­te­go­ri­en« oder auch »Dis­kur­se«, die qua ana­ly­ti­scher Tren­nung nur noch äu­ßer­lich auf­ein­an­der be­zo­gen wer­den kön­nen.

Statt­des­sen müss­te aber die bür­ger­li­che Ge­sell­schaft als Ganze be­trach­tet wer­den. Die Ent­ste­hung der Ge­schlechts­cha­rak­te­re und jene der Na­ti­on gin­gen Hand in Hand, so viel ist of­fen­sicht­lich. Bei Rous­seau et al sind es die Frau­en, in deren Hän­den »die Liebe zu den Ge­set­zen im Staa­te« ruht. Die Ge­sell­schaft der Frei­en und Glei­chen brach­te und bringt in ihrem Wer­de­gang ihr Wi­der­spre­chen­des her­vor: die Frau­en als Dif­fe­ren­te, die Na­tio­nen als be­stimm­te. Sie sind nicht ein­mal in die Welt ge­kom­men und gut war, son­dern müs­sen sich per­ma­nent neu re­pro­du­zie­ren. Darin setzt sich ihre Ent­ste­hung in der Dia­lek­tik der Auf­klä­rung fort – Grund genug, den Blick auf die An­fän­ge bür­ger­li­cher Ge­sell­schaft zu rich­ten. Daran wird sich zei­gen, dass die Kri­tik der Na­ti­on fe­mi­nis­tisch sein soll­te und um­ge­kehrt jene von Ge­schlecht und Liebe nicht ohne Be­zug­nah­me auf den ge­sell­schaft­li­chen Zu­sam­men­hang, der sie her­vor­bringt, aus­kommt.

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Buße & Strafe August 28, 2011 | 11:08 am

1. Eine weitere sehr hörenswerte Sendung von 17Grad beschäftigt sich mit der Todesstrafe. Die Hörer_innen erhalten einige statistische Informationen und erfahren Hintergründe über die Geschichte der Todesstrafe in Deutschland (hierbei interessant, dass einerseits bereits 1947 Todesurteile wieder durch deutsche Richter verhängt und durch Scharfrichter vollstreckt wurden, die schon vor ’45 diese Ämter innehatten und dass andererseits ein wichtiger Grund für die Abschaffung der Todesstrafe in Deutschland, die Abwendung von Todesurteilen gegen NS-Verbrecher war). Außerdem behandelt die Sendung das Vorkommen von Todesstrafen in deutschen Volksmärchen und ihre rechtshistorischen Parallelen und die Geschichte der Zunft der Scharfrichter. Musikalisch wird die Sendung von Johnny Cash begleitet.

    Download: via Mediafire (mp3; 82 MB; 59:41 min)

2. Nicht erst die Abschaffung der Todesstrafe, sondern bereits die Verlagerung ihrer Vollstreckung in nicht-öffentliche Räume, steht nach Michel Foucault für eine Tendenz der Strafe weg von einer Gerichtetheit auf den Körper, hin zu einem »körperlosen« Strafsystem. Eine Eigentümlichkeit der vormodernen Strafe als Marter des Körpers, ist die Sanftmütigkeit, das Mitleid und das Verständnis, welches die geistlichen Begleiter der Zeremonie gegenüber den Gemarterten an den Tag legten: so küsst etwa der Pfarrherr von Marsilly den gemarterten Damien auf die Stirn, dessen Hinrichtung Foucault auf den ersten Seiten von »Überwachen und Strafen« beschreibt. Auch der Rabbi Aser Abarbanel, der in der Geschichte »Die Marter der Hoffnung« von Comte de Villiers de L‘Isle-Adam gefangen in einem Folterkeller sitzt, erfährt diese seltsame Sanftmut: als man ihn über sein Todesurteil informiert, wird er sowohl vom Großinquisitor, als auch vom zuständigen Foltermeister und seiner Begleitung umarmt und geküsst. Die Geschichte steht hier in einer Hörspielversion von Radebass zur Verfügung.

    Download: via Mediafire (zip; 24,2 MB)

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Franz Kafka – Der Process January 7, 2011 | 04:38 pm

Mehreren Hörspielproduktionen des Bayrischen Rundfunks liegt nicht, wie üblich, die von Max Brod zusammengestellte Version des Kafka-Romans „Der Prozess“ zu Grunde, sondern die unbearbeiteten, fragmentarischen, handschriftlichen und nicht nummerierten Konvolute, die nach Kafkas Tod unvollendet gefunden wurden. Die einzelnen Hörspiele ermöglichen damit einen Blick in Kafkas Prozess jenseits der posthumen Bearbeitung, die das Bild Kafkas lange Zeit geprägt hat. Äußerst spannend und hörenswert. Weitere Informationen zur Hörspielbearbeitung hier.

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