beitrag von Lizas Welt

FDP fordert Solidarität mit Israel in der Uno

Die Freidemokraten (FDP) werden im Bundestag beantragen, das antiisraelische deutsche Abstimmungsverhalten in der UNO entscheidend zu ändern. Dieser Schritt ist so bemerkenswert wie überfällig. Doch zum Erfolg wird er nicht führen. Sechsundzwanzig Resolutionen, die von der UN-Generalversammlung im vergangenen Jahr verabschiedet wurden, richteten sich jeweils gegen ein einzelnes Land. Einundzwanzigmal hieß dieses Land: Israel. In […]


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Vereinte Nationen gegen Israel

Einmal mehr ergeht sich die UN-Generalversammlung in diesen Tagen in einer regelrechten Verurteilungsorgie gegen Israel. Am Ende werden 20 Resolutionen gegen den jüdischen Staat verabschiedet worden sein – die weitaus meisten davon mit deutscher, österreichischer, europäischer Unterstützung – und nur eine Handvoll gegen den Rest der Welt zusammen. Das ist absurd, doch der deutsche Außenminister […]


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Sieht die UNRWA ihrem Ende entgegen?

Die USA arbeiten allem Anschein nach auf ein Ende des Palästinenserhilfswerks bei den Vereinten Nationen hin. Das ist ein richtiger Schritt, denn diese UN-Einrichtung ist nicht nur ein Anachronismus, sondern eine der Hamas nahestehende Flüchtlingsfabrik, ein Unsummen verschlingender Moloch, der sich selbst erhält und bei den Palästinensern die Illusion nährt, sie könnten irgendwann auf israelisches […]


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Warum die UNRWA ein Friedenshindernis ist

Am gestrigen Montag hatte ich das Vergnügen, vom Online-Angebot der Tagesschau zum Interview gebeten zu werden. Es ging darin um das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen für die Palästinenser (UNRWA), die finanziellen Kürzungen durch die USA, die zweifelhaften Gründe dafür, dass es überhaupt ein eigenes Uno-Hilfswerk für die Palästinenser gibt, und die Problematik des nirgendwo verbrieften »Rechts auf […]


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Im Namen der Menschenrechte gegen Israel

Die Menschenrechts-NGO Human Rights Watch hat den amerikanischen Versuch einer Reform des UN-Menschenrechtsrates hintertrieben und ein weiteres Mal ein vollkommen einseitig gegen den jüdischen Staat gerichtetes Dossier vorgelegt, in dem dieser »offenkundiger Kriegsverbrechen« beschuldigt wird. Die obsessive Fixierung der Organisation auf Israel ist nicht besser geworden, seit ihr Gründer sie im Oktober 2009 öffentlich scharf dafür kritisiert […]


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In eigener Sache

Kein anderes Land steht bei den Vereinten Nationen so oft am Pranger wie Israel. Der UN-Menschenrechtsrat etwa hat den jüdischen Staat in seinen Resolutionen häufiger verurteilt als alle anderen Länder dieser Welt zusammen. Auch die Generalversammlung der UNO beschäftigt sich in ihren Diskussionen weitaus öfter mit der einzigen Demokratie im Nahen Osten als etwa mit […]


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70 Jahre Israel: Wie das ZDF die Realität verzerrt

Das Zweite Deutsche Fernsehen hat anlässlich des 70-jährigen Bestehens des jüdischen Staates einen Online-Text veröffentlicht, mit dem Israel regelrecht an den Pranger gestellt wird. Selbst elementare Tatsachen werden dazu je nachdem ausgeblendet, verdreht oder tendenziös wiedergegeben. Monika Schwarz-Friesel, die Leiterin des Fachgebietes Allgemeine Linguistik an der Technischen Universität Berlin, hat es bereits vor vier Jahren […]


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Warum die UNRWA aufgelöst werden sollte

Nachdem die USA ihre Zuwendungen an die UNRWA drastisch gekürzt haben, ist das Palästinenserhilfswerk in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Eine Geberkonferenz in Rom hat nun die Bereitstellung von 100 Millionen Dollar beschlossen. Auch die EU und die deutsche Regierung haben ausdrücklich die Fortsetzung ihrer Unterstützung bekundet. Dabei ist diese Einrichtung der Vereinten Nationen eines der größten […]


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Warum der Unesco-Austritt richtig ist

Die Unesco hat sich immer stärker zum Kampf- und Propagandainstrument gegen Israel entwickelt. Selbst unbestreitbare historische Tatsachen, etwa der jüdische Bezug zu Jerusalem, werden einfach per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt. Deshalb ist der Rückzug der USA und Israels aus der Weltkulturorganisation ein begrüßenswerter Schritt. Glaubt man der taz, dann hat es »eine gewisse Logik, dass die USA […]


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Der mutige Auftritt des »Grünen Prinzen«

Vor dem UN-Menschenrechtsrat hat der palästinensische Dissident Mosab Hassan Yousef, Sohn eines Hamas-Mitbegründers, eine denkwürdige Rede gehalten. Darin griff er die palästinensischen Repräsentanten scharf an, sprach ihnen die Legitimation ab und pulverisierte ihr antiisraelisches Opfernarrativ. Das ließ die arabischen Delegierten im Rat, die vorher einmal mehr verbal gegen den jüdischen Staat zu Felde gezogen waren, […]


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»Israelkritik« für den Bildungsbürger

Der Israel-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung hat sich anlässlich der jüngsten UN-Resolution erneut zu einer Philippika gegen den Premierminister des jüdischen Staates aufgeschwungen. Sein Text geht dabei nicht nur an der Realität vorbei, er ist auch ideologisch motiviert. Wenn man den »Israelkritikern« – die das einzigartige Sujet ihrer Obsession ja selbst erfunden haben – glauben darf, […]


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Obamas fatale Hinterlassenschaft

Der UN-Sicherheitsrat hat Israel kurz vor Weihnachten ohne Gegenstimme verurteilt – weil die USA auf ein Veto verzichteten. Mit der Resolution werden sogar die »Klagemauer« und das jüdische Viertel in der Jerusalemer Altstadt zu »besetztem Gebiet« erklärt. Die außenpolitische Bilanz des scheidenden amerikanischen Präsidenten wird dadurch noch desaströser, als sie es ohnehin schon war. Einen […]


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Weltkulturerbe Antisemitismus

Die Unesco hat eine Resolution durchgewinkt, in der jede jüdische Verbindung zum Tempelberg in Jerusalem ignoriert und den Muslimen ein exklusiver Anspruch auf diese Stätte zugebilligt wird. Unumstößliche historische Tatsachen sind so einfach per Mehrheitsbeschluss für inexistent erklärt und durch Propaganda ersetzt worden. Erneut versucht eine Einrichtung der Uno, den jüdischen Staat zu delegitimieren. Selten […]


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»Humanitäre« Hilfe für die Hamas

Israel hat palästinensische Mitarbeiter großer Hilfsorganisationen festgenommen, weil sie im Rahmen ihrer Tätigkeiten der Hamas in beträchtlichem Maße zugearbeitet haben sollen. Das wirft ein Schlaglicht auf die generelle Problematik der humanitären Hilfe im Gazastreifen. Die Vereinten Nationen sind dabei ein wesentlicher Teil des Übels. Vor einigen Tagen hat ein veritabler Spendenskandal im Gazastreifen das öffentliche […]


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Das alte Spiel zwischen Brüssel und Ramallah

Für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) schädigt weltweit niemand die Gesundheit von Menschen und die Umwelt so stark wie Israel. Nicht anders ist eine Resolution zu verstehen, die von dieser UN-Einrichtung unlängst mit großer Mehrheit verabschiedet wurde – mit ausdrücklicher Zustimmung aus Europa. Damit setzt sich ein katastrophaler Trend fort: Immer öfter beteiligen sich die EU und […]


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Blanker Antisemitismus im alten Stil

Auf seiner jüngsten Sitzung hat der UN-Menschenrechtsrat erneut mehr Resolutionen gegen Israel verabschiedet als gegen alle anderen Staaten der Welt zusammen. Zudem hat er einen notorischen Israelfeind zum Sonderberichterstatter für die palästinensischen Gebiete ernannt. Bereits im Vorfeld der Versammlung gab es Proteste gegen das Gremium. Um zu zeigen, wie es um die Verfasstheit des Menschenrechtsrates […]


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Wie der Krieg gegen Israel belohnt wird

Während in Israel seit Monaten eine »Messer-Intifada« tobt, glorifizieren arabische Knesset-Abgeordnete mehrere Terroristen. Dass so etwas Ungeheuerliches möglich ist, liegt auch an den Europäern und der »internationalen Staatengemeinschaft« samt ihren Institutionen, die die Palästinenser für ihren Krieg gegen den jüdischen Staat seit jeher faktisch belohnen. Anfang Februar dieses Jahres trafen sich drei Abgeordnete des israelischen […]


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Was die Uno nicht sehen wollte

Die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) haben im Gaza-Krieg des vorigen Jahres die kriegsvölkerrechtlichen Maßgaben nicht nur eingehalten, sondern die diesbezüglichen Anforderungen sogar übertroffen und deutlich mehr als jede andere Armee unternommen, um Opfer in der Zivilbevölkerung zu vermeiden. Zu diesem Ergebnis kommt die High Level Military Group (HLMG) in ihrem 80-seitigen Bericht über den Waffengang im […]


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Kulturelle Intifada mithilfe der Unesco

Wenn es um die Hintergründe für die gegenwärtigen Terrorangriffe junger arabischer Attentäter auf jüdische Israelis geht, heißt es in deutschsprachigen Medien überaus häufig, unmittelbarer Auslöser der Attacken sei ein »Streit« zwischen Israelis und Palästinensern um den Tempelberg und die Aksa-Moschee. Wie so oft vernebelt die Wortwahl, die eine Äquidistanz anzeigt, dabei den tatsächlichen Sachverhalt. Denn […]


beitrag von Lizas Welt

Unendliche Geschichte, neues Kapitel

Die so unendliche wie zutiefst unrühmliche Geschichte mit dem Titel »Vereinte Nationen gegen Israel« ist um ein weiteres Kapitel ergänzt worden. Nachdem sich Rima Khalaf (Foto), die Leiterin der Wirtschafts- und Sozialkommission der Uno für Westasien (ESCWA), zum wiederholten Male mit stramm antiisraelischen Äußerungen hervorgetan hatte, wandte sich Israels Botschafter bei den UN, Ron Prosor, […]


beitrag von Lizas Welt

Und täglich grüßt das Murmeltier

Der unselige UN-Menschenrechtsrat hat einen Bericht über Kriegsverbrechen und andere Verstöße gegen internationales Recht während des Gaza-Krieges im Sommer 2014 veröffentlicht. Wenig überraschend wird Israel darin wieder einmal an den Pranger gestellt – mit absurden Argumenten. Um zu begreifen, wie der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen tickt und warum er seinem edlen Namen nichts als Hohn spricht, […]


beitrag von Lizas Welt

Vom Elend der Vereinten Nationen

Zu den großen Irrtümern gehört es, die Uno für etwas Grundgutes, Vernünftiges und Überparteiliches zu halten und in ihr gewissermaßen die globale Hüterin der Menschenrechte zu sehen. Gewiss, die Vereinten Nationen waren ursprünglich, wie Lotta Grinstein in einem sehr lesenswerten Beitrag für die Zeitschrift Phase 2 schrieb, ein »antifaschistisches Kriegsbündnis«, gegründet, um »künftige Geschlechter vor […]


beitrag von Lizas Welt

Frauenrechte à la Uno

Bei den Vereinten Nationen gibt es eine »Fachkommission für die rechtliche Stellung der Frau«, die »United Nations Commission on the Status of Women« (CSW). Sie existiert seit 1946 und gehört zum Wirtschafts- und Sozialrat der Uno, einem der sechs UN-Hauptorgane (zu denen beispielsweise auch die Generalversammlung, der Sicherheitsrat und der Internationale Gerichtshof zählen). Die Kommission […]


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Die Hamas macht Schule

Seit dem Beginn der gegen die Hamas gerichteten israelischen Operation »Protective Edge« wurden im Gazastreifen mehrmals Raketendepots in Schulen gefunden, die von der UNRWA betrieben werden. Was zunächst unvorstellbar scheint, wird erklärbar, wenn man um die Verfasstheit dieser UN-Einrichtung und ihre Verflechtung mit der Hamas und dem Islamischen Jihad weiß. Ein neu erschienenes Buch beschäftigt […]