beitrag von Schlamassel Muc

„Pro Deutschland“ bricht Kundgebung ab – Non-Citizens-Proteste im Gewerkschaftshaus dauern hingegen an

Eigentlich wollte die extrem rechte Splittergruppe „Pro Deutschland“ von 15 bis 18 Uhr vor dem DGB-Haus demonstrieren. Doch die Fünfe brachen ihre Kundgebung bereits um 16.45 Uhr wieder ab. Mit Spannung werden indes die Verhandlungen zwischen der Non-Citizens-Gruppe und dem DGB Bayern am kommenden Montag erwartet. Doch viel Verhandlungsspielraum bleibt nicht.

„Gesetze gelten auch für […]


beitrag von Schlamassel Muc

Kongress der Nichtbürger: Eine Bewegung macht mobil

Bei Polit-Clownerien wie dem „Politischen Aschermittwoch“ oder dem „Politiker-Derblecken“ auf dem Nockherberg steht die bayerische Presse alljährlich stramm und tickert Redundantes im Minutentakt. Wenn zweihundert sogenannte „Wutbürger“ auf dem Marienplatz ihre Verdummungsarbeit kundgeben, finden sich zahlreiche Zeitungsredaktionen, die darin noch einen Nachrichtenwert entdecken können. Auf der Pressekonferenz des Refugee Struggle Congresses letzten Sonntag in München […]


beitrag von Schlamassel Muc

Zur Kritik an der israelischen Flüchtlingspolitik im Hinterland Magazin

Dies ist der Abdruck einer Rede von Hannes Bollmann, vorgetragen im stillen Kämmerlein anlässlich des im aktuellen „Hinterland Magazin“ erscheinen Artikels „Durch die Wüste“. Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrte Einrichtung, liebe Wand,
der Artikel „Durch die Wüste“ hat mich sehr bewegt. Über die Situation der Flüchtlinge in Israel gibt es viel zu sagen, […]


beitrag von Schlamassel Muc

Blonder Engel auf Talfahrt

Wie ein Pfarrer die Proteste von Flüchtlingen in der Bayernkaserne erstickte. Eine Nachschau von Caspar Schmidt, erschienen im aktuellen Hinterland-Magazin.

Häufig kaputt: Die „Kochgelegenheiten“ in der Bayernkaserne (ehemals General-Wever-Kaserne), errichtet 1938.
Die Regelung des Asyls obliegt heute im Wesentlichen dem Staat. Die Elendsverwaltung der aus den Ruinen der Weltmärkte Geflüchteten und in europäischen Lagern Kasernierten wird aber […]


beitrag von Schlamassel Muc

Die suspendierte Gattung – Zur Kritik der deutsch-europäischen Flüchtlingspolitik

Ein Kosmoprolet kommt in den Freistaat! Danyal, Macher des Blogs Cosmoproletarian Solidarity, wird diesen Freitag im fränkischen Würzburg erwartet. Das lassen wir uns nicht entgehen!

Das Blog Cosmoproletarian Solidarity gehört wohl zu den aufregendsten deutschsprachigen Polit-Websites. Dessen Autor Danyal aus Hamburg ist ein ausgewiesener Kenner der Islamischen Republik Iran und schreibt gegen das seit 1979 regierende […]


beitrag von Schlamassel Muc

BLM vs. Press TV 0:1

Die Bayerische Landesmedienanstalt (BLM) könnte mit ihrem Vorhaben vorerst gescheitert sein, den iranischen Sender PRESS TV in Deutschland dauerhaft aus dem Astra Satelliten-Programm zu nehmen. Das Münchner Landgericht gab der Rechtsabteilung des staatlichen Propagandasenders recht, so berichten zumindest jubilierend iranische Medien.

Direkt: Demonstration von iranischen Flüchtlingen in Würzburg
Das ist „eindeutig Teil einer Verschwörung, orchestriert vom Westen“ […]


beitrag von Schlamassel Muc

Abschiebung nach Teheran: des iranischen Regime deutsche Zuarbeiter

Er trug im Dienst ein T-Shirt mit der Aufschrift „Sheriff Gnadenlos“. Bis zu seiner Entlassung im Februar 2012 traf der Angestellte der Erlanger Ausländerbehörde jahrelang Entscheidungen zum größtmöglichen Nachteil von Flüchtlingen. Der Iraner Ali H. wurde 2007 seinetwegen zurück in den Folterstaat Iran abgeschoben. Doch mit einem filmreifen Ausbruch gelang dem Opfer Erlanger sowie Teheraner […]


beitrag von Audioarchiv

Gegenwart und Gewalt des Antiziganismus

Ausgeschlossen eingeschlossen. Roma in Deutschland und Europa
Beargwöhnt, exotisiert oder in rassistischer Weise offen verachtet und diskriminiert, wer als »Zigeuner« identifiziert wird/wurde, hatte es in Europa noch nie leicht. »Zündfunk Generator« von Bayern 2 hat eine sehr informative und recht kritische Sendung zur Struktur (die »Zigeuner« als kultur-, schrift- und geschichtsloses Gegenbild zum aufgeklärten Subjekt), Geschichte […]


beitrag von Schlamassel Muc

Demonstration für Demokratie und Menschenrechte in Syrien

Aufruf für die Demonstration am 26.11 in München:

Um es kurz zu machen: Seit März diesen Jahres ist der Kampf gegen das Regime in Syrien weltweit öffentlich bekannt. Die unheimliche Diktatur versucht mit brutaler Gewalt – mit Folterungen und Erschießungen – den Widerstand der Menschen in Syrien zu brechen.
Die deutsche Regierung unterhält mit der syrischen […]


beitrag von Schlamassel Muc

Iraner demonstrieren im Terminal 2

Die erste Demonstration im Terminal 2 des Münchner Flughafens Franz-Josef-Strauß schaffte es gestern bis in die Tagesschau. An den Protesten nahmen auch Iraner teil. Immernoch scheitern viele Verfolgte aus dem Iran an den europäischen Außengrenzen.

Weiterführendes:
Vor wenigen Tagen hielt Dr. Kazem Moussavi in Berlin eine bemerkenswerte und flammende Rede gegen die europäische Appeasementpolitik. Die […]


beitrag von Schlamassel Muc

Veranstaltungshinweis: Münchner Freiheit – Nonstop zu Abschiebezielen weltweit

Gegen Abschiebungen – Für globale Bewegungsfreiheit. Aufruf vom Bayerischen Flüchtlingsrat zur Demonstration am Samstag den 6. August um 14 Uhr im Münchner Flughafen:

Millionen Urlaubsreisenden gilt er als das „Tor zur Welt“, als Sprungbrett ins erholsame Vergnügen, Geschäftsleute nutzen das Luftverkehrskreuz zum globalen Marketing. Gleichzeitig ist der Flughafen für die Grenzpolizei eine EU-Außengrenze, gleichermaßen Kontrollposten und […]


beitrag von Schlamassel Muc

Veranstaltungshinweis: Für Demokratie und Menschenrechte in Syrien!

Seit Beginn des Aufstandes Mitte März wurden in Syrien nach aktuellen Berichten von Menschenrechtsorganisationen etwa 800 Menschen bei Protesten erschossen, 8000 wurden verhaftet oder sind verschwunden. Dennoch hält Deutschland am Abschiebeabkommen mit dem Folterstaat fest. Es folgt der Aufruf zur Protestkundgebung am 21. Mai in München:

In Syrien werden aktuell hunderte Festgenommene wegen Verunglimpfung des Staates […]


beitrag von Reflexion

Festung Europa.

In der Nacht zum Mittwoch sind während der Überfahrt von Libyen nach Italien bis zu 150 Menschen ertrunken. Das Fischerboot (…) war zuvor in rauher See gekentert. Bis Mittwochabend konnten 51 Menschen geborgen werden. Nach Angaben der Küstenwache waren wohl 200 Flüchtlinge an Bord des 13 Meter langen Kutters, der am Montag Libyen verlassen hatte.
(Frankfurter […]


beitrag von Schlamassel Muc

Die unter den Deutschen (Zuständen) leiden

1993 wurde das „Asylbewerberleistungsgesetz“ eingeführt. Der rechtsradikale Mob, der zuvor zahlreiche Flüchtlingslager in Brand steckte, hatte mit dem Aufstand sein Ziel erreicht. Das individuell einklagbare Recht auf Asyl wurde in Deutschland quasi abgeschafft. In München demonstrierten heute ca. 200 Flüchtlinge und Supporter vor Parteizentralen dagegen.

„Die ‚Freie Demokratische Partei‘ sollte sich besser in ‚Freiheit nur […]