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Gesellschaftskritik und kommunistische Programmatik April 2, 2015 | 02:07 pm

Im Zuge des öffentlichen Selbstverständigungs- und Organisierungsprozesses, den ursprünglich die Sozialistische Initiative Berlin-Schöneberg (SIB) angestoßen hat und der dann in den Aufbauprozess der Neuen Antikapitalistischen Organisation mündete, veröffentlichten im Marx-Forum mehrere Leute aus Bochum das „Bochumer Programm“. Die Leipziger Translib hat am 27.03.2015 einen Mitunterzeichner dieses Programms, Robert Schlosser, eingeladen, um mit ihm anhand des Bochumer Programms über Perspektiven von Gesellschaftskritik und kommunistischer Programmatik zu diskutieren. Damit sollte der Diskussionsprozess fortgesetzt werden, den die Translib mit der Diskussion ihres Koalitionspapiers, der Scherbentheorie und der Degrowth-Konferenz begonnen hat. Einerseits sei hier der Mitschnitt der Veranstaltung mit Robert Schlosser dokumentiert, andererseits habe ich das Bochumer Programm und einen Kommentar Schlossers zu diesem Programm eingesprochen.

1.) Das Bochumer Programm

Das Bochumer Programm wurde 2011 veröffentlicht und stellt einige Forderungen vor, die nach Auffassung der AutorInnen derzeit einen hohen Stellenwert haben. Es geht darin vor Allem um eine Verbesserung der Bedingungen, unter denen sich Lohnabhängige zur Überwindung der Lohnarbeit organisieren können.

    Download: via AArchiv (mp3; 3.4 MB; 3:44 min)

2.) Revolutionäres Minimalprogramm

Robert Schlosser hat eine Kommentierung des Bochumer Programms geschrieben, in dem er einige der Punkte des Programms näher erläutert und auf Kritiken am Programm reagiert hat. Er stellt darin fest, dass die einzelnen Punkte des Programms „ausnahmslos als Reformen verwirklicht werden [könnten], ohne dass die kapitalistischen Produktionsverhältnisse verschwinden würden. In ihrer Summe würden sie allerdings in einem Umfang ‚Selbstverwaltung‘ (…) durchsetzen und dem Kapital Schranken auferlegen (…), dass sie ohne revolutionäre Massenbewegung niemals durchzusetzen wären.“

    Download: via AArchiv (mp3; 12.8 MB; 13:56 min)

3.) Diskussion mit Robert Schlosser in der Translib

Auf Facebook hat die Translib die Diskussion mit Robert Schlosser folgendermaßen zusammengefasst:

Hier kommt die Aufzeichnung der Diskussion mit Robert Schlosser über Gesellschaftskritik und kommunistische Programmatik. Nach etwa 10 minütiger Einführung durch einen Translibier folgt der etwa 45 minütige Beitrag unseres Gasts. In ihm geht es unter anderem um das Verhältnis von Arbeitserfahrung und Theoriebildung, und jenes von Reformen und soziale Revolution, sowie um den Stand der politischen Diskussion(skultur) im linksradikalen Spektrum. Etwas näher wird dann auf die Entstehung des „Bochumer Programm“ und die Debatte um dasselbe eingegangen. Auf den Vortrag folgen 80 Minuten Diskussion über diese und andere von Schlosser aufgeworfene Fragen.[via]

Vortrag

    Download: via AArchiv (mp3; 53.2 MB; 58:05 min)

Diskussion

    Download: via AArchiv (mp3; 74.1 MB; 1:20:56 h)

Ein Verzeichnis der auf trend.infopartisan dokumentierten Diskussionsbeiträge zum NAO-Prozess findet sich hier. Weitere Texte von Robert Schlosser sind auf dessen Homepage zu finden – so u.a. eine Kritik an der Marx-Auslegung von Robert Kurz und eine kritische Anmerkung zu den 28 Thesen zur Klassengesellschaft.

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“Das letzte Biest am Himmel” – Ein Gespräch zwischen Roter Flora und Conne Island January 15, 2015 | 05:39 pm

Eine Aufnahme, die weniger Theorie als gewohnt bietet, dennoch durchaus interessant ist, weil sich der Mitschnitt mit Orten beschäftigt, die eine linksradikale Praxis über mittlerweile mehr als zwei Jahrzehnte (zumindest mit)bestimmt haben: Das Conne Island in Leipzig und die Rote Flora in Hamburg. Vertreterinnen beider Zentren fanden im Golem zusammen, um über die jeweilige Geschichte, Strukturen, Unterschiede und Spannungsfelder zu diskutieren.

Im Abstand von rund 400 km steht jeweils ein Bürgerschreck aus Mörtel und Ziegelstein. Im Hamburger Schanzenviertel hält sich seit 25 Jahren die Rote Flora. An den Ausläufern von Leipzig Connewitz residiert seit 23 Jahren das Conne Island. Einladend und abweisend, luzide und behäbig, störrisch und befriedet. Die „Terrorzentralen“, um die die Lustangst von CDU und Boulevard kreist, geben Verfassungsschutz und Polizei die Gelegenheit Tonbänder zu füllen und Planstellen zu rechtfertigen. Alle anderen gehen dort saufen, Skateboard fahren oder diskutieren.
Die beiden linksradikalen Zentren teilen eine wechselhafte Geschichte. Sie ist sowohl von internen Konflikten um die Ausrichtung des eigenen Ladens, als auch von politischen Auseinandersetzungen mit und gegen die Mehrheitsgesellschaft durchzogen. Auch wenn es punktuell einen Austausch gab – wie uns die Betreiber versichern – wurden die gleichen, sich stellenden Fragen in der Roten Flora und dem Conne Island getrennt voneinander durchgekaut:
Versteht man sich als linker „Freiraum“, in dem sich ohne Verwertungsdruck abhängen lässt oder nimmt man die Totalität des Kapitalismus an, der quasi auch in Viertelautonome einfährt wie der heilige Geist und den man selbst über die Schwelle der eigenen Haustür trägt? Wie hält man es mit der Nachbarschaft? Wohnt nebenan die Vielheit freundlicher Subjekte, die dem eigenen Treiben wohlwollend gegenüber stehen oder hausen dort verkniffene Rassisten, die man häufiger erschrecken muss, damit sie nicht auf dumme Ideen kommen? Welchen Stellenwert haben Konzerte und Partys? Wird Pop als Vehikel zur Politisierung und Geldbeschaffung nur benutzt oder meint man in der Musik und der Kunst selbst eine genuin politische und subversive Praxis zu erkennen? Wie geht man mit den Umarmungen des etablierten Betriebs um? Ersticken bezahlte Stellen oder eine institutionalisierte Kultur- und Projektförderung die politischen Ansprüche und lassen einen ungewollt zum anerkannten Teil der Zivilgesellschaft heranreifen? Begünstigen linksradikale Zentren mit ihrer Protestfolklore nicht noch die Attraktivität der sogenannten Szeneviertel und befeuern so Umstrukturierungs- und Verdrängungsprozesse?

    Download: via AArchiv (mp3)

Der gezeigte Film zum Conne Island findet sich hier, der angesprochene Spiegel TV Clip zur Flora hier, die ungekürzte Variante der Aufzeichnung hier.

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Konsumkritik als subversive Praxis oder kapitalistische Selbstoptimierung? October 29, 2014 | 08:01 pm

Anfang September fanden in Leipzig knapp 3000 Menschen zusammen, um über das Wachstum der kapitalistischen Ökonomie zu diskutieren. „Degrowth“ hieß die Konferenz, deren Tenor auch über Leipzig hinaus zu vernehmen war: Trotz Wachstumsdogma geht es den Leuten beschissen. Stattdessen solle die Schrumpfung von Produktion und Konsum ein Leben ohne Angst und Zwang ermöglichen. Kritikerinnen, allen voran aus dem Umfeld der translib, warfen ein, dass keiner der Ansätze von Degrowth ein besseres Leben herbeiführen wird. Man wolle den Kapitalismus gesund schrumpfen, träume den Traum einer „natürlichen Wirtschaftsordnung“, eines Kapitalismus mit menschlichen Antlitz. Man predige Verzichtsideologie, Asketismus, während die Schrumpfung in Griechenland, Spanien und anderswo, längst angeordnete Realität ist. Die Gruppe Kritische Intervention aus Halle fragte ebenfalls danach, woher die Attraktivität eines solchen Spektakels rührt und hat Ulrich Schuster und Lydia Jacobi (Roter Salon, Leipzig) eingeladen, um über den Gehalt und die Übergänge der Postwachstums- und Konsumkritikbewegung in affirmative Denk- und Verhaltensweisen zu sprechen. Dabei kritisieren die Beiden die Postwachstumsbewegung und Konsumkritik als Teil einer immanenten Bestätigung des schlechten Bestehenden, als Vorreiter des Kapitalismus.

Lebensmittel aus ökologischer Landwirtschaft, vegetarische und vegane Kost, fair gehandelte Produkte, sauberer Strom, Tauschbörsen und Aufrufe zum Shoppingverzicht – der Trend geht zum kritischen Konsumbewusstsein. Längst hat Konsum- und Wachstumskritik die Nischen des politischen Aktionismus und der Subkultur verlassen. Die im September in Leipzig durchgeführte degrowth-Konferenz wurde nicht nur von etablierten Stiftungen und staatsnahen Bildungseinrichtungen unterstützt, es kamen auch Tausende, um dabei zu sein.
Doch worauf zielt eine Bewegung, deren Aufrufe zum Maßhalten und Verzicht die ohnehin gestressten Individuen zu mehr Selbstkontrolle anhalten? Was kommt heraus, wenn sich die Kritik nicht gegen Standortkonkurrenz und Mehrwertproduktion wendet, sondern glaubt das kapitalistische Wachstumsmonster durch „Widerstand gegen sich selbst“ und gelebte Utopien besänftigen zu können?
Gegenüber der Aufmotzung der als Spektakel daherkommenden Konsumkritik zur Befreiungsperspektive ist Skepsis angebracht. Doch worauf läuft sie hinaus? Dem Unbehagen an den negativen Folgen der kapitalistischen Warenwelt für den Menschen und dem Wunsch, nachhaltig zu leben, lässt sich angesichts der Produktion von Giftmüll und minderwertigen Lebensmitteln und im Wissen um den Raubbau an Naturressourcen nicht jegliches kritisches Potential absprechen.

    Download: via AArchiv (mp3)

Vor dem Referat sprach Radio Corax mit einem der Referenten, mit Ulrich Schuster.

EDIT: Bereits Anfang September lud die IG Robotercommunismus zu einer Veranstaltung in Leipzig unter dem Titel: „Bhutan: Fluchtpunkt der Postwachstumsbewegung – Ein ideologiekritischer Kommentar zur Harmony, zur Happiness und zum Horror der Degrowth-Bewegung“. Im ersten Teil werden einige Erfahrungen mit Degrowth-Aktivisten geschildert. Im zweiten Teil versucht der Referent den autoritären Charakter der Postwachstumsideologie aus scheinbar randständigen Details herauszuarbeiten. Abschließend gibt es noch eine längere Diskussion.

    Download: via AArchiv (mp3)
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Bericht vom 24. BAK-Treffen in Leipzig: Großes Interesse am BAK Shalom – Ernüchterung über Zustände in Nordrhein-Westfalen October 16, 2014 | 10:13 am

Vom 12. bis 14. September fand das interne Verbandswochenende der Linksjugend ['solid] in Leipzig statt. In diesem Rahmen tagte auch der Bundesarbeitskreis (BAK) Shalom. Im Zentrum des Treffens stand die Auswertung der innerparteilichen Auseinandersetzung über die antisemitischen Vorfälle unter Beteiligung der LINKEN, zu denen es im Zuge der militärischen Auseinandersetzung zwischen Israel und der Hamas in diesem Sommer kam.

Diskussionen in der Translib August 19, 2014 | 11:58 am

Das sind alles nur Mätzchen, Genossen; für den sozialen Kampf brauchen wir gute Laboratorien.
(»Der Chemiker«, zitiert nach Victor Serge)

Seit gut einem dreiviertel Jahr gibt es in Leipzig ein »Communistisches Labor« – die Translib ist Bibliothek, Organisations- und Diskussionsplattform in einem. Was ein communistisches Labor ist, warum ihr Attribut mit c geschrieben wird und einige andere Fragen haben Leute von der Translib in einem Interview mit der Leipziger Stadtteilzeitung 3Viertel+ beantwortet. Anfang des Jahres fanden in der Translib zwei Diskussionsveranstaltungen statt, die wir im Folgenden dokumentieren:

1.) Diskussion des Koalitionspapiers

Um ein Selbstverständnis ihres Vorhabens zu finden und ein Kritikprogramm zu umreißen, haben die Leute, die in der Translib organisiert sind, ein Koalitionspapier geschrieben. Es geht darin um Klassengesellschaft, Ideologie und Fetischismus, Kritik, Kommunismus und Wissenschaft sowie das Geschlechterverhältnis. Einige Leute von der Translib haben das Koalitionspapier eingesprochen:

    Download: via AArchiv (mp3; 70.6 MB; 1:13:33 h)

Im Januar dieses Jahres lud die Translib dazu ein, das Koalitionspapier zu diskutieren. Der Begriff der libidinösen Ökonomie, der im Koalitionsbegriff verwendete Gesellschafts- und Klassenbegriff, das Nord-Süd-Verhältnis, die Frage nach dem Vorrang theoretischer Bildung und die Probleme, die der Konzeption einer Planwirtschaft innewohnen, waren die wichtigsten Diskussionspunkte.

Im Januar haben wir in die translib eingeladen, um öffentlich über unser Koalitionspapier zu diskutieren. Obwohl wir keine Präsentation vorbereitet hatten, entspann sich eine dreistündige Diskussion, mal heiter, mal zäh, mal konfrontativ. Es gibt ziemlich viele Ähms, Irgendwies und Sozusagens, aber das sich durch diese Hemmnisse hindurch entfaltende Gespräch ist trotzdem nicht ganz uninteressant. [via]

    Download (via AArchiv): Teil 1 (mp3; 50.8 MB; 55:28 min) | Teil 2 (mp3; 59.1 MB; 1:04:36 h) | Teil 3 (mp3; 52.7 MB; 57:31 min)

2.) Diskussion der Scherbentheorie

Im Juli 2012 haben einige Individuen aus dem ehemaligen Club für sich einen Text mit dem Titel „Scherbentheorie“ veröffentlicht. Der Text versucht den gegenwärtigen Zustand der radikalen Linken zu erfassen und kritisiert die Organisationsform der Gruppe. In einer Ausgabe der Radiosendung „Wutpilger-Streifzüge“ wurde dieser Text eingesprochen und kann hier (mit etwas Punkrock garniert) nachgehört werden:

    Download: via Mediafire (mp3; 55.4 MB; 1 h)

Im Februar 2014 wurde die Scherbentheorie in der Translib zur Diskussion gestellt. Kann das Bild der Scherbe zu einem adäquaten Verständnis der Mängel der gegenwärtigen linksradikalen Praxisformen beitragen? Oder wird damit suggeriert, man müsste nur ein ehemals heiles Ganzes einfach wieder zusammenfügen? Was meint der Text, wenn er proklamiert, dass der Totalität der bürgerlichen Welt eine neue kommunistische Totalität entegengesetzt werden müsse? Diese und ähnliche Fragen wurden bei dieser Zusammenkunft diskutiert. Die Translib hat zur Veranstaltung einige Thesen und einen Reader vorbereitet.

Im Februar luden wir ein zur Diskussion der Scherbentheorie, einer 2012 verfassten Broschüre, die versucht, eine prinzipielle Kritik an der (radikalen) Linken zu formulieren. Im Fokus stehen insbesondere ihre organisatorischen und kommunikativen Formen, sowie die Zersplitterung in diverse einander mit Ignoranz, Argwohn und Verachtung begegnende, spezialistisch bornierte Grüppchen und Fraktionen. Diese Kritik interessierte anscheinend sehr viele Leute, denn der Raum war ziemlich überlaufen an diesem Abend. Am Ende schien niemand mit dem Text wirklich glücklich zu sein, wofür es auch manchen guten Grund gibt. [via]

    Download: via AArchiv (mp3; 118,9 MB; 2:09:54 h)
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Thomas Ebermann – Widerstand gegen sich selbst June 1, 2014 | 12:47 am

Die technische Qualität ist nicht die Beste, der Mitschnitt bricht abrupt ab und das Gesagte ist recht anekdotisch. Dennoch sind die Ausführungen von Thomas Ebermann zur Konsumkritik als kapitalistische Selbstoptimierung aus dem Conne Island eine Empfehlung.

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40 Jahre PREC May 31, 2014 | 11:47 am

Interview zur portugiesischen Revolution von 1974

Vor vierzig Jahren brach in Portugal im Zuge vorhergehender Streiks und einer progressiven Verschwörung innerhalb des Militärs die sogenannte Nelkenrevolution aus, die nicht nur die Befreiung vom faschistischen Salazar-Regime durchsetzte, sondern in einer Bewegung von Besetzungen die Kollektivierung des Bodens anstrebte und dazu tendierte, die Produktion in proletarischer Selbstverwaltung zu übernehmen. Aus diesem Anlass hat die Leipziger Translib eine Veranstaltungsreihe über diese »letzte sozialistisch orientierte Revolutionsbewegung der Arbeiter_innen und Landarmut im alten Europa« organisiert. Für die Translib war Christopher Zwi in der Sendung Buhne bei Radio Blau zu Gast. Im Gespräch gibt Zwi einen guten Überblick über die Abläufe und das Scheitern der Revolution.

    Hören: via Soundcloud

    Download: ganze Sendung via Mediafire (82,4 MB) | kürzere Version via FRN (37 MB)

Zum Zeitpunkt des Erscheinens dieses Beitrags findet in der Translib gerade ein Workshop zum Thema »Avantgarde oder Arrièregarde? Die linken Organisationen Portugals im andauernden revolutionären Prozess« statt. Der letzte Programmpunkt der Veranstaltungsreihe findet am 20. Juni statt. An diesem Abend wird ein Zeitzeuge aus Portugal zu Gast sein. Wir möchten diese Veranstaltung ausdrücklich empfehlen. Weitere Infos hier.

Weiteres Material:

Eine Chronik der Ereignisse in Portugal 1973 – 1976 (PDF)

Und Portugal heute? – „Eine Diktatur der Märkte“ (auch gespielt in der Buhne-Sendung)

Ankündigungstext zur Veranstaltungsreihe:

Die Veranstaltungsreihe „Der Maulwurf & die Nelken“ / „Topeira e Cravos“ hat zum Gegenstand die revolutionäre communistische Tendenz in der bürgerlichen Gesellschaft, die in den Ereignissen um die „Nelkenrevolution“ in Portugal vor allem in den Jahren 1974 und 1975 als wirkender Faktor in Erscheinung trat. Dieser Teil der Geschichte, als eine von Klassenkämpfen, ist heute weitgehend vergessen oder überhaupt unbekannt, und an seiner Stelle steht das spektakuläre Bild der Aktionen von Militärs und Politikern. Dabei war der Putsch vom 25.4.1974 gegen das faschistische Regime der Anlass zu einer regelrechten Explosion der Klassenkämpfe, die sich schon durch die vielen Streiks und Demonstrationen der Arbeiter_innen Ende 1973 angekündigt hatte, zu einem Zeitpunkt, an dem sich die portugiesische Gesellschaft in einer tiefen Krise befand. Der proletarische Maulwurf wühlte eben schon, bevor die Nelken zu blühen begannen, die dann zum Symbol des friedlichen Umsturzes des faschistischen Salazar/Caetano-Regimes geworden sind. Diese Periode des Klassenkampfes, die in Portugal als „Processo Revolucionário Em Curso” (anhaltender revolutionärer Prozess; abgekürzt: PREC) bezeichnet wird, begann mit einer großen Welle von Streiks und Demonstrationen. Sofort strömten die Menschenmassen spontan auf die Straße, feierten das Ende des alten Regimes und nahmen den Kampf gegen die faschistischen Überreste in der Gesellschaft (zunächst die Geheimpolizei sowie Faschisten in der Leitung verschiedener Unternehmen) selbsttätig auf. Am 1.Mai 1974 war der Aufbruch von Millionen Menschen auf den Straßen der deutlichste Ausdruck des allgemeinen Willens zur Emanzipation von den alten Mächten. Am Vorabend, dem 30. April („Walpurgisnacht“!) hat sich die organisierte Frauenbewegung in Portugal gegründet – die MLM. Wie schwer sie es hatte, machte aber auch zugleich die fatale Rückständigkeit des proletarischen „Maulwurfs“, seine Blindheit deutlich ! Immerhin: überall gab es nun Streiks und Fabrikbesetzungen, und die Arbeiter_innen organisierten sich selbst, unabhängig von den gewerkschaftlichen Apparaten, um ihre Interessen durchzusetzen und teilweise sogar die Produktion in die eigenen Hände zu nehmen. Auch wurden schliesslich viele Ländereien besetzt, und die Landarbeiter_innen schlossen sich zu Kooperativbetrieben zusammen, begannen sich so aus der Armut und Ohnmacht zu befreien. Nachdem im März 1975 noch einmal ein rechter Putschversuch von Arbeiter_innen und Soldaten abgewehrt werden konnte, wurden zunehmend Fragen der Selbstbewaffnung und der Bildung revolutionärer Räte aufgeworfen. Dieser Macht-Klärungsprozess spitzte sich bis Ende 1975 immer weiter zu und konnte erst durch eine große polizeiliche Aktion der unter dem Schutz der „sozialistischen“ Militärdiktatur neuentstehenden bürgerlichen Demokratie unterbunden werden.

Im offiziellen Gedächtnis ist wenig Wahres von dieser abgebrochenen Revolution übrig geblieben. Die Rolle des Proletariats als Maulwurf und Unterminierer der alten feudalen, kolonialen und ebenso der modernen bürgerlichen Gesellschaft und seine Wühlarbeit als revolutionäre Subversion in den Klassenkämpfen wird kaum begriffen, ist aber darum noch lange nicht aus der Welt geschafft. Das Rhizom bleibt! Denn der gesellschaftliche Gegensatz von gesellschaftlicher Arbeit und privatem Klasseneigentum, der immer wieder zur Krise und zum Klassenkampf treibt, wie die Ereignisse der letzten 6 Jahre auf der ganzen Welt mal wieder gezeigt haben, besteht weiterhin und zwingt uns bei Strafe des Untergangs, ihn auf eine neue Weise aufzuheben. Um den schon begonnenen, aber bisher immer wieder gescheiterten Übergang zu einer communistischen Produktions- und Verteilungsweise erneut anzugehen, müssen wir die revolutionären Versuche der Vergangenheit genau studieren, um nicht dem geschichtlichen Wiederholungszwang zu verfallen, ihre alten Fehler erneut zu begehen. An der „portugiesischen Erfahrung“ können wir vor allem lernen, wie und um welchen Preis das Proletariat die politische Macht an das Militär oder an staatstragende Parteien – trotz ihrer vorübergehenden „sozialistischen“ Programme stets die Hüter der bürgerlichen Eigentumsordnung – abgeben kann und wie es passiert, dass wir im Schatten unserer Repräsentation alle unsere Möglichkeiten aufgeben können, endlich zur geschichtlichen Macht, zum selbstbewussten Subjekt zu werden, das heisst für unsere eigene Aufhebung als Proletariat, als Objekt der Lohnsklaverei. Die Zahlungsbilanz der sozialen Kämpfe an Europas Peripherie wirft nach 40 Jahren im Zentrum der neuen Krise unweigerlich, auf allen Ebenen die Frage der Abrechnung auf.

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democracy April 18, 2014 | 03:46 pm

Ziemlich bunt wird es vermutlich im Europaparlament nach der Wahl 2014 zugehen, denn

In Deutschland wurde für die Wahlen zum Europäischen Parlament zunächst eine Drei-Prozent-Sperrklausel eingeführt, die eine verlässliche Mehrheitsbildung im Europäischen Parlament und das reibungslose Funktionieren der EU-Exekutive gewährleisten sollte. Dies beschloss der Bundestag am 13. Juni 2013 […]

Am 18. Dezember 2013 verhandelte das Bundesverfassungsgericht mündlich über die Klagen. Am 26. Februar 2014, drei Monate vor der bevorstehenden Wahl (25. Mai), erklärte das Bundesverfassungsgericht die Drei-Prozent-Hürde für verfassungswidrig und nichtig. (src)

what_democracy_feels_like-ikl959.com“Mach Dein Kreuz nicht mehr beim kleineren Übel. Auch Husten nervt! NEIN!” (seen in Leipzig)


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Deutsche Dörfer: Comeback der 90er? April 8, 2014 | 07:14 am

Im Zuge der Leipziger Buchmesse lud die Jungle World ins Conne Island um über den Antirassismus im Zeichen der Nazi- und Bürgerproteste gegen Flüchtlingsheime diskutieren zu lassen. Der knapp zweistündige Mitschnitt der Veranstaltung gibt einen bemerkenswerten Einblick in den Zustand der hiesigen Linken im Jahr 2014: Christian Jakob weist zu Beginn sachlich auf die (durchaus verbesserte, aber weiterhin desaströse) Situation von Flüchtlingen in Deutschland hin, Jennifer Stange erinnert daran, dass es Proteste gegen Notunterkünfte nicht nur in der Zone gab/gibt und während Felix Fiedler in den Flüchtlingsprotesten eine neue Perspektive für die radikale Linke sieht, macht Jan (Georg) Gerber auf das instrumentelle Verhältnis dieser in Bezug auf Flüchtlinge aufmerksam.

Die Zahl rechtsextremer Angriffe auf Flüchtlingsheime hat sich 2013 im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Bürger protestieren gemeinsam mit Nazis gegen die Unterbringung von Asylsuchenden. Das erinnert an die neunziger Jahre. Gleichzeitig haben Flüchtlinge den Widerstand gegen das Migrationsregime mehr und mehr selbst in die Hand genommen und die Flüchtlingsabwehr hat sich an die europäischen Außengrenzen verlagert. Wie geht die Linke mit dieser Situation um? Muss sich antirassistische Arbeit zuerst gegen den gesellschaftlichen Rassismus wenden oder gegen die staatliche Flüchtlingspolitik? Ist wieder klassische Antifa-Arbeit gefragt? Oder geht es jetzt darum, vor allem Flüchtlinge bei ihrem Kampf zu unterstützen?
Die Wochenzeitung „Jungle World“ diskutiert dies mit Christian Jakob, Felix Fiedler, Jennifer Stange, Jan-Georg Gerber. Moderation: Ivo Bozic

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CC-TV Connewitz March 31, 2014 | 08:14 pm

Eine Veranstaltung in der vergangenen Woche widmete sich dem Thema “Gefahrengebiet Connewitz” und lud zu Diskussion und Vortrag ins UT-Connewitz. Das Interesse groß, die Befindlichkeiten divers, die Diskussion lahm – könnte eine Einschätzung lauten (der Saal leerte sich während der bis auf wenige emotionale Ausbrüche spürbar unterspannten bzw. planlosen Atmosphäre). Politisch wurde es (im Gegensatz zu der Forderung der Initiatoren) nicht sehr.

Anlass die eigene Kiezigkeit zum Gegenstand eines Abends zu machen ist ein – nach Auszug eines städtischen Amtes – jüngst eröffneter Polizeiposten (hinter den mittlerweile mit Sichtschutzfolie beklebten Fenstern befinden sich ein paar Tische und Stühle mit Computern); bislang weist kein blau-leuchtendes Schild die Räumlichkeiten als polizeiliche aus. Ab und an stehen Männer und Frauen in blauen Uniformen mit Pistolen im Holster vor der Tür, rauchen und quatschen. Die erkenntlich polizeilichen Dienstfahrzeuge parken am Straßenrand und um die Ecke. Dass es auch zivile Bestreifung gibt soll nicht unerwähnt bleiben, kommt die staatliche Repression doch manchmal auch bunt-bürgerlich daher. Das neue Polizeibüro, wenige hundert Meter vom Connewitzer Kreuz entfernt – was bereits seit einiger Zeit mit Kameras überwacht wird (s.u.) –

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veranlasste einige Ladenbetreibende und Einzelhändler zu einem (politischem?) Statement. In dem Faltblatt heißt es treffend: “Hier wird nicht das potenzielle Ausüben von Straftaten kontrolliert, sondern der der Raum an sich.” Den Vorwurf von Kiezromantik versuchen die Schreibenden nach einer Liebeserklärung (“stets ein alternatives linkes Viertel geblieben […] so sind wir gern in diesem Kiez, auch wegen seiner Geschichte. Weil es hier die dringend notwendigen Freiräume gibt, weil wir hier unsere kulturellen und politischen Ansätze entwickeln und ausleben können”) mehr schlecht als recht zu leugnen. Nicht nur Beamte in und ohne Uniform kontrollieren und observieren sondern auch Überwachungsinstrumente – etwa Kameras. An dieser Stelle scheint eine Analogie zum Verhalten von Kühen in automatisierten Melkmaschinen einigen Lesenden unangebracht – doch ohne Menschen geht es denen besser, haben die Viecher erwiesenermaßen weniger Stress – bei Menschen ist das vielleicht ähnlich? Stressgefühle wegen Überwachung dürfte diese versteckte und jüngst im Quartier (Simildenstraße) entdeckte kleine Kamera nicht ausgelöst haben:

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Dass die Behörden versteckte Kameras für ihre Ermittlungstätigkeit nutzen ist nicht neu. Während der Ausbau der öffentlichen Überwachung an Ampeln und Gebäuden ohne weitere größere Proteste stattfindet, werden PolizistInnEn die ihre Dienstfahrten statt in dem Polizeirevier in der Richard-Lehmann-Straße in der etwa 800 Meter entfernten Biedermannstraße beginnen und beenden als Bedrohung wahrgenommen. Gewiss ist das Unbehagen berechtigt, steigert es doch die Wahrscheinlichkeit auf dem Weg durch den Kiez von einem gelangweilten dienstabsolvierendem Beamten aus irgendwelchen Gründen angehalten und gerüffelt, kontrolliert oder gar festgesetzt/eingesackt zu werden.

Die Wahrscheinlichkeit Opfer einer Polizeikontrolle zu werden ist indes als weißer Durchschnittsdeutscher niedriger als etwa ein Mensch mit einer anderen Hautfarbe. Kameras sind da weniger wählerisch.

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Dass die Insel Connewitz schon lange nicht mehr bzw. nie wirklich eine alternative Insel jenseits kapitalistischer Verwertungslogik war, sondern diese Mythen selbst schuf & aufs Revers packte wird hoffentlich wenige Köpfe erstaunen. Dass der Kiez wie jeder Stadtteil eine eigene soziale und infra-Struktur hat und aufgrund dessen die Lebensqualität bestimmt wird ist ebenfalls nicht neu. Der polizeiliche Hotspot verankert die Präsenz der Exekutive ohne Zweifel stärker als bisher im Stadtteil. Von Einigen wurde es als politisches Signal verstanden (Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung bezeichnete den Polizeiposten als “geniale Idee”) und die mit ihrem Büro im Viertel zu findende Linke Jule Nagel wünschte sich eine stärkere Politisierung der Anwohnenden. Eine der ersten öffentlichen Reaktionen war eine mehr oder weniger erfolgreiche Satire (siehe NoPoliceDistrict-Connewitz und Connewitzer-Dorf-Union Demonstrationen indymedia oder indylinksunten) vor der polizeilichen Behausung.

Der repressive Kontext all dessen sollte nicht unerwähnt bleiben – CCTV (siehe auch invenati-Antifa-Le), verdeckte Überwachung, zivile Bestreifung und letzten Endes Niemand der für etwaige Gesetzesbrüche haftbar zu machen wäre (wie die Überwachung eines linken Kulturzentrums in Freiburg jüngst zeigt, siehe TAZ.de).


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Deutsche Dörfer: Comeback der 90er? March 28, 2014 | 06:09 pm

Im Zuge der Leipziger Buchmesse lud die Jungle World ins Conne Island um über den Antirassismus im Zeichen der Nazi- und Bürgerproteste gegen Flüchtlingsheime diskutieren zu lassen. Der knapp zweistündige Mitschnitt der konfrontativen Veranstaltung gibt einen bemerkenswerten Einblick in den Zustand der hiesigen Linken im Jahr 2014: Christian Jakob weist zu Beginn sachlich auf die (durchaus verbesserte, aber weiterhin desaströse) Situation von Flüchtlingen in Deutschland hin, Jennifer Stange erinnert daran, dass es Proteste gegen Notunterkünfte nicht nur in der Zone gab/gibt und während Felix Fiedler in den Flüchtlingsproteste eine neue Perspektive für die radikale Linke sieht, macht Jan (Georg) Gerber auf das instrumentelle dieser in Bezug zu Flüchtlingen aufmerksam.

Die Zahl rechtsextremer Angriffe auf Flüchtlingsheime hat sich 2013 im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt. Bürger protestieren gemeinsam mit Nazis gegen die Unterbringung von Asylsuchenden. Das erinnert an die neunziger Jahre. Gleichzeitig haben Flüchtlinge den Widerstand gegen das Migrationsregime mehr und mehr selbst in die Hand genommen und die Flüchtlingsabwehr hat sich an die europäischen Außengrenzen verlagert. Wie geht die Linke mit dieser Situation um? Muss sich antirassistische Arbeit zuerst gegen den gesellschaftlichen Rassismus wenden oder gegen die staatliche Flüchtlingspolitik? Ist wieder klassische Antifa-Arbeit gefragt? Oder geht es jetzt darum, vor allem Flüchtlinge bei ihrem Kampf zu unterstützen?
Die Wochenzeitung „Jungle World“ diskutiert dies mit Christian Jakob, Felix Fiedler, Jennifer Stange, Jan-Georg Gerber. Moderation: Ivo Bozic

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the moon is rising March 24, 2014 | 11:31 pm

Believe it or not – this is the old pal moon (not the great mother sun) rising:the_moon_is_rising_ikl959.com(shot in Leipzig a while ago; compare this or that)


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city-glow March 12, 2014 | 02:51 am

during the night in distance the city is gleaming
licht-nacht_ikl959.com(shot in Leipzig)


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Die alternativlose Universität March 11, 2014 | 08:58 am

Ein Feature, welches auf einem Text des Leipziger AK Gesellschaftskritik basiert, von Radio Corax über den Zustand an den hiesigen Universitäten und der Kritik des Studierens, ist hier zu hören.

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Gefahrengebiete January 11, 2014 | 03:31 pm

In Hamburg wurde es ausgerufen, erweitert, wieder verkleinert – das Gefahrengebiet. Die sich darin bewegende Bevölkerung unterliegt einer gefühlten Polizeiwillkür, denn Kontrollen, Platzverweise und sogar Freiheitsentzug aka Ingewahrsamnahmen werden zu einem adäquaten und öfter genutztem Instrumentarium der rechtsstaatlichen Exekutive. Ist die reale Umsetzung in Anbetracht einer möglichen Gefahr verhältnismäßig? Das Wissen um die eigenen Rechte und Pflichten schwindet all zu oft im Angesicht von uniformierten Staatsbeamten, deren Auftreten trägt nicht selten zur weiteren Verunsicherung bei.

In Leipzig wurde kein Gefahrengebiet ausgerufen, trotzdem ist ein erkenntlich repressiver Moment aufgetaucht: Zivilfahrzeuge, in welchen Polizisten unterwegs sind. So kommt es zu dem karnevaleskem Moment, dass erkenntlich ein uniformierter in einem roten Auto am Steuer sitzt und durch die Straßen fährt. Ist der grade im Dienst oder auf dem Heimweg? Unterwegs zu einem Spezialeinsatz? Oder sind alle Dienstfahrzeuge in der Reparatur und die Polizei least ihre Einsatzwagen schon?Ach nein, es gab doch neue Dienstwagen. Also ist es Strategie – zivile Bestreifung. Bleibt nur zu sagen: nach sächsischem Polizeigesetz sind die Beamten im Dienst (ob zivil oder nicht) verpflichtet ihren Dienstausweis zu zeigen - auch ich (obwohl nicht im Dienst!) werde ja kontrolliert und soll mich ausweisen. Der sächsische Polizeiausweis

[…] ist auf Papier gedruckt. Auf dem laminierten Ausweis befinden sich der Polizeistern, der Familien- und Vorname, die Amtsbezeichnung, die Ausweisnummer sowie ein Lichtbild des Inhabers. Der Papierausweis trägt die Unterschrift des Beamten und das Dienstsiegel der beschäftigenden Dienststelle. […] Alle Angehörigen des Polizeivollzugsdienstes (Polizeivollzugsbeamte und sonstige Bedienstete, die vollzugspolizeiliche Aufgaben wahrnehmen) sind im Besitz eines fälschungsgesicherten Polizeidienstausweises. Der Polizeivollzugsbeamte hat grundsätzlich seinen Polizeidienstausweis im Dienst mit sich zu führen. (src)

sieht so aus:polizei-dienstausweis-sachsen

(src)

§8 Sächsisches Polizei-Gesetz (Ausweispflicht):

Auf Verlangen des Betroffenen haben sich Bedienstete der Polizeibehörden und des Polizeivollzugsdienstes auszuweisen. Das gilt nicht, wenn die Umstände es nicht zulassen oder dadurch der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. (src)

Wie die Umstände waren und wodurch gefährdet war – die Juristerei gleicht der Philosophie, das Erscheinen und Agieren der Polizei ist manchmal ebenso willkürlich.

Weshalb nun die Zivilstreife (wkpdia)? Georg Kreisler würde sagen, aus Angst.

[…] Die Polizei in ihrer ganzen Blüte, von der du Schutz und Opfermut verlangst, schützt dich nicht aus Sympathie oder Güte, nur aus Angst, nur aus Angst.

Der Polizist, dem du des nachts begegnest und der dich Heim führt, falls du etwas schwankst, tut das nicht weil du ihn lobst oder segnest, nur aus Angst, nur aus Angst.

Er hat Angst vor dem Chef, er hat Angst vor der Nacht, er hat Angst Jemand könnte ihn sehen, er hat Angst vor sich selbst, seiner Frau, seiner Macht, er hat Angst vor den eigenen Ideen und hat Angst es könnt ohne ihn gehn.

Die Polizei sitzt heute in der Falle, sie hilft Dir nur weil du sie dazu zwangst. Aber sonst ist sie genau so wie alle: sie hat Angst, nichts wie Angst. […] (src)

(via – lesenswert; vgl. auch indymedia 2011)


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Kraftwerk Lippendorf January 10, 2014 | 07:06 pm

Braunkohle aus der Region gab es mal vor paar Jahren bissel intensiver (sehenswertes über die Situation in Espenhain im Jahr 1990 bei Spiegel-TV zu finden) als heute, auch wenn immer noch gebaggert und verbrannt wird.kraftwerk_lippendorf_ikl959(im Süden Leipzigs)


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Gentrifizierung Leipzig 2013 December 15, 2013 | 05:46 pm

bayerischer_platz-leipzig_s-bahn_ikl959.com(neue S-Bahn-Haltestelle Bayerischer Platz in Leipzig)

Heute ist in Leipzig nach etwa zehn Jahren werken der City-Tunnel für die Öffentlichkeit in Betrieb gegangen. Nun beginnt eine Phase der Neugestaltung – alte S-Bahn-Stationen an der alten Route gelegen werden zukünftig der Vergangenheit angehören (Leipzig Ost, Sellerhausen); die alte Bahnstrecke soll(te ?) nach Stilllegung für den unmotorisierten Verkehr und Pedastriants als Weg und/oder Naherholung nutzbar gemacht werden – ob dem so wird darf beobachtet werden.

Nun beginnt also die Tunnel-Ära in Leipzig. Dies wird nicht ohne Veränderung innerhalb der Immobilienlandschaft bleiben bzw. hat sich schon vollzogen. Mobilitätsaspekte bestimmen nachhaltig die Wohnungs- und Lebensumgebungswahl.

Derzeit noch ungebaut in Leipzig das Williams-Quartier (Bernhard-Göring Str.)
b.göringstr.-williams-quartier-leipzig-ikl959.com

(unten) Den Baustart schon hinter sich die Stadtvillen in der Südvorstadt:

alfred_kästner_strasse_stadtvillen_leipzig02-ikl959.com(oben/unten: im Bau befindlich “Stadtvillen Südvorstadt”, Alfred-Kästner-Straße Leipzig; klick to enlarge)

alfred_kästner_strasse_stadtvillen_leipzig-ikl959.com

Wie schön dass es bald neuen Wohnraum gibt (zuletzt verschwanden immer mehr Sozialwohnungen, jedoch sind Stadtvillen kein bezahlbarer Ersatz), obwohl trotz dessen der existierende Leerstand unverständlich bleibt, wie etwa hier zu sehn.


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Der Krieg in Syrien November 28, 2013 | 07:52 pm

Einen sehr informativen Überblick über Ursachen, Verlauf und Prognosen des Krieges in Syrien gab Florian Markl (Mena) bei einer Veranstaltung in Leipzig. Hier das Referat, dort die Diskussion.

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Vortrag von Tilman Tarach am 04. Dezember in Leipzig: Feindbild Israel – der ewige Sündenbock November 27, 2013 | 10:23 am

Über keinen Staat gibt es so viele Gerüchte wie über Israel. Tilman Tarach zeigt, dass die deutschen Medien, aber auch Organisationen wie die Uno und jede Menge »Israelkritiker« den Stoff liefern, aus dem diese diffamierenden Legenden gestrickt werden. Die alte Parole »Die Juden sind schuld« wird heute in weiten Teilen der Gesellschaft begierig auf den [...]

Who killed Bambi? July 16, 2013 | 10:38 pm

oder: Die vermeintliche Insel Connewitz

Derzeit in Leipzig plakatiert zu finden “Who killed Bambi?“. Es ist ein Text, welcher sich mit dem gesprühten Handwerk in der Öffentlichkeit, im öffentlichen Raum, beschäftigt. Primär geht es um die Frage, ob es gerechtfertigt ist gesprühte Auftragswerke mit Hatelines zu crossen. Im Text wird zur Schlussfolgerung gekommen: Die “private Aneignung des öffentlichen Raums sowie den damit verbundenen Versuch der Verdrängung einer Subkultur halten wir für nicht hinnehmbar.” Gesprühte Auftragsarbeiten werden als Aufwertung des Lebensraumes verstanden – jene bunten Bilder im eigenen Kiez würden die Gentrifizierungsspirale auch vor der eigenen Haustür weiter drehen, nun sei auch von der eigene Wohnraum, das Lebenskonzept Connewitz bedroht (click pic to enlarge).

who_killed_bambiDoch schräg wird der Text an späterer Stelle. Dort wird der Insel-Charakter des Kiezes zum Identifikationspunkt. Wider besseres Wissen scheint sich das Wohlfühlen unter vermeintlich herrschaftsfreien Connewitzern breit gemacht. Es ist ein Ort zum wohl fühlen.

“In Connewitz ergibt sich zusätzlich noch die lokale Besonderheit, dass das Gebiet Aktions-, Wohn-, Rückzugsraum und vieles mehr ist für Menschen, die sich in der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft unwohl fühlen und frei sein wollen von den mit dieser Gesellschaft verbundenen Zwängen staatlicher Kontrolle. Vor allem linksradikale Menschen und Gruppen sammeln sich deshalb in diesem Stadtteil und erreichen durch diese Konzentration von emanzipatorischer Politik eine erhöhte Effizienz und Aktionsfreiheit, sowie auch persönliche Freiheit, welche in Deutschland sonst so nicht zu finden ist. Dadurch bildet Connewitz auch einen Schutzraum für Menschen, welche von [...] Gewalt betroffen sind, welche leider fester und systematischer Bestandteil der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft sind.” (src)

Dass die Exekutive auch vor den Connewitzer Haustüren patrouilliert, kontrolliert und observiert ist bekannt. Welcher Rückzugsraum? Welche Aktionsfreiheit, welche “persönliche Freiheit, welche in Deutschland sonst so nicht zu finden ist” macht den Ort so beliebt, die Mieten steigend, das Leben dort so vermeintlich unbeschwert und süß? Es ist das Einrichten in der Kiezigkeit.

Eine Analyse könnte etwa lauten: es sind nicht die bunten (Auftrags-)Bilder, welche den günstigen Lebensraum bedrohen, sondern der Grad der Bereitschaft sich dort niederlassen zu wollen (welcher die Mietpreise bestimmt). Gewiss spielen dabei auch bunte Wände eine Rolle, aber mehr als das der schicke neue (Bio-)Supermarkt um die Ecke, der Weg zum Bahnhof/Straßenbahn/Autobahn, die Clubdichte oder das Freiheits-Lebensgefühl-Versprechen, welches einige Faktoren der Gentrifizierung sind. Letzteres findet sich etwa in der Überheblichkeit an einem Ort zu leben, welcher eine persönliche Freiheit bereithält, die “in Deutschland sonst so nicht zu finden ist” und dürfte wider der Absicht zur weiteren Aufwertung des Stadtteils und damit zur Gefährdung der Bezahlbarkeit des eigenen Wohnraums beitragen.


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