Getagged: Antifaschismus

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„Antifaschismus“ oder die Dummheit der Spaziergänger

Heute, am 22.10.2016, findet in Kassel ein „Antifaschistischer Stadtspaziergang“ statt. Warum heute? Heute vor 73 Jahren wurde Kassel bombardiert und auch die Antifaschisten meinen zu wissen, womit dieses Bombardement zusammenhängt. Geladen hat die DGB-Jugend zu dieser Veranstaltung. Der Spaziergangsführer ist … Weiterlesen

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Identität und Anti-Universalismus

Über die geopolitischen Ambitionen der Identitären Bewegung
oder: Was Donald J. Trump, Martin Sellner und Vladimir Putin verbindet.

Identitäre Trump-Anhänger in Wien

“Tatsächlich gibt es kaum eine Wortmeldung Trumps zu außen- und innenpolitischen Fragen, die man nicht auch bei den ‘Identitären’ und in pro-russischen Medienagenturen wiederfinden könnte. Sowohl Trump als auch die sogenannte ‘Neue Rechte’ bejubelt das Image Putins als Sinnbild eines starken, chauvinistischen und wider die Moderne standhaft gebliebenen politischen Entscheidungsträgers.

Während es bei Trump ‘Make America Great Again’  heißt, heißt es bei Sellner ‘Make Europe Great Again’. 

‘Make Russia Great Again’ kann es jedenfalls in beiden Fällen bedeuten.


Den gesamten Artikel auf malmoe.org lesen.
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Hausverbot auf Russisch

Zu den Hintergründen des Überfalls auf das „Correctiv“- Büro in Berlin
inkl. Interview mit “Correctiv”-Mitarbeiter Marcus Bensmann


Graham W. Phillips beim Salutieren mit einer Waffe.
September 2015, Ostukraine
(Credits: stopfake.com)

In jüngster Vergangenheit finden im europäischen Raum vermehrt Versuche der Einschüchterung an russlandkritischen Autoren statt. Es sind hierbei stets ähnliche Muster und Verbindungen der involvierten Akteure, die einen genaueren Blick auf die Hintergründe unverzichtbar machen.
Boris Reitschuster, langjähriger Moskau-Korrespondent der Zeitschrift “Focus” und Autor des kürzlich erschienen Buches “Putins verdeckter Krieg”, geriet erst vor Kurzem in das Fadenkreuz des russischen Staatsfernsehens. Er widmet sich seit Jahren der Aufarbeitung russischer Destabilisierungsmechanismen und untersuchte u.a. russische Geldflüsse an rechtsextreme, europäische Organisationen. Während sein Buch in Deutschland nur beiläufig Anklang fand, scheint die Rezeption in Russland eine weitaus größere zu sein.

Erst kürzlich veröffentliche der russische Fernsehsender TWZ eine Hetzkampagne, die sich gegen Reitschuster richtete. Der Sender befindet sich zu 99% im Besitz der Moskauer Stadtregierung und wird vom Putin-Vertrauten Sergei Sobjanin geleitet. Die Sendung soll vor allem – so Reitschuster – aus Aufnahmen bestehen, die durch in Deutschland erfolgte Stalking-Angriffe entstanden sind.

Auch der WDR-Reporter Halo Seppelt, der mit seinen Recherchen über den russischen Sportminister Witalij Mutko maßgeblich zur Enthüllung des aktuellen russischen Doping-Skandals beigetragen hatte, wurde jüngst zur Zielscheibe russischer Einschüchterungsversuche. Dies geschah durch die Journalistin Olga Skabajewa, welche mit einem Mitarbeiter des russischen Staatsfernsehens verheiratet ist und in der Staatsmedienagentur Rossija Sewodna (Russland heute) angestellt ist. In kremltypischer Verdrehung offenkundiger Tatsachen diffamierte sie ihn als “russlandfeindlichen” Agenten und würdigte seine journalistischen Leistungen zu einer persönlichen Fehde herab. Reitschuster und Seppelt scheinen jedoch nicht die Einzigen zu sein, die sich momentan erhöhter Aufmerksamkeit Russlands erfreuen dürfen.

Erst vor wenigen Tagen versuchten zwei Männer sich Zugang zu den Räumlichkeiten des in Berlin ansässigen investigativ-journalistischen Projekts „Correctiv“ zu verschaffen, um einen Mitarbeiter zur Rede zu stellen. Der, den sie sprechen wollten, ist Marcus Bensmann. Dieser ist seit 2013 Redakteur und Mitarbeiter des Kollektivs und hat mit seinen Recherchen maßgeblich zur Enthüllung der Hintergründe des Absturzes der MH-17 beigetragen. 
Bei den beiden unerwünschten Besuchern handelt es sich keinesfalls um unbeschriebene Blätter.
Ganz im Gegenteil verfügen sowohl Graham W. Phillips, als auch sein partner in crime Billy Six, über intensive Verbindungen nach Russland.
Den ganzen Artikel über Phillipps und Six’ Verbindungen auf jungle-world.com lesen.
Der Journalist Marcus Bensmann bezeichnet „Correctiv“ als “die Idee, in Deutschland eine dritte Mediensäule zu erschaffen.” Es ginge darum, “gemeinnützigen Journalismus”, wie er etwa in den USA seit Jahren Gang und Gebe ist, nun auch in Europa zu etablieren. Mittels Spenden und Förderungen soll das Projekt auf größere Füße gestellt werden. Oberstes Prinzip sei es, geleistete Arbeit & Rechercheergebnisse der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen. Bensmann ist im Spätsommer 2014 – kurz nach der Gründung von „Correctiv“ – dazugestoßen und hat davor knapp zwanzig Jahre in u.a. Afghanistan und dem Irak als Reporter gearbeitet.

Marcus Bensmann selbst befand sich zur Zeit des Tathergangs zwar nicht in den Räumlichkeiten von Correctiv, konnte aber eine bemerkenswerte Aggressivität bei den Angreifern feststellen: Etwa wurde in das Redaktionsbüro hineingefilmt, was dazu hätte führen können, dass wichtige Quellen ins Blickfeld hätten geraten können. Für investigative, journalistische Arbeit sei der Redaktionsraum heilig, da er nicht nur Rückzugsort für die Mitarbeiter sei, sondern auch als Aufbewahrungsort für wichtige Informationen diene. Zudem wurden Bensmann und seine Kollegen von Phillips & Six als Vertreter der “Lügenpresse” und als “Prostituierte” diffamiert. Auch deshalb stellt Bensmann im Interview den Vorfall in einen größeren internationalen Zusammenhang.


Trotz allem mahnt Bensmann zur Vorsicht und warnt vor einer Überdramatisierung dieses Einzelfalls. Er sehe Phillips & Six weniger als unmittelbare Agenten Russlands, sondern als “prorussisches Unterholz”, welches sich in einer Atmosphäre der Angst, immer weiter ausbreiten könnte. In diesem Zusammenhang erwähnt er auch die jüngsten Angriffe auf den russland-kritischen Journalisten Boris Reitschuster. 

 
Auf die Kontakte von Philipp und Six zur rechtsextremen Szene angesprochen, zeigt sich Bensmann wenig verwundert und bestätigt, dass nicht nur in diesem Fall die enge Zusammenarbeit neurechter Organisationen mit Kreml-treuen Kreisen sich immer mehr verdichtet. Zudem sei dies eine gefährliche Entwicklung, die nicht nur in Deutschland zu beobachten sei. 

Die größte Gefahr, so Bensmann, die letztlich aus den Einschüchterungsmethoden resultiere, sei nicht nur der Gedanke von der Professionalität und den hohen Ansprüchen der eigenen journalistischen Arbeit Abstand zu nehmen, sondern auch sich in ein permanentes Rückzugsgefecht drängen zu lassen.


bak-shalom.de

Mitschnitt des Vortrags “Antisemitismus, Rassismus und Neonazismus in der DDR. Zur notwendigen Selbstkritik des Antifaschismus” von Harry Waibel in Stuttgart

Einst waren sie Staatsgeheimnis, bis heute werden sie verleugnet und verdrängt: Mittlerweile sind über 8000 neonazistische, rassistische und antisemitische Propaganda- und Gewalttaten in der DDR belegt. Seit 1990 gab es über 250 Tote und tausende Verletzte durch rechte Gewalttaten und die Täter kommen, gemessen an der Einwohnerzahl, im Verhältnis 3:1 aus dem Osten. Die antifaschistischen Kräfte vermochten bisher nicht, auf diese Entwicklung nennenswerten Einfluss zu nehmen. Höchste Zeit für Selbstkritik antifaschistischer Theorie und Praxis.

Audioarchiv

“Das letzte Biest am Himmel” – Ein Gespräch zwischen Roter Flora und Conne Island

Eine Aufnahme, die weniger Theorie als gewohnt bietet, dennoch durchaus interessant ist, weil sich der Mitschnitt mit Orten beschäftigt, die eine linksradikale Praxis über mittlerweile mehr als zwei Jahrzehnte (zumindest mit)bestimmt haben: Das Conne Island in Leipzig und die Rote Flora in Hamburg. Vertreterinnen beider Zentren fanden im Golem zusammen, um über die jeweilige Geschichte, […]

Schwerer Sand

Kagida – der Protest – das Volk und ein Büro

Am kommenden Montag, den 22. Dezember, wird die KAGIDA zum wiederholten Mal in Kassel zu sehen sein. Die KAGIDA ist ein lokaler Ableger der deutschlandweit agierenden PEGIDA-Bewegung, die in Dresden den Anfang nahm und in mehreren Städten versucht, am Erfolg in Dresden anzuknüpfen. In Kassel hat sie bisher jeweils zwischen 50 und 100 Anhänger – […]

Schwerer Sand

Über Linksreaktionäre und andere Chauvinisten in Kassel

Oder Friede dem Individuum, Krieg dem WIR Eigentlich hätte man die Überschrift auch andersherum lautend formulieren können: Über andere Chauvinisten …, Für Montag hat sich die „KAGIDA“ in Kassel angekündigt. Sie ist eine lokale Initiative einer bundesweit sich formierenden Bewegung, die in Dresden als PEGIDA ihren Ausgangspunkt nahm. Unter dem Label dieser Bewegung versammelt sich […]

Audioarchiv

Die extreme Rechte in Europa

Nicht erst seit der letzten Europawahl zeichnet sich ein Aufschwung rechts-populistischer und extrem rechter Parteien und Bewegungen in Europa ab. Grund genug, einige Vorträge zu dokumentieren, die sich mit der extremen Rechten in Europa auseinandergesetzt haben:
1. Die brau­ne Welle – die ex­tre­me Rech­te in Eu­ro­pa im Auf­schwung
Einen guten Einstieg ins Thema und einen brauchbaren Überblick […]

Audioarchiv

Krise und Faschismus in Europa

[This article includes one lecture in english language – look at the third caption.]
Dass die Krisen des Kapitalismus immer wieder faschistische Kräfte mobilisieren ist zur Zeit in drei europäischen Ländern besonders sichtbar: In Griechenland hat in den letzten Jahren die faschistische Partei „Goldene Morgenröte“ an Zulauf gewonnen, eine rassistische Stimmung und daraus folgende Übergriffe haben […]

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NOWKR und österreichische Normalität

Zu den Protesten gegen die alljährliche Versammlung faschistoider Antisemiten, Frauenfeinde und Deutschnationaler in den Räumlichkeiten des Bundespräsidenten, der Wiener Hofburg, wurde bereits vieles gesagt und geschrieben.
Eine kurze Anmerkung sei mir trotzdem noch gestattet:

– Der österreichische Staat kommt jedes Jahr anlässlich der Proteste zu sich selbst. Er weiß genau, welches Klientel bedient werden muss und welches nicht. Das Vorgehen der Polizei, also die hermetische Abriegelung großer Teile der Innenstadt zum Schutze der Nazis – bei gleichzeitigem Verbot zivilgesellschaftlicher, parteiübergreifender Initiativen – zeigt, dass deutsche und österreichische Nationalsozialisten – ganz im Gegensatz zu Journalisten, die ab 16.30 die Sperrzonen nur noch in Begleitung eines Polizei-Pressesprechers betreten dürfen – ein integraler Bestandteil der österreichischen Gesellschaft sind und sie dementsprechend auch so behandelt werden.

Daher hat Rudolf Sarközi, Obmann des Kulturvereins Österreichischer Roma, auch ganz recht, wenn er davon spricht, dass er sich nicht daran erinnern könne, nach dem durch Franz Fuchs verübte Rohrbombenattentat auf seine Person im Jahr 1995 einen solchen Schutz genossen zu haben, wie die Besucher des Balles in der Hofburg.

Selbstverständlich nicht: Ein Charakteristikum der postnazistischen Gesellschaft in Österreich besteht eben auch darin, dass die zwangsdemokratisierten Nazis, wie sie nicht nur in der FPÖ zu Hauf integriert wurden, nicht als solche bezeichnet werden – sondern als “nationales” oder “drittes” Lager neben dem sozialdemokratischen und konservativen zum unabdingbaren Bestand der “Zweiten Republik” gehören.


– Der österreichische Staat beweist also erneut seinen spezifischen postnazistischen Charakter, indem er in brenzligen Situationen Interessensabwägungen vornimmt, um folglich den hofierten Nazis ein Grundrecht auf demonstrationsfreie Ballbesuche zu ermöglichen. Die Innenstadt wird also pauschal zum Gefahrengebiet erklärt, um mittels bizarren Vermummungs-und Schalverboten (“Gegenstände mit sich führen, die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern.”)gleichzeitig all jene drangsalieren zu können, die sich nach 16.30 Uhr noch auf der Straße bewegen.
Wenn es darum geht, die Integrität der Nazis zu verteidigen, gilt es im postnazistischen Rechtsstaat als opportun, auch elementare bürgerliche Rechte einzuschränken – das ist österreichische Normalität.


Und all jene, die dieser Tage empört bis erschüttert die Banalität des Bösartigen allein durch die Personen Strache und Gudenus verkörpert sehen und in regelmäßigen Abständen angeblich neuartige Erkenntnisse über die Menschenfeindlichkeit der Burschenschaftler twittern, müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dies mit Genuss und Genugtuung zu tun – nur um dann in der nächsten Sekunde von Postnazismus und deutschem Sonderweg  nichts wissen zu wollen und weiterhin das eigentliche Problem ignorieren zu können: Österreich.

Dank für Anmerkungen geht an Dieter Sturm. 

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NOWKR und österreichische Normalität

Zu den Protesten gegen die alljährliche Versammlung faschistoider Antisemiten, Frauenfeinde und Deutschnationaler in den Räumlichkeiten des Bundespräsidenten, der Wiener Hofburg, wurde bereits vieles gesagt und geschrieben.
Eine kurze Anmerkung sei mir trotzdem noch gestattet:

– Der österreichische Staat kommt jedes Jahr anlässlich der Proteste zu sich selbst. Er weiß genau, welches Klientel bedient werden muss und welches nicht. Das Vorgehen der Polizei, also die hermetische Abriegelung großer Teile der Innenstadt zum Schutze der Nazis – bei gleichzeitigem Verbot zivilgesellschaftlicher, parteiübergreifender Initiativen – zeigt, dass deutsche und österreichische Nationalsozialisten – ganz im Gegensatz zu Journalisten, die ab 16.30 die Sperrzonen nur noch in Begleitung eines Polizei-Pressesprechers betreten dürfen – ein integraler Bestandteil der österreichischen Gesellschaft sind und sie dementsprechend auch so behandelt werden.

Daher hat Rudolf Sarközi, Obmann des Kulturvereins Österreichischer Roma, auch ganz recht, wenn er davon spricht, dass er sich nicht daran erinnern könne, nach dem durch Franz Fuchs verübte Rohrbombenattentat auf seine Person im Jahr 1995 einen solchen Schutz genossen zu haben, wie die Besucher des Balles in der Hofburg.

Selbstverständlich nicht: Ein Charakteristikum der postnazistischen Gesellschaft in Österreich besteht eben auch darin, dass die zwangsdemokratisierten Nazis, wie sie nicht nur in der FPÖ zu Hauf integriert wurden, nicht als solche bezeichnet werden – sondern als “nationales” oder “drittes” Lager neben dem sozialdemokratischen und konservativen zum unabdingbaren Bestand der “Zweiten Republik” gehören.

– Der österreichische Staat beweist also erneut seinen spezifischen postnazistischen Charakter, indem er in brenzligen Situationen Interessensabwägungen vornimmt, um folglich den hofierten Nazis ein Grundrecht auf demonstrationsfreie Ballbesuche zu ermöglichen. Die Innenstadt wird also pauschal zum Gefahrengebiet erklärt, um mittels bizarren Vermummungs-und Schalverboten (“Gegenstände mit sich führen, die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern.”)gleichzeitig all jene drangsalieren zu können, die sich nach 16.30 Uhr noch auf der Straße bewegen.

Wenn es darum geht, die Integrität der Nazis zu verteidigen, gilt es im postnazistischen Rechtsstaat als opportun, auch elementare bürgerliche Rechte einzuschränken – das ist österreichische Normalität.
Und all jene, die dieser Tage empört bis erschüttert die Banalität des Bösartigen allein durch die Personen Strache und Gudenus verkörpert sehen und in regelmäßigen Abständen angeblich neuartige Erkenntnisse über die Menschenfeindlichkeit der Burschenschaftler twittern, müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, dies mit Genuss und Genugtuung zu tun – nur um dann in der nächsten Sekunde von Postnazismus und deutschem Sonderweg  nichts wissen zu wollen und weiterhin das eigentliche Problem ignorieren zu können: Österreich.

Dank für Anmerkungen geht an Dieter Sturm.