tag ‘Syrien’
Hunderttausende neue Flüchtlinge September 21, 2014 | 11:12 pm

Und ganz ungehindert produziert der Islamische Staat jeden Tag neue Flüchtlinge:

Meanwhile, the UN refugee agency said it was expecting hundreds of thousands more to arrive in Turkey.

The UNHCR said in a statement late Saturday that an estimated 70,000 Syrians crossed into Turkey within 24 hours on Friday and Saturday, and hundreds of thousands more are expected to arrive over the coming days.

“Turkish government authorities and UNHCR are preparing for the possibility of hundreds of thousands more refugees arriving over the coming days, as the battle for the northern Syrian city of Kobane (Ayn al-Arab in Arabic) forces more people to flee,” the statement said.

Quelle

Syria: Chemical Weapons Used Systematically & Repeatedly in 2014 September 10, 2014 | 05:52 pm

The Organization for the Prohibition of Chemical Weapons has concluded that chemical weapons were used “systematically and repeatedly” in attacks on insurgent-held towns and villages in Hama and Idlib Provinces this spring.

The fact-finding mission’s “compelling confirmation” supported numerous reports that the Syrian military dropped chlorine gas canisters, carried inside barrel bombs on Talmanes, Kafrzita, and al-Tamenes. At least 20 people were killed and hundreds injured by the assaults, which led to breathing problems in victims.

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“So grausam war Assads Giftgas-Terror” August 25, 2014 | 02:30 pm

Bild.de zitiert in einem langen Artikel über die Giftgasangriffe auf Ghouta vor einem jahr auch die von Wadi mitinitiierte Petition und zitiert aus unserem Dossier:

Auch die deutsch-irakische Hilfsorganisation Wadi e.V. hat gemeinsam mit syrischen Aktivisten eine Petition gestartet, die an die Weltöffentlichkeit appelliert, die Opfer der Angriffe nicht zu vergessen, und die schrecklichen Lebensumstände der Menschen in Ghuta beschreibt.

Ein Jahr nach den Angriffen sei die Situation vor Ort schlimmer denn je: Es mangele an Nahrungsmitteln, sauberem Trinkwasser, Medikamenten. Denn das Regime hungere die widerständischen Stadtteile gezielt aus, vor allem die Tausenden Verletzten der Giftgasangriffe seien schwer betroffen. „Ihre Behandlung wäre auch unter friedlichen Bedingungen extrem schwierig. Unter Belagerung und Beschuss ist sie praktisch unmöglich“, schreiben die Aktivisten.

„Das Assad-Regime hat überlebt und macht ungestraft weiter“, heißt es in der Petition. „Es nutzt weiterhin chemische Waffen und hat die Bevölkerung der belagerten Regionen völlig vom Rest der Welt abgeschnitten.“

Gefordert werden unter anderem ein Zugang für internationale Hilfsorganisationen und die UN, eine Flugverbotszone und internationale Ermittlungen gegen die Verantwortlichen.

Syrien zwischen Bürgerkrieg, Glaubenskrieg des ISIS und kurdischer Autonomiebestrebung August 22, 2014 | 03:09 pm

Wer sich mit der weltpolitischen Katastrophe des syrischen Bürgerkriegs auseinandersetzen möchte, dem seien zum Einstieg folgende Audiomitschnitte empfohlen:

1.) Syrien – Katastrophe ohne Ende?

Auf Einladung der Antifaschistischen Initiative Freiburg hat Thomas von der Osten-Sacken (u.a. Autor von Jungle-World und Aktivist bei WADI) einen allgemeinen Überblick über die Zustände in Syrien gegeben. Dabei hat er relativ viele Aspekte berührt, u.a.: Vorgeschichte und Verlauf des Bürgerkriegs; Flucht aus Syrien; das Versagen der UN; Syrien im Kontext des „arabischen Frühlings“; die geopolitischen Beziehungen, die in den Konflikt hineinspielen und ihn bestimmen; die ethno-religiösen Spaltungslinien innerhalb Syriens; die „Islamisierung“ des Konflikts und eine mehr oder wenige pessimistische Aussicht. Zuletzt betont er einerseits, dass es durchaus Initiativen in Syrien gibt, denen Solidarität zu gelten hat und andererseits, dass mit dem syrischen Bürgerkrieg die bisherigen Erklärungsmuster zum Nahen Osten ihre Gültigkeit verloren haben.

Vor drei Jah­ren war die Hoff­nung groß: Plötz­lich fan­den sich Teile der ara­bi­schen Ge­sell­schaft nicht mehr mit den au­to­ri­tä­ren Re­gi­men im Nahen Osten zu­sam­men, um Is­ra­el-​ und USA-​Fah­nen zu ver­bren­nen, son­dern rich­te­ten ihren Zorn gegen die ei­ge­nen Herr­scher*innen. Es roch nach Auf­bruch. Lang­jäh­ri­ge Dik­ta­to­ren wur­den ge­stürzt, so in Tu­ne­si­en, Ägyp­ten und Li­by­en. Auch in Sy­ri­en schien es einem blut­rüns­ti­gen Hen­ker end­lich an den Kra­gen zu gehen. Doch das As­sad-​Re­gime hält sich bis heute mit un­vor­stell­ba­rer Bru­ta­li­tät an der Macht, die Men­schen lei­den unter einem furcht­ba­ren Bür­ger­krieg, dem nicht nur Zehn­tau­sen­de aus der Zi­vil­be­völ­ke­rung zum Opfer fal­len, son­dern der auch un­zäh­li­ge Is­la­mist*innen ins Land lockt. Wäh­rend Russ­land, der Iran und die Hiz­bol­lah das Assad Re­gime mit Geld, Waf­fen und Kämp­fern stützt, lässt der Wes­ten die de­mo­kra­ti­sche Op­po­si­ti­on im Stich.

Der Über­blick fällt zu­neh­mend schwer. Wer sind und was wol­len die ver­schie­de­nen Ak­teur*innen? Wer kämpft gegen wen? Wel­che in­ter­na­tio­na­len In­ter­es­sen tref­fen in dem Kon­flikt auf­ein­an­der? Wie ist das Agie­ren Russ­lands, des Iran, der USA ein­zu­schät­zen? Wel­che Be­deu­tung hat das alles für Is­ra­el? Haben die Men­schen in Sy­ri­en noch Aus­sicht auf den Sturz des Re­gimes? Und ist über­haupt noch etwas üb­rig­ge­blie­ben vom „ara­bi­schen Früh­ling“? Ist die Hoff­nung auf mehr De­mo­kra­tie und Eman­zi­pa­ti­on in Sy­ri­en und der ara­bi­schen Welt ver­geb­lich?

Tho­mas von der Os­ten-​Sa­cken ist Ge­schäfts­füh­rer der Hilfs­or­ga­ni­sa­ti­on Wadi e.V. und als sol­cher seit über 20 Jah­ren re­gel­mä­ßig im Nahen Osten un­ter­wegs. Au­ßer­dem ist er frei­er Pu­bli­zist und schreibt u.a. für die Jung­le World und die Welt. [via]

    Download: via AArchiv (mp3; 57.9 MB; 1:06:34 h) | via Archive.org (ogg; 31 MB)

2.) ISIS, Islamismus, der Irak und Syrien

Im Rahmen ihrer Antifa-Kneipe hat sich die Antifaschistische Initiative Freiburg am 30.06.2014 mit dem Islamismus im Allgemeinen und dem Islamischen Staat (ISIS bzw. IS) im Besonderen beschäftigt. Zur Kritik des politischen Islam hat ein Mitglied der Initiative ein Input-Referat gehalten, das folgende Aspekte beinhaltete: Betonung des modern-antimodernen Charakters der islamistischen Ideologie; Unterscheidung Islam und Islamismus; die unterschiedlichen Konfessionen des Islam; Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Islamismus und Faschismus; ein historischer Abriss der Entwicklung des Islamismus und des arabischen Nationalismus; zentrale Eigenschaften der islamistischen Ideologie; der Unterschied zwischen rechter und linker Islamismuskritik.

    Download: via AArchiv (mp3; 51.5 MB; 39:03 min) | via Archive.org (ogg; 41.3 MB)

Lars Stern (u.a. aktiv bei Adopt a Revolution und Syrian Freedom) hat dann einen Vortrag über die islamistische Terror-Miliz „Islamischer Staat im Irak und in Syrien“ gehalten. Er referierte über folgende Punkte: Arabischer Frühling zwischen zivilgesellschaftlichem Engagement und islamistischer Radikalisierung; Entstehungsgeschichte von ISI im Kontext der Baath-Diktatur Saddam Husseins und in der Zeit nach dessen Sturz; Beteiligung und ethnisch-politisch-religiöse Stellung von ISIS im syrischen Bürgerkrieg; von der al-Nusra-Front zum ISIS; jüngste Vorstöße von ISIS; Ziele und militärischer Charakter von ISIS; Wer unterstützt ISIS und wie finanziert sich ISIS?; Bedingungen der Entstehung von ISIS; Was tun gegen ISIS – wen unterstützen?

Das er­klär­te Ziel der is­la­mis­ti­schen Ter­ror­grup­pe ISIS, wel­che sich 2011 in Sy­ri­en grün­de­te, ist die Er­rich­tung eines Kha­li­fats, wel­ches sich von Bag­dad über Je­ru­sa­lem bis ins heu­ti­ge Sy­ri­en er­stre­cken soll. Nun las­sen sie ihren Wor­ten Taten fol­gen und er­obern weite Teile des ira­ki­schen Staats­ge­bie­tes . Die an­gren­zen­den au­to­no­men kur­di­schen Ge­bie­te sind von der In­va­si­on noch nicht di­rekt be­trof­fen, aber die kur­di­sche Miliz nutz­te das ent­ste­hen­de Macht­va­ku­um und be­setz­te die wich­ti­ge Öl­stadt Kir­kurk.

Als fun­da­men­ta­ler Geg­ner die­ser sun­ni­ti­schen Kämp­fer*innen ge­riert sich das Re­gime im Iran. Wäh­rend in Sy­ri­en des­sen Hand­lan­ger Assad ISIS weit­ge­hend ver­schont, um sich auf den Kampf gegen die Freie Sy­ri­sche Armee zu kon­zen­trie­ren, stre­ben die Mul­lahs aus Te­he­ran im Irak eine Ein­heits­front, be­ste­hend aus der ira­ki­schen Armee, dem Iran und den USA, gegen ISIS an.
Die USA sind die­sem Vor­schlag nicht völ­lig ab­ge­neigt, auch an­de­re west­li­che Staa­ten wie Groß­bri­tan­ni­en nä­hern sich dem ira­ni­schen Re­gime wie­der an. Das Stre­ben nach ato­ma­rer Be­waff­nung und die damit immer wie­der ver­bun­de­nen Aus­lö­schungs­dro­hun­gen gegen Is­ra­el schei­nen ver­ges­sen zu sein.

Der Kon­flikt in Sy­ri­en zieht seine Krei­se. In Bel­gi­en wur­den bei dem schlimms­ten an­ti­se­mi­ti­schen An­schlag seit Lan­gem in einem jü­di­schen Mu­se­um drei Men­schen er­schos­sen. Der Täter ist der Grup­pe ISIS zu­zu­rech­nen. Doch was ist die is­la­mis­ti­sche Ideo­lo­gie, wel­che sol­che Grup­pen her­vor­bringt, und warum ist sie ent­stan­den? Was haben wir als ra­di­ka­le Linke ihr ent­ge­gen­zu­set­zen? Wie geht der Kon­flikt in Nahen Osten wei­ter, was wol­len die Ak­teur*innen und wel­che Kon­se­quen­zen hat dies für den Krieg in Sy­ri­en?

Am Mon­tag, den 30.6., um 20 Uhr wird im White Rab­bit un­se­re erste An­ti­faknei­pe statt­fin­den. Auf der Grund­la­ge un­se­rer Stel­lung­nah­me zum Auf­tritt von Pier­re Vogel in Frei­burg wird es von uns ein kur­zes In­put­re­fe­rat über Is­la­mis­mus geben, da­nach spricht Lars Stern vom Netz­werk Sy­ri­an Free­dom zur ak­tu­el­len Si­tua­ti­on. [via]

    Download: via AArchiv (mp3; 114.4 MB; 45:32 min) | via Archive.org (ogg; 35.4 MB)

3. Revolution in Rojava – Der kurdische Norden Syriens zwischen Krieg und Rätedemokratie

Während es sich zumindest herumgesprochen hat, dass es im Zuge des syrischen Bürgerkriegs zur Konstitution mehrerer autonomer kurdischer Gebiete kam, ist hingegen kaum bekannt, wie sich das gesellschaftliche Leben in diesen Regionen gestaltet. Nicht nur, dass es in diesen Gebieten keinen Bürgerkrieg gibt, die Angriffe der ISIS-Einheiten zurückgeschlagen werden können und sogar kurdische Einheiten aus Syrien den irakischen Kurden bei der Zurückschlagung der ISIS-Angriffe zur Hilfe kommen – in „Westkurdistan“ gibt es zudem rätedemokratische Bestrebungen. Über diese Bestrebungen, die schon vor Ausbruch des Bürgerkriegs begonnnen haben und dann im Zuge des Zusammenbruchs des syrischen Staats das Machtvakuum nutzen konnten, hat Ercan Ayboga (u.a. aktiv bei Tatort Kurdistan) am 21.08.2014 auf Einladung des DGB-Bildungswerks Thüringen in der [L50] einen Vortrag gehalten. Der Vortrag basiert vorwiegend auf einem Bericht von einer Reise, die Ayboga im März 2014 zusammen mit GenossInnen nach Rojava unternommen hat und er schildert vor allem die politische Struktur der kurdischen Autonomie in Syrien. Der Vortrag orientiert sich relativ stark an einer Bilderpräsentation, die uns nicht vorliegt – ich hoffe, man kann dem Vortrag dennoch gut folgen. In der Diskussion geht es dann auch noch einmal um den Charakter von ISIS.

Als der Aufstand und kurze Zeit später der mörderische Krieg in Syrien begann, entschieden sich die KurdInnen für einen Dritten Weg. Im Norden Syriens bzw. in Westkurdistan (Rojava) bauten sie erst in allen Orten Rätestrukturen und Selbtverteidigungskräfte auf. Als der Krieg sie erreichte, befreiten sie ab 2012 ihre Regionen von den Truppen Assads. Genauso halten sie Distanz zur islamistisch-nationalistischen Opposition.

Seitdem wird die Gesellschaft in radikal-demokratischer Weise neu strukturiert. Heute hat fast jeder Strassenzug und jedes Dorf seine Kommune, die das politische, soziale und kulturelle Leben in kollektiver Art organisiert. Die Frauen sind bei der darauf aufbauenden Rätestruktur ganz vorne mit dabei. Anfang 2014 haben sie gemeinsam mit den zahlreichen ethnischen und Religionsgruppen in den drei Regionen von Rojava Cizîre, Kobanî und Efrin die „Demokratische Autonomie“ ausgerufen.

Wie funktioniert das politische, soziale und wirtschaftliche Leben heute in Rojava? Welche Herausforderungen gibt es beim Aufbauprozess; auch angesichts der Angriffe von ISIS und anderer Kräfte und des Embargos durch die Türkei, den ISIS und die kurdische Regionalregierung im Nordirak? Welche politische Perspektive steckt hinter der Selbstverwaltung fern von Nationalstaat und Patriarchat? Welche positiven Folgen kann Rojava auf Syrien und den Mittleren Osten haben? Welche Auswirkungen haben die neuesten ISIS Eroberungen im Irak auf Rojava?

Ercan Ayboga von der Delegation der Kampagne „TATORT Kurdistan“, die in Rojava die selbstorganisierten Strukturen in Rojava im Mai 2014 besuchte, berichtet von den Verhältnissen und Entwicklungen rund um Rojava. [via]

    Download (via AArchiv): Vortrag (mp3; 82.7 MB; 1:30:21 h) | Diskussion (mp3; 37.5 MB; 40:58 min)
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A Year after the Poison Gas Attacks on Ghouta in Syria August 21, 2014 | 08:47 am

Dossier zum Jahrestag der Giftgasangriffe auf die Ghoutas in Syrien

Gemeinsam mit der syrischen Partnerorganisation Al Seeraj hat WADI ein umfangreiches Dossier über die Giftgasangriffe in den Vororten von Damaskus erstellt, denen vor einem Jahr über 1300 Menschen zum Opfer fielen.

Dieses Dossier enthält Interviews mit Augenzeugen und Überlebenden, Hintergrundinformationen über die Lage in Syrien heute und erinnert an die deutsche und europäische Beteiligung bei der Herstellung von Chemiewaffen in Syrien, dem Irak und Libyen. Außerdem enthält es Stellungnahmen von Überlebenden der Giftgasangriffe auf die irakisch-kurdische Stadt Halabja.

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A Year after the Poison Gas Attacks on Ghouta in Syria: A Dossier

An extensive dossier on the poison gas attacks in the suburbs of Damascus last August has been complied by WADI in cooperation with our Syrian partner organization Al Seeraj. More than 1,300 peoples died in the attacks.

This dossier include interviews with witnesses and survivors, background information on the situation in Syria today, as well as forgotten details about the German and European involvement in the production of chemical weapons in Syria, Iraq and Libya. Comments from survivors of the poison gas attack on the Iraqi Kurdish town of Halabja are included as well.

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Neuer Giftgasangriff in Syrien August 20, 2014 | 10:16 pm

Verschiedene Quellen in Syrien, darunter auch Wadi’s Partnerorganisation Al Seraaj, melden, dass es heute, wenige Stunden vor dem Jahrestag der Giftgasangriffe vom 21. August 2013 erneut zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien kam.

Ein Video, das die Opfer der Angriffe zeigt, wurde gerade veröffentlicht.

Jihad August 20, 2014 | 05:23 pm

Leon de Winter über den Islamischen Staat:

Heutzutage erscheinen diese Horden nicht zu Pferde, sondern in Geländewagen und mit Granatwerfern, aber noch immer bebt die Erde, wenn sie kommen. Sie hissen schwarze Fahnen und lieben den Tod mehr als das Leben; aber erst, nachdem sie vom Fleisch unterjochter Frauen gekostet haben. Sie sprengen Statuen, Kirchen, alles, was ihnen in die Hände fällt: Die Würde des anderen wird nicht respektiert. (…)

Der englische Philosoph, Schriftsteller und Kulturkritiker George Steiner hat einmal bemerkt, dass die Juden gehasst werden, weil sie das Gewissen und das Ideal einer moralischen und ethischen Vervollkommnung erfunden haben. Die Menschheit hasst sie dafür, weil sie immer wieder versucht, diese moralischen Forderungen zu erfüllen, aber immer aufs Neue scheitert. Sie scheitert, weil niemand diesen hohen moralischen Geboten gerecht werden kann. Der islamische Dschihad umgeht dieses existentielle Problem.

Er erlaubt den Gläubigen, die Stimme der Vernunft und des Gewissens abzuschalten. Sie können nunmehr rohe sexuelle Gewalt ausüben. Die Stimme der Horden ist die Stimme orgiastischer Lust. Diese Horden schlachten Männer und Jungen ab und machen Mädchen und Frauen zu Sexsklavinnen. Die Menschen sind wieder so schutzlos, wie sie es Zehntausende von Jahren waren, bevor wir das Menschenopfer abschafften und mit dem langsamen und schmerzhaften Prozess begannen, unsere grausame Natur zu überwinden.

Der Dschihad hat so viel Macht, weil er die mühsam errungenen Beschränkungen ausschalten kann, die wir im Laufe des Zivilisationsprozesses verinnerlicht haben. Der Dschihad bringt der Welt den ultimativen Kämpfer, der keinerlei Schranken mehr kennt. Diese Leute brauchen kein politisches oder religiöses Programm. Ihre Triebkraft ist keine soziale oder ökonomische Benachteiligung. Ihre absurde Vorstellung eines weltumspannenden Kalifats ist ebenso ein Vorwand wie all die anderen unsinnigen Ideen, die die Tötung von Ungläubigen verlangen, damit ein Paradies der reinen Gläubigen entstehen kann. Nein, es geht nur um den Wunsch, zu vergewaltigen und zu zerstören. Unsere Kultur hat einen Namen dafür: das Böse.

 

Biji Israel & Kurdistan! August 16, 2014 | 06:02 pm

Freiheit für Kurdistan! Solidarität mit Israel! Nieder mit dem islamischen Staat!
„Der Rest der Welt schaut weg. An einem einzigen Tag haben IS-Terroristen mehr als 2000 Yeziden in Singal getötet, aber die ganze Welt sagt ‚Rettet Gaza, rettet Gaza’!“
– Karim, yezidischer Kurde aus dem Irak (Quelle: The New Yorker, 07.08.14)
Tausende YezidInnen sind in nur wenigen Tagen der islamistischen Armee „Islamischer Staat“ zum Opfer gefallen. Unter schweren Kämpfen konnten zwar einige wenige YezidInnen in die kurdischen Autonomiegebieten in Syrien evakuiert werden, doch gibt es keinerlei Zweifel, dass der Terror der ISIS weitergehen wird: In erster Linie gegen die KurdInnen in Rojava und gegen die KurdInnen im Irak. Erst kürzlich wurden 80 YezidInnen durch die Milizen der ISIS hingerichtet, nachdem sie sich geweigert hatten, zum Islam zu konvertieren. Nur durch die geeinte Kraft der kurdischen KämpferInnen und der Truppen der YPG/HPG konnte die ISIS vorerst zurückgedrängt werden.

Die gleichen Jihadisten, die vor wenigen Wochen Juden und Jüdinnen in ganz Europa brutal angegriffen haben, haben in den letzten Tagen in Deutschland YezidInnen und syrische ChristInnen attackiert. Im vergangenen Monat haben weltweit abertausende Menschen gegen den Krieg in Gaza und den Staat Israel demonstriert. Ein vergleichbarer Aufschrei blieb aber aus, als das Schicksal der Hundert Tausenden ChristInnen und YezidInnen an die Öffentlichkeit gelangte. Empörung regt sich vielerorts offenbar nur, wenn man Israel die Schuld an der Misere geben kann.

Israel ist von der Ausweitung des jihadistischen Terrors in der umliegenden Region ebenso bedroht, wie ethnische und religiöse Minderheiten und moderate politische Kräfte: entweder durch ihre bloße Existenz oder ihre Weigerung, sich dem Diktat der ISIS zu unterwerfen. ISIS ist eine massenmörderische Organisation, deren Ziel die Etablierung eines islamischen Kalifats und die Vernichtung aller Menschen ist, die nicht ihrer wahnhaften Ideologie entsprechen. Auch in Gaza kämpfen bereits ISIS-nahe Truppen auf Seiten der Hamas. Auch dort haben sie ihre Absicht kundgetan die „barbarischen Juden“ töten zu wollen und planen die Zerstörung des jüdischen Staates.

Aus der Erfahrung des Nationalsozialismus sollte klar sein, dass derartig wahnhafte Vernichtungsphantasien ernst zu nehmen sind und nicht allein mit diplomatischen Mitteln aufzuhalten sind. Ebenso muss klar sein, dass langfristiger Frieden erst  herrschen wird, wenn die ISIS militärisch vollständig niedergerungen wurde.

Allerdings darf der Iran im Kampf gegen den „islamischen Staat“ kein Verbündeter sein. Das iranische Regime nützt den Vormarsch der ISIS um sich als Bündnis- und Dialogpartner im Kampf gegen den islamistischen Terror darzustellen. Jedoch hat das iranische Regime auch unter dem neuen Präsidenten Hassan Rohani mehrfach den Holocaust geleugnet, droht Israel weiterhin mit Vernichtung und bleibt der Hauptfinanzier des weltweiten Terrorismus.
Die „Democratic Party of Kurdistan“ (PDK-I), die mit ihren Truppen an den Kämpfen gegen ISIS im Nordirak beteiligt ist, muss sich nicht nur vor den Jihadisten in Acht nehmen, sondern auch vor den iranischen Revolutionsgarden, die das iranische Regime jüngst in den Irak geschickt hat, um die irakische Zentralregierung zu verteidigen. Der Iran versucht Druck auf die Truppen auszuüben und verbreitet Propaganda gegen Kurden und Israelis, da er die Etablierung einer proisraelische Öffentlichkeit im Nahen Osten verhindern möchte.

Der wichtigste Verbündete auf den die kurdischen Einheiten im Kampf gegen diese Barbarei zählen können ist der israelische Staat. Israel und die KurdInnen haben eine lange Geschichte der politischen und militärischen Zusammenarbeit. Kürzlich gab ISIS in einem Propaganda-Video bekannt, dass sie planen, erst Jordanien und dann Jerusalem einzunehmen, wo 150.000 KurdInnen leben. Israel und die KurdInnen sehen sich mit ein und dem selben Gegner konfrontiert, den es zu stoppen gilt. Alle vernünftigen politischen Kräfte müssen ihre Differenzen begraben, um der massenmörderischen Eskalation im Nahen Osten ein Ende zu setzen.

Die arabischen Despoten konnten lange Zeit auf den Antisemitismus der Bevölkerung bauen. Die KurdInnen in der Region wissen aber längst, dass die größte Gefahr für den Nahen und Mittleren Osten nicht Israel ist, sondern der jihadistische Terror!

Krieg dem „islamischen Staat“!

Biji Kurdistan! Biji Israel!


von Basisgruppe Politikwissenschaft & exsuperabilis.blogspot.com

IS zurückdrängen August 7, 2014 | 12:20 am

Richard Herzinger in der Welt:

Zwischen der syrischen Diktatur und dem IS gab es dabei lange Zeit ein Stillhalteabkommen – konnte das Regime so doch dabei zusehen, wie der IS die nicht islamistischen Oppositionskräfte aufrieb.

Nun aber gehen die bisher stillschweigend Verbündeten aufeinander los, und Assad kann sich angesichts der grausigen islamistischen Alternative der Welt wieder als Stabilitätsgarant präsentieren – ein Triumph auch für seine Schutzmächte Iran und Russland.

Aus dem Irak zogen die USA just überstürzt ab, als ihnen eine relative Stabilisierung des Landes gelungen war. Sie gaben so das Feld frei für die faktische Übernahme des Irak durch den Iran – was die sunnitische Bevölkerung gegen die Teheran ergebene Zentralregierung in Bagdad aufbrachte. Aus Furcht vor dem Zerfall der staatlichen Einheit und der Bildung eines kurdischen Staates verweigerten die USA zudem den Kurden, die jetzt die Hauptlast im Kampf gegen den IS tragen müssen, angemessene Unterstützung.

So blauäugig die Erwartungen großer Teile der westlichen Öffentlichkeit gegenüber dem “arabischen Frühling” waren, so kurzsichtig ist die jetzt weit verbreitete Haltung, die Etablierung auch nur minimaler demokratischer Standards in dieser Weltgegend sei ohnehin nur Illusion und man solle die Region am besten sich selbst überlassen.

Den IS zurückzudrängen und der Region bessere, humanere Perspektiven aufzuzeigen, kann der Westen nicht regionalen Mächten wie dem Iran überlassen, der selbst eine wesentliche Triebkraft der Destabilisierung und Verrohung des Nahen Ostens ist. Zeigt sich der Westen aber nicht fähig, dieser Einhalt zu gebieten, wird sie unweigerlich auch ihn befallen.

Interview zum Vormarsch der IS-Kämpfer im Irak “Der Westen muss militärisch eingreifen” August 5, 2014 | 06:06 pm

Mit brutalster Gewalt ziehen IS-Kämpfer durch den Irak, töten und vertreiben Tausende. Wer sind die Kämpfer? Weshalb sind ihre Gegner so machtlos? Und was könnte der Westen tun? Darüber hat tagesschau.de mit dem Nahost-Experten von der Osten-Sacken gesprochen.

ISIS-Kämpfer im Irak | Bildquelle: AFP

Von der Osten-Sacken: Ich sage das besonders als Geschäftsführer einer humanitären Organisation nur ungern. Aber zunächst hilft in dieser Situation nur militärisches Eingreifen.

Vorgestern haben IS-Kämpfer im Nordirak etliche Angehörige der Religionsgemeinschaft der Jesiden getötet. Während wir hier reden, sind rund 200.000 Jesiden auf der Flucht. 100.000 weitere sind in die Berge geflüchtet, sie sitzen bei 40 Grad, ohne Nahrung und ohne Wasser auf dem Berg, wo sie sich vor den IS-Kämpfern verstecken. Es gibt keine Versorgung, keine Luftbrücke. Vor unseren Augen beginnen die ersten Frauen und Kinder zu verdursten. Das ist die aktuelle Lage.

Das wichtigste ist also, dass die IS-Kämpfer zurückgedrängt werden. Außerdem sind in der Region knapp zehn Millionen Menschen auf der Flucht. 9,5 Millionen von ihnen sind noch in der Region, Europa hat sich regelrecht abgeschottet und nimmt kaum Flüchtlinge auf. Flüchtlingslager ohne Perspektive sind aber Radikalisierungsbrutstätten, das wissen wir aus Erfahrung. Die Taliban sind in Flüchtlingslagern entstanden. Es muss außerdem eine langfristige Perspektive für die Region geben, eine Art Marshall-Plan.

tagesschau.de: Was bedeutet die Entwicklung in Syrien und dem Irak für den gesamten arabischen Raum drei Jahre nach dem “Arabischen Frühling”?

Von der Osten-Sacken: Das ist jetzt ganz klar der Rückschlag. All diese Kräfte – ob es das Assad-Regime, der Iran oder IS ist – sind sich einig in ihrer panischen Angst davor, dass die Region sich demokratisieren könnte. All diese Forderungen nach Demokratie, nach rechtsstaatlichen Strukturen, nach Menschenrechten bedrohen all diese Machthaber in der Region – so zerstritten die Akteure untereinander auch sein mögen, in diesem Punkt sind sie sich einig.

Diejenigen aber, die in diesen Ländern für etwas anderes stehen und eine Demokratisierung wollen, haben keine Unterstützung, keine Waffen, können sich nicht wehren. Damit sind sie die ersten Opfer dieser Entwicklung. Da liegt das komplette Versagen des Westens: Es gibt keinerlei Strategie, wie man Menschen helfen kann in Konflikten, die man mit Verhandlungen und netten Gesprächen nicht lösen kann.

Das ganze Interview lesen

Der Nahe Osten zwischen arabischem Frühling und Staatszerfall August 4, 2014 | 10:19 am

Bericht über einen Vortrag  in Bruchsal:

Die Forderungen in den arabischen Ländern, insbesondere durch junge Menschen, nach Volkssouveränität, Demokratie, Beachtung der Menschenrechte und „One Law for All“ verglich Thomas von der Osten-Sacken mit den Forderungen der Offenburger Erklärung von 1847 (z. B. Presse- und Lehrfreiheit, Glaubens- und Gewissensfreiheit oder die Gleichheit aller Bürger) und den Forderungen der Badischen Revolution 1848/49. Von der Osten-Sacken wies in seinem Vortag auf die bemerkenswerten Übereinstimmungen hin. Doch wie vor bald 170 Jahren im Südwesten Deutschlands werden auch in den arabischen Staaten, wo die Menschen für ihre Rechte auf die Straße gingen und gehen, diese Forderung nach Grundrechten hart und unerbittlich bekämpft – stellten und stellen sie doch fundamental und grundlegend die herrschenden Systeme in Frage.

Von der Osten-Sacken betonte, dass in der ganzen Region ein konfessionell aufgeheizter Dreißigjähriger Krieg drohe, der weitere Millionen von Menschen in die Flucht treiben und am Ende eine völlig zerstörte Region hinterlassen würde, sollte den Akteuren, wie dem Islamischen Staat, der ISIS und dem Iran das Feld überlassen werden. Denn diese werden nicht aufhören, ihre Ideologie mit roher Gewalt gegen Andersgläubige, Frauen und alle, die sich ihnen in den Weg stellen, durchzusetzen und auszuweiten, bis sich alle widersetzenden, freiheitlichen Strukturen vollkommen zerstört sind.

 

 

Dress Code August 2, 2014 | 02:10 pm

The jihadist Islamic State has imposed a strict dress code for women in eastern Syria, forbidding them from showing any part of their bodies, a monitoring group said on Thursday.

“Women… are completely forbidden from showing their eyes,” said the statement, which the Syrian Observatory for Human Rights said was distributed in IS-controlled areas of Deir Ezzor province in the east. Women are also forbidden from wearing “open abayas (traditional black gowns) that reveal colourful clothes worn underneath”, it said. Abayas, it added, “must not be decorated with beads, sequins or anything else” and women “must not wear high heels”. “Anyone who violates this will be penalised,” it added, without elaborating on the punishment.

Last month, IS declared the establishment of an Islamic “caliphate” straddling Syria and Iraq.

Quelle

Rede des LAK Shalom auf der antifaschistischen Kundgebung gegen den Al Quds-Tag in Berlin: “ISIS, Assad, Khamenei – Same Shit, Different Style” July 28, 2014 | 03:11 pm

„Unsere Angst vor den Dschihadisten darf nicht dazu führen, dass wir mit dem Regime einverstanden sind und uns mit ihm arrangieren. Damit unterscheiden wir uns von vielen arabischen und europäischen Linken, die leider genau das tun.“

Islamic caliphate labels female genital mutilation obligatory July 22, 2014 | 11:36 pm

Recently the Islamic state issued a fatwa which called female genital mutilation a religious duty for every woman and girl living within the caliphate’s boundaries.

It is telling that this is one of their first worries when establishing their terror reign… The existence of this “state” is a shame for whole mankind, and every day is a day too much.

This is a translation of the Fatwa:

For protecting our Islamic nation in Iraq and Syria, our land, and our people, we need to look after our women and their behavior while preventing them from the dreadful modern life they are surrounded with.
Abu Baker Al-Baghdady:
A rule to all of the Islamic nations, regions, and districts is to protect women as our Khalifa says and prophet says while the mother Aatyia was circumcising a woman, the prophet said, “Don’t get disappointed, that is good for your husband, and your face”.  In another story, the prophet saw the mother Hajer, who had been known as odalisque’s mutilated woman, and asked her whether she still practice her job or not, the mother Hajer answered with yes. Then she asked the prophet whether it is Haram or not and he answered her with being Halal and he can teach her how to do it. The prophet says, “it is brighter for the face, and luckier for the husband”. Meanwhile, the prophet says, “if you mutilate, do not exaggerate”.
Abu Harera gives another statement that the prophet says, “All Muslim women, accept circumcision but do not exaggerate on it”.  Therefore, this is a call for all women to get mutilated.

 

No one cares July 16, 2014 | 09:52 pm

The caliphate that they declared so recently has just got a lot bigger. And rather amazingly, the world hasn’t paid much attention, because of Gaza. They have attacked towards Deir ez-Zor, which is a big province with a lot of oil wells in eastern Syria. They probably hold about 98 percent of it now. There’s a bit of the capital city which is held by the Assad government, but otherwise they’ve routed the opposition, Syrian opposition, Assad, from themselves. And they’ve also launched another offensive towards one of the Kurdish enclaves right up on the Turkish border—there are about half a million people there—to Kobani. They’re using—I was talking to people in the enclave yesterday, and the ISIS have about 5,000 fighters there, but they’ve also got tanks and artillery that they captured in Iraq. They’re driving around in American Humvees, also captured. And they’re putting a lot of pressure on. So they’re really taking the whole sort of eastern side of Syria, to the east of the city of Aleppo. And they probably will advance towards that in the future. But it’s a major success for them, following their takeover of Mosul and northern and western Iraq, and rather surprisingly, given publicity after the fall of Mosul, that this really hasn’t gathered much attention in the rest of the region or in Europe or America.

Quelle

Solidarität wäre July 13, 2014 | 12:56 pm

Solidarität mit den Menschen, die in der Hölle Gaza zu leben gezwungen sind, würde darüber trauern, dass das perfide Kalkül der Hamas wieder aufgegangen ist, darüber, dass sie den Menschen einen Djihad aufoktroyiert, der nichts anders verheißt als den Tod der „Mikroben und Bakterien“, wie sie die Juden ruft, und den Märtyrertod der „Eigenen“.

Solidarität mit den Palästinensern würde nach dem Aufstand gegen die Hamas, den Islamischen Djihad und alle anderen Rackets rufen, auf dass diese nie wieder ihre Artillerie zwischen den Behausungen jener eingraben, deren Tode sie propagandistisch zu verwerten wissen …

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Gleiche Ziele July 12, 2014 | 11:23 pm

Whatever Bashar al-Assad and Abu Bakr Al-Baghdadi may think of one another personally, their top tactical priority in Syria is identical: destroy the Syrian nationalist opposition to the Assad regime.

That destruction is vital to both parties. From the beginning, Assad has maintained that terrorists, top-heavy with foreign fighters, are his only opponents of consequence. By focusing his firepower on the nationalist opposition and by largely ignoring the ISIS phenomenon, he seeks to give his argument the attribute of truth and restore his value to the West. As for ISIS, exterminating Assad’s opposition opens up two possibilities: incorporating non-regime Syria into its declared state; and setting the stage for its ultimate showdown with the regime (unless, of course, it and the regime extend indefinitely their live-and-let-live arrangement).

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170 000 July 10, 2014 | 10:56 pm

The death toll in Syria’s three-year war has eclipsed 170,000 people, one-third of them civilians, an activist group said in a new toll released Thursday.

“Ever since the first casualty of the Syrian revolution was registered on March 18, 2011 in Daraa province, the deaths of 171,509 people have been documented,” said the Syrian Observatory for Human Rights.

Among the dead were 56,495 civilians, including 9,092 children, according to the toll, which included casualties documented up to July 8 this year.

Another 65,803 were regime troops and pro-regime militiamen, while 46,301 were rebels seeking President Bashar Assad’s ouster and members of the Islamic State of Iraq and Greater Syria (ISIS) jihadist group.

Lieblingsfeinde June 27, 2014 | 05:00 pm

Oliver M. Piecha über das Verhältnis von Assad zu Isis:

Wenn Isis derzeit einen wirklichen Verbündeten im Nahen Osten hat, mit dem die Jihadisten zwar nicht ihre abstruse Ideologie, aber sehr viele ­Interessen teilen, dann ist es das Assad-Regime. Um diese Feststellung zu treffen, muss man sich keineswegs in den Abgrund nahöstlicher Verschwörungstheorien begeben – obwohl das im Hinblick auf die Verbindungen zwischen Jihadisten und dem Assad-Regime so einige interessante Anekdoten zutage fördern würde. Es genügt, sich an die offensichtlichen militärischen und machtpolitischen Auswirkungen des Einflussgewinns von Isis zu halten: So haben alleine die Gefechte zwischen Isis und den anderen syrischen Aufständischen in den vergangenen Monaten vermutlich bis zu 6?000 Kämpfern das Leben gekostet. Von solchen Erfolgen beim Kampf gegen ihren Feind kann die syrische Armee nur träumen. Und während das Regime in Damaskus gezielt auf Wohngebiete, Rebellenposten und improvisierte Krankenhäuser Bomben wirft, ignoriert es die markant mit schwarzen Fahnen de­korierten Stützpunkte von Isis. Dass nun die syrische Luftwaffe im Zuge der Isis-Offensive im Irak tatsächlich auch einmal Bomben auf Isis hat fallen lassen, war vermutlich nur ein Mediencoup. Man profitiert einfach zu gut voneinander. Jüngst bekannt gewordene interne Dokumente von Isis lassen den Schluss zu, dass man sogar miteinander Geschäfte macht: Isis soll eine Ölquelle, die er von anderen Aufständischen erobert hatte, gewinnbringend an das Regime zurückverkauft haben.

Kafranbel zur WM June 27, 2014 | 12:47 pm

Unter der Herrschaft der PYD June 19, 2014 | 11:53 am

Human Rights Watch hat heute einen langen Bericht veröffentlicht, in dem der PYD in Syrisch-Kurdistan schwerste Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden:

The 106-page report documents arbitrary arrests of the PYD’s political opponents, abuse in detention, and unsolved abductions and murders. It also documents the use of children in the PYD’s police force and armed wing, the People’s Protection Units (YPG).

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Fronten geklärt June 16, 2014 | 02:03 pm

Obama took the same policy towards Iraq that he has adopted towards Syria and put the war on terrorism on the backburner. This means that if the Iraqi leaders do not find a way out of their crisis, Obama’s present to Iraq would be the same disaster of Syria.

And now that America’s position is clear, the Kurds for their part are in a strong position. On the one hand they are in control of all the Kurdish territories and Maliki’s policy of starving the Kurdistan Region by cutting of their budget has failed. On the other, they also have the strongest and most determined army in Iraq.

Therefore Obama’s speech must be clear to the Iraqi leaders that the only way to avoid Syria’s fate is a genuine political agreement that can be felt on the ground. Meanwhile, all eyes are now on the Kurdish leaders to see what their first move is going to be.

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Die reichste Terrorgruppe der Welt June 16, 2014 | 01:01 pm

Over the past year, foreign intelligence officials had learned that Isis secured massive cashflows from the oilfields of eastern Syria, which it had commandeered in late 2012, and some of which it had sold back to the Syrian regime. It was also known to have reaped windfalls from smuggling all manner of raw materials pillaged from the crumbling state, as well as priceless antiquities from archaeological digs.

But here before them in extraordinary detail were accounts that would have breezed past forensic accountants, giving a full reckoning of a war effort. It soon became clear that in less than three years, Isis had grown from a ragtag band of extremists to perhaps the most cash-rich and capable terror group in the world.

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Zur Eroberung von Mosul und der davon ausgelösten Massenflucht June 12, 2014 | 12:26 pm

Die radikal-islamistische Gruppe Islamischer Staat im Irak und Syrien (ISIS) hat die zweitgrößte Stadt des Irak, Mosul regelrecht überrannt und damit eine Massenflucht von wohl über einer halben Millionen Menschen aus Mosul ausgelöst. Die Flüchtlingskatastrophe könnte auch Irakisch Kurdistan destabilisieren. Ein Gespräch über die Hintergründe mit Thomas von der Osten-Sacken von der Hilfsorganisationn Wadi, die seit langem im Irak tätig ist.

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Barrel Bombs – The new trend June 7, 2014 | 04:25 pm

In desperate efforts to gain ground on battlefields, frustrated governments in the Mideast and Africa are using barrel bombs against their enemies — launching the cheap, quickly manufactured weapons as a crude counter to roadside blasts and suicide explosions that insurgents have deployed with deadly success for years.

New evidence that they are being used in Iraq after being dropped on civilian populations in Syria and Sudan has raised concerns that governments in a number of unstable nations will embrace them.

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