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Was Syrer sich wünschen: Neither Assad nor the Islamic State October 29, 2014 | 12:34 am

To answer the question, “What do Syrians want?” the Foundation to Restore Equality and Education (FREE-Syria) created a project to survey as many Syrians as possible. Armed with 32 questions and notepads, activists committed to nonviolence (from the Local Coordination Committees and independent activists) conducted face-to-face interviews with ordinary Syrians across the country, in every governorate. Another group of activists based outside Syria conducted interviews among refugee populations in neighboring countries, and a few expatriates. The results of this project are astounding: more than 50,000 Syrians have expressed what they want, and how they define freedom. And it is neither Assad nor the Islamic State.

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Let them eat bombs October 17, 2014 | 05:00 pm

The money is there, available for spending on crises in the Middle East—just not on the humanitarian side. For example, while the WFP is desperately calling for $0.35 billion to feed Syrian civilians, the cost of U.S. military operations in Syria and Iraq against the Islamic State was recently estimated at some $2.4 billion–$6.8 billion per year. In fact, in the three and a half years since the Syrian conflict began, the U.S. government has only spent about $1.4 billion on addressing the refugee crisis,. While this is still enough to make Washington the conflict’s top donor in absolute terms (and a lot more than humanitarian freeloaders like France or Russia), it is a pittance considering the size of the U.S. economy and the importance attached by the White House to the Syrian conflict.

It neatly illustrates a perennial paradox in international policy: there never seems to be enough money to spend on the humanitarian projects that could avert a social collapse—but there’s always enough to fund a military response once violence becomes inevitable.

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UN-Erfolge October 16, 2014 | 11:37 pm

Despite Venezuela’s record of human rights abuses against judges, students and peaceful protesters, and its backing of Syria’s Assad regime, a majority of EU member states today were among the 181 states that voted Venezuela onto the UN Security Council, drawing the ire of human rights activists.

“It’s an outrage that at least 16 of 28 EU states today empowered and legitimized a repressive government that openly sides with the murderous Syrian regime,” said Hillel Neuer, Executive Director of the Geneva-based UN Watch, an independent human rights group which recently brought Venezuelan human rights victims to testify before the world body.

“Electing Venezuela to the UN Security Council is like making a pyromaniac into the fire chief,” said Neuer.

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“Pflicht gegenüber Gott” October 16, 2014 | 08:39 am

Über Versklavung und sexuellen Missbrauch von Yezidinnen ein Artikel von Thomas von der Osten-Sacken in der Jungle World:

Manchmal lassen die Jihadisten, anders als im Falle Alis und seiner Schwester, die weiblichen Familienangehörigen ans Telefon, ermuntern sie sogar, detailliert zu beschreiben, was ihnen angetan wurde. Der IS verheimlicht nämlich keineswegs, was mit den Mädchen und Frauen von Ungläubigen geschieht, die ihm in die Hände fallen, genauso wie er auch Massenexekutionen, Kreuzigungen und Enthauptungen filmen und über das Internet verbreiten lässt. Das unterscheidet ihn von anderen Diktaturen und Autokratien in der Region, ob in Syrien unter Bashar al-Assad, früher in Saddam Husseins Irak oder im Iran, wo sexueller Missbrauch und Vergewaltigungen in Gefängnissen zwar an der Tagesordnung waren und sind, in der Regel aber heimlich stattfinden und offiziell geleugnet werden.

Der Islamische Staat dagegen verübt seine ­Verbrechen ganz öffentlich – auch weil es sich nach den Gesetzen und Regeln seines Kalifats gar nicht um Verbrechen handelt, sondern um die wortgetreue Befolgung von Gottes Wort. Nichts dort geschieht, ohne dass es zuvor ein religiöser Rat abgesegnet hätte. Und nichtmuslimische Frauen, die im Jihad gefangen genommen werden, sind nach dieser Lesart schlicht Beute. In der jüngsten Ausgabe seines Hochglanzmagazins Dabiq gibt der IS bekannt, dass im Ka­lifat die Versklavung von »polytheistischen« und »heidnischen« Frauen praktiziert werde und rechtens sei. (…)

Die verschleppten und versklavten Yezidinnen sind dabei keineswegs die ersten Opfer derart legitimierter sexueller Gewalt. Im Krieg gegen die bengalische Unabhängigkeitsbewegung im späteren Bangladesch etwa wurden über 250?000 Frauen Opfer von Massenvergewaltigungen durch pakistanische Soldaten. Augenzeugenberichten zufolge sollen damals Offiziere der pakistanischen Armee mit Verweis auf entsprechende Koransuren ihren Soldaten sogar die entsprechende Befehle geben haben. Ob sudanesische Janjawid-Milizen, die in Darfur systematisch vergewaltigten, oder Jihadisten der Boko Haram in Nigeria, die medienwirksam christliche Mädchen entführen, sie taten und tun dies ausdrücklich im Namen ihrer Religion. Deshalb auch stellte der bangladeschische Journalist Afsan Chowdhury, der sich jahrelang mit den pakistanischen Verbrechen aus dem Jahre 1971 befasste, fest, es gebe zwar kaum einen Krieg ohne sexuellen Missbrauch von Frauen, allerdings fänden die Übergriffe in anderen Fällen nicht als »Pflicht gegenüber Gott« statt.

Kein Geld für Flüchtlinge October 15, 2014 | 11:30 pm

Der Winter steht vor der Tür, die Hilfe wird zusammengestrichen, weil nicht genügend Geld vorhanden ist:

Die Vereinten Nationen haben damit begonnen, ihre Lebensmittelhilfe für die notleidende Bevölkerung in Syrien zu reduzieren. Als Begründung für diesen Schritt nannten die UN Geldmangel. Die Hilfsleistungen würden diesen Monat um 40 Prozent gesenkt, sagte die Sprecherin des Welternährungsprogramms (WFP), Elisabeth Rasmusson.

Demnach wird die UN-Organisation zwar wie bisher Lebensmittel an 4,3 Millionen Menschen in Syrien verteilen, doch werde sie die individuelle Menge stark reduzieren. Auch die Bürgerkriegsflüchtlinge außerhalb des Landes seien von November an von den Kürzungen betroffen.

Laut Rasmusson wird auch im Libanon die Hilfe für die Flüchtlinge gesenkt und zwar um 20 bis 30 Prozent. In der Türkei werde das Welternährungsprogramm sogar gar keine Hilfen mehr verteilen.

ISIS used chemical weapons on Kurds: report October 15, 2014 | 02:22 pm

ISIS savages appear to have used chemical weapons taken from the abandoned arsenals of Saddam Hussein in their slaughter of ethnic Kurds in the Syrian city of Kobani last July, according to a frightening new report.

The jihadi terrorists are believed to have pillaged an old weapons complex in northern Iraq, where they obtained poison gas they transported to Syria. Shocking photos posted on Fox News show gruesome wounds inflicted on the victims.

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Über das kleinere Übel October 15, 2014 | 10:08 am

Ines Kappert in der TAZ:

Die US-Luftangriffe dürften bereits jetzt nahezu eine Milliarde Dollar gekostet haben.“ So titelte die Washington Post am 29. September. Die Quelle: das unabhängige „Zentrum für Bewertung von Strategie- und Budgetfragen“ in Washington.

Dieses schätzt, die Kosten werden weitersteigen – auf monatlich 350 bis 570 Millionen US-Dollar. Bislang fallen die militärischen Erfolge gegen den IS noch sehr dürftig aus.

Zwei Wochen später geben die UN bekannt, dass sie ihre Lebensmittelhilfe für Syrien um 40 Prozent kürzen werden. Denn die auf den Geberkonferenzen in Kuwait 2013 und 2014 zugesagten Gelder wurden nur in Teilen bezahlt.

Obwohl der Winter vor der Tür steht, will auch die deutsche Regierung die Hilfe für Syrien minimieren – es sind ja neue Krisenherde hinzugekommen wie der Nordirak oder die Ebola-Epidemie.

Gleichzeitig wird im Bundestag und am Küchentisch munter weiter über die neue deutsche Weltverantwortung gestritten, die die meisten im Verbund mit Waffen sehen. Keine Kosten werden gescheut. Waffen sind die Investionen offenbar wert.

Syrien steht längst nicht mehr nur für ein von Russland und Iran gestütztes faschistisches Regime, das der Westen zwar nicht mag, aber stur für das kleinere Übel hält. Es steht für ein Versagen der zivilisierten Welt und ihrer Institutionen und Werteordnung. Die von Anfang an barbarische Idee, für Stabilität in der Region und ein verbessertes Verhältnis zum Iran Syrien und damit 22 Millionen Menschen einem Diktator auszuliefern, sie wird sich rächen. Ja, sie rächt sich bereits.

Denn die Überlebenden fliehen zu Millionen – und die teils hochprofessionellen Gotteskrieger sind nicht faul und fassen in dem sich leerenden und komplett chaotisierten Land dauerhaft Fuß. Von Stabilität kann keine Rede sein.

Im Kalifat des Islamischen Staates ist Versklavung von Frauen legal October 13, 2014 | 11:19 am

Nun ist es offiziell: Die Versklavung von “ungläubigen” Frauen und Mädchen ist unter dem Islamischen Staat legal:

IS has just released the fourth installment of Dabiq, an official publication that they began to produce in July. This issue, called “The Failed Crusade,” contains an article entitled “The Revival of Slavery Before the Hour,” which details how IS fighters kidnapped and distributed Yazidi women as slave concubines. The article also provides their rationale for reviving slavery, which they root in their interpretation of the practice of the earliest Islamic communities. The Islamic State has now officially disclosed that it engages in the sexual enslavement of women from communities determined to be of “pagan” or “polytheistic” origin.

 

Gespielte Hilflosigkeit October 12, 2014 | 09:52 am

Markus Bickel über die Syrienpolitik des Westens:

Mit gespielter Hilflosigkeit versucht die Bundesregierung deshalb die schrecklichen Konsequenzen ihrer nüchternen Realpolitik zu verdecken.

In Washington ist man da freimütiger. Unumwunden gestand Präsident Barack Obama am Mittwoch ein, dass Luftangriffe allein Kobane nicht retten könnten. Auch andere Kommunen würden in den kommenden Monaten in die Hände der Dschihadisten fallen. Das Kalkül dahinter ist klar: Syrien ist Europas Hinterhof, will Obama damit sagen, Amerika kümmert sich allenfalls noch um den Irak.

40 Monate nachdem friedliche Demonstranten erstmals gegen Assad auf die Straße gingen, zahlen Deutschland und seine Partner nun den Preis dafür, die syrische Freiheitsbewegung nie entschieden unterstützt zu haben. Dass Europa dem drohenden Massaker in Kobane gleichgültig und tatenlos zusieht, ist nicht neu: Hunderte Male hat die Opposition aufgeschrien, doch eine internationale Intervention konnte sie damit nicht bewirken. Allein auf weiter Flur befindet sie sich in ihrem Zweifrontenkrieg gegen Assads Einheiten und die Dschihadisten des Islamischen Staats.

Wie ein roter Faden zieht sich diese Kultur des Wegschauens durch die Syrien-Politik des Westens. Bis zuletzt setzte auch Berlin auf eine Verhandlungslösung mit dem Diktator in Damaskus – und verhöhnte die durch Jahrzehnte der Unterdrückung geschwächte Opposition als gespalten. Alle Forderungen nach Flugverbotszonen schlugen die sogenannten “Freunde Syriens” als unrealistisch in den Wind. Dass nach Hunderttausenden Toten nicht einmal eine Debatte über UN-Blauhelme geführt wird, ist eine Schande.

Nicht ausreichend October 12, 2014 | 09:21 am

Aus der B.Z.:

Grü­nen-Chef Cem Öz­de­mir (48) nimmt die Welt­ge­mein­schaft in die Pflicht: “Die in­ter­na­tio­na­le Ge­mein­schaft hat sich dem Prin­zip der Schutz­ver­ant­wor­tung ver­pflich­tet, al­so da­zu, Men­schen vor Völ­ker­mord und schwe­ren Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen zu schüt­zen“, sag­te er der B.Z. Luft­schlä­ge al­lei­ne könn­ten „ISIS“ nicht stop­pen. „Die USA sind zu ei­ner Bo­den­of­fen­si­ve nicht wil­lig und die Eu­ro­pä­er und Deutsch­land of­fen­sicht­lich nicht fä­hig.“ Ein­zi­ge Op­ti­on blie­be die Auf­rüs­tung der von „ISIS“ be­droh­ten Min­der­hei­ten.?

Das al­lein rei­che je­doch nicht aus, kri­ti­siert Tho­mas von der Os­ten-Sa­cken, Ge­schäfts­füh­rer der im Irak und Sy­ri­en tä­ti­gen Hilfs­or­ga­ni­sa­ti­on Wa­di e.V.: „Es fehlt der Oba­ma-Re­gie­rung an ei­ner kla­ren po­li­ti­schen Vi­si­on für die Zu­kunft des Na­hen Os­tens eben­so wie ei­ner mi­li­tä­ri­schen Stra­te­gie. Sie re­agiert stän­dig nur auf die wei­ter es­ka­lie­ren­de Si­tua­ti­on.“

Auch wenn die jüngs­ten Luft­ein­sät­ze kur­di­schen Kämp­fern et­was Er­leich­te­rung ver­schafft hät­ten, rei­chen sie nicht aus. „So­lan­ge sich die­ser Ein­satz nicht auch ge­gen das mör­de­ri­sche As­sad-Re­gime rich­tet, wird er we­nig Er­folg ha­ben, denn die sy­ri­sche Op­po­si­ti­on fürch­tet ja jetzt, dass Oba­ma As­sad gar nicht mehr stür­zen will“, er­klärt von der Os­ten-Sa­cken. „Oh­ne brei­te Un­ter­stüt­zung aus der sy­ri­schen Be­völ­ke­rung kann ,ISIS‘ nicht be­siegt wer­den.“

“Wie im Film” October 10, 2014 | 07:52 pm

Schon am Vorabend hatten Gerüchte die Runde gemacht, dass der IS aus allen Orten seines “Kalifats” neue Truppen heranbringe, aus Rakka, Deir ez-Zor, Bab, selbst aus dem Irak, um den Luftangriffen zum Trotz die Stadt zu erobern, die auch zum Symbol für sie geworden ist, um zu beweisen: Wir können siegen gegen den Rest der Welt! Ununterbrochen bringen sie Verstärkung heran, Munition, schweres Gerät, verlieren gelegentlich einen Panzer, aber sofort steht der nächste bereit. (…)

“Das ist wie in diesem Film”, sagt Ibrahim Kurdu nun mit erschöpfter Stimme, während im Hintergrund Artillerie-Donner zu hören ist, “im ‘Herr der Ringe’ – diese Orks, die in Horden losstürmen, und wir können sie nicht stoppen. Die rennen, schießen, rennen, schießen, es ist denen völlig egal, ob sie selber dabei draufgehen, dann kommt einfach die nächste Welle.”

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UN-Appell October 10, 2014 | 03:59 pm

Wie weit es mit dem sog. Multilateralismus gekommen ist und welche Rolle heute die UN spielt dürfte nichts so gut verdeutlichen, wie dieser Appell:

U.N. envoy Staffan de Mistura on Oct. 10 called on Turkey to allow Kurds to cross back into Syria to defend the key border town of Kobane from an onslaught by Islamic State in Iraq and the Levant (ISIL) jihadists.

“We would like to appeal to the Turkish authorities in order to allow the flow of volunteers at least, and their equipment to be able to enter the city to contribute to a self-defence operation,” de Mistura, the U.N.’s Syria envoy, told reporters in Geneva.

He also called on Turkey, “if they can, to support the deterrent actions of the coalition through whatever means from their own territory.”

Kobane, where Kurdish fighters are holding out after a three-week offensive by the ISIL militants, has become a crucial battleground in the fight against he ISIL extremists.

The statement marked an unusual one by the United Nations, which usually strives to stay neutral in conflicts, but de Mistura explained the rare appeal by the precarious situation in the key border town.

Kobane was “literally surrounded” except for one narrow entry and exit point, with up to 700 mainly elderly civilians still inside the city centre, with another 10,000-13,000 gathered nearby, he said.

“If this falls, the 700 plus perhaps if they move a little bit further the 12,000 people … will be most likely massacred,” he warned.

 

Assad is no ally October 9, 2014 | 03:11 pm

Today’s Guardian Op-Ed:

There can be no alliance with Assad, even unspoken. Not just because this would be morally questionable, to put it at its mildest, but because it would be counterproductive. Allowing Assad to become what the Americans used to call “our sonofabitch” would only increase the appeal of Isis to mainstream Sunni opinion in Syria and beyond, boosting the very forces the international coalition is set on destroying. It would be all but impossible to convince moderate Sunnis of the legitimacy of western policy if this war were to be run, in any way, in coalition with Assad’s military. The opposition Free Syrian Army has doubts enough about this intervention already.

If fighting Isis is, in part, about counter-terrorism and defending western countries against violent jihadism, then another risk should be factored in: appearing to be siding with the Assad regime will only lend more weight to the twisted narrative of Isis recruiters. Bashar al-Assad’s tactics remain a major cause of the current torment in the Middle East. He is not, and cannot be, part of the solution. Western countries should say as much.

Die nächste Katastrophe October 8, 2014 | 11:31 pm

More than a million Syrian refugees in Turkey may go without food, medicine and shelter unless there is an increase in international funding, the U.N. refugee agency said on Oct. 8, according to Reuters.

Carol Batchelor, the U.N. High Commissioner for Refugees (UNHCR) representative in Turkey, said there was a global responsibility to look after the refugees, as the inflow has now far exceeded the international support Ankara has received.

“The basic needs of the Syrian refugees vastly outweigh the support and funding from the international community,” Batchelor told Thomson Reuters Foundation.

The majority of the 1.5 million Syrian refugees in Turkey live outside refugee camps, and Batchelor said this was one of the biggest challenges facing the country.

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Assad und Isis October 8, 2014 | 11:08 pm

Die syrische Schriftstellerin Samar Yazbek stellt klar:

Um es auf den Punkt zu bringen: Der IS ist die Ausgeburt der Verbrechen, die das Assad-Regime in Syrien begangen hat, und die Folge des Schweigens, mit dem die ganze Welt diesen Verbrechen zugesehen hat. Die gemäßigten Fraktionen der Rebellen wurden marginalisiert und von Assad bekämpft, wovon der IS profitiert hat.

Eine Zeit lang schlossen sich viele junge Männer den Dschihadisten von der Nusra-Front an, weil die moderateren Rebellen wie die Freie Syrische Armee keine Waffen übrig hatten und wenig bis gar keine Unterstützung von außen erfuhren. Der IS hingegen kontrolliert nun Gebiete, in denen es Ölvorkommen gibt, er raubt, entführt Zivilisten, erpresst Lösegeld. Ich habe mit meinen eigenen Augen einen Stützpunkt des IS gesehen, wo es jede Menge Hummer-SUVs gab, neue Waffen, sehr viel Artillerie. Bis jetzt ist nicht klar, wer den IS genau unterstützt, aber er hat eine Menge Geld. (…)

Das Assad-Regime und der IS sind zwei Seiten ein und derselben Medaille. Der Extremismus des IS speist sich aus den drei Jahren der extremen Gewalt durch das Assad-Regime. Und um den IS loszuwerden, müssen wir auch Assad loswerden, der eine kann nicht ohne den anderen überwunden werden.

Allerdings war das ja genau die Strategie Assads von Anfang an, sich als das geringere Übel darzustellen. Assad hat zwar chemische Waffen eingesetzt, er hat Städte in Schutt und Asche gelegt, er hat Schuld an einer halben Million von Toten, und am Umstand, dass Millionen von Syrern auf der Flucht sind, doch die ganze Zeit hat er uns versichert, dass er nur Dschihadisten bekämpft. Dabei ist es Assad, der den IS erschaffen hat, und die Untätigkeit der Welt, die den IS mit hervorgebracht hat.

Pushing IS back October 8, 2014 | 11:16 am

Idris Nahsen, a Kurdish official from Kobani, said that the air strikes had been helpful.

“The situation has changed since Tuesday. YPG forces have pushed back IS forces,” said Nahsen, who himself moved to Turkey on Tuesday but now plans to go back.

The fighting for Kobani could still be heard on the Turkish side of the border and IS fighters could be seen movingwww.Ekurd.net around the edge of the city. The black flags planted by IS on Monday were still in place.

Meanwhile, the minaret of a mosque in the centre of Kobani that had been clearly visible from the Turkish side collapsed, the correspondent said. The cause was not immediately clear.

Jihadists from the Islamic State group withdrew from some parts of the embattled Syrian Kobani overnight after air strikes by a US-led coalition, a monitor said Wednesday.

Rami Abdel Rahman, director of the Syrian Observatory for Human Rights, said “fighters from the Islamic State withdrew overnight from several areas in the east of Ain al-Arab (Kobani) and the southwestern edges.”

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In den Nachthimmel starren, auf die Flugzeuge warten October 6, 2014 | 09:36 pm

Die ersten schwarzen Fahnen der ISIS sind am Ortseingang der seit Wochen umzingelten kurdischen Stadt Kobane gehisst worden, die meisten Zivilisten über die Grenze evakuiert, es scheint dem IS gelingt es in diesen Stunden ins Stadtzentrum vorzudringen.

Harald Doorbos, ein holländischer Journalist, verfolgt die Entwicklung von der Grenze.

Ein Tweet von ihm, der vieles über die Lage aussagt:

Kurds here close to border staring at night sky, hoping very much for airstrikes. But seems too little too late, ISIS already inside Kobane.

Sie hoffen auf massive Luftangriffe.

Dabei flog die anti-Isis Koalition heute genau drei Anriffe:

U.S. and partner nations’ military forces continued to attack ISIL terrorists in Syria Sunday and today using fighter and remotely piloted aircraft to conduct three airstrikes.

Den ganzen Beitrag lesen

The Resilience of Moderate Syrian Rebels October 5, 2014 | 11:22 pm

As calls emerge for cooperation with the Assad regime to help roll back the advances of the Islamic State (ISIS) in Iraq and Syria, Felix Legrand argues that the Free Syrian Army (FSA) is the only actor in the conflict with the capacity and local legitimacy to defeat ISIS in Syria. This paper analyses the FSA fighting groups that could constitute both the central elements of the fight against ISIS and the core of a reunified army for Syria’s eventual political transition.

Breaking down the new dynamics within the Syrian rebellion, Legrand sees a re-emergence of moderate FSA brigades as key players in the conflict. Islamist-funded groups, once dominant within the armed opposition, are facing unprecedented difficulties and internal divisions. FSA brigades displayed their strength in winning significant military victories against ISIS in Aleppo and Idlib in 2014. They have built upon this strength through promising alliances with Kurdish militias and the increased use of advanced anti-tank weapons. Despite their successful use of American TOW missiles, proving that well-vetted rebel groups are capable of using sophisticated weapons effectively, Syrian rebels require further assistance to effectively protect territory under their control from regime airstrikes.

See more at: http://www.arab-reform.net/resilience-moderate-syrian-rebels#sthash.cCXVUSl8.dpuf

Der Kampf um Kobane October 1, 2014 | 02:40 pm

Gespräch zur Situation nicht nur in Irak und Syrien

Die Weltereignisse überschlagen sich täglich, wie derzeit etwa in der umkämpften syrisch-kurdischen Grenzstadt Kobane – demgegenüber ist das Audioarchiv, gerade in seinem Anspruch, Tondokumente über eine länger Zeit hinweg verfügbar zu machen, ein recht langsam funktionierendes Medium. Dennoch hoffen wir, dass es für möglichst viele Leute nützlich ist, wenn wir folgendes hörenswertes Radiogespräch zur Verfügung stellen:

In einer Gemeinschaftssendung von Shalom Libertad und Quergelesen am 23.09.2014 haben sich Stefan Negator und Wolfgang Seibert mit Danyal (Cosmoproletarian Solidarity) und Ramin über die derzeitige Situation im Nahen Osten unterhalten. Ausgehend von der derzeitigen Offensive des Islamischen Staats auf Kobane entwirren die vier die Kräftekonstellationen, Konfliktlinien und Machtverhältnisse dieses Schauplatzes des syrischen Bürgerkriegs. Insbesondere geht es auch um die Aufstellung und Zusammensetzung der kurdischen Gebiete, die machtpolitischen Grundlagen des IS, sowie die Interessen der Türkei, des Irans und anderer arabischer Staaten. Zuletzt haben sie darüber gesprochen, welche Bedeutung die Entwicklung des syrischen Bürgerkriegs für Israel hat und über die Interessen Deutschlands sowie die Reaktionen der deutschen Linken.

    Download: via AArchiv (mp3; MB; 1:43:26 h) | via Mediafire (zip; ~2 h)

Siehe auch: Syrien zwischen Bürgerkrieg, Glaubenskrieg des ISIS und kurdischer Autonomiebestrebung

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Hunderttausende neue Flüchtlinge September 21, 2014 | 11:12 pm

Und ganz ungehindert produziert der Islamische Staat jeden Tag neue Flüchtlinge:

Meanwhile, the UN refugee agency said it was expecting hundreds of thousands more to arrive in Turkey.

The UNHCR said in a statement late Saturday that an estimated 70,000 Syrians crossed into Turkey within 24 hours on Friday and Saturday, and hundreds of thousands more are expected to arrive over the coming days.

“Turkish government authorities and UNHCR are preparing for the possibility of hundreds of thousands more refugees arriving over the coming days, as the battle for the northern Syrian city of Kobane (Ayn al-Arab in Arabic) forces more people to flee,” the statement said.

Quelle

Syria: Chemical Weapons Used Systematically & Repeatedly in 2014 September 10, 2014 | 05:52 pm

The Organization for the Prohibition of Chemical Weapons has concluded that chemical weapons were used “systematically and repeatedly” in attacks on insurgent-held towns and villages in Hama and Idlib Provinces this spring.

The fact-finding mission’s “compelling confirmation” supported numerous reports that the Syrian military dropped chlorine gas canisters, carried inside barrel bombs on Talmanes, Kafrzita, and al-Tamenes. At least 20 people were killed and hundreds injured by the assaults, which led to breathing problems in victims.

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“So grausam war Assads Giftgas-Terror” August 25, 2014 | 02:30 pm

Bild.de zitiert in einem langen Artikel über die Giftgasangriffe auf Ghouta vor einem jahr auch die von Wadi mitinitiierte Petition und zitiert aus unserem Dossier:

Auch die deutsch-irakische Hilfsorganisation Wadi e.V. hat gemeinsam mit syrischen Aktivisten eine Petition gestartet, die an die Weltöffentlichkeit appelliert, die Opfer der Angriffe nicht zu vergessen, und die schrecklichen Lebensumstände der Menschen in Ghuta beschreibt.

Ein Jahr nach den Angriffen sei die Situation vor Ort schlimmer denn je: Es mangele an Nahrungsmitteln, sauberem Trinkwasser, Medikamenten. Denn das Regime hungere die widerständischen Stadtteile gezielt aus, vor allem die Tausenden Verletzten der Giftgasangriffe seien schwer betroffen. „Ihre Behandlung wäre auch unter friedlichen Bedingungen extrem schwierig. Unter Belagerung und Beschuss ist sie praktisch unmöglich“, schreiben die Aktivisten.

„Das Assad-Regime hat überlebt und macht ungestraft weiter“, heißt es in der Petition. „Es nutzt weiterhin chemische Waffen und hat die Bevölkerung der belagerten Regionen völlig vom Rest der Welt abgeschnitten.“

Gefordert werden unter anderem ein Zugang für internationale Hilfsorganisationen und die UN, eine Flugverbotszone und internationale Ermittlungen gegen die Verantwortlichen.

Syrien zwischen Bürgerkrieg, Glaubenskrieg des ISIS und kurdischer Autonomiebestrebung August 22, 2014 | 03:09 pm

Wer sich mit der weltpolitischen Katastrophe des syrischen Bürgerkriegs auseinandersetzen möchte, dem seien zum Einstieg folgende Audiomitschnitte empfohlen:

1.) Syrien – Katastrophe ohne Ende?

Auf Einladung der Antifaschistischen Initiative Freiburg hat Thomas von der Osten-Sacken (u.a. Autor von Jungle-World und Aktivist bei WADI) einen allgemeinen Überblick über die Zustände in Syrien gegeben. Dabei hat er relativ viele Aspekte berührt, u.a.: Vorgeschichte und Verlauf des Bürgerkriegs; Flucht aus Syrien; das Versagen der UN; Syrien im Kontext des „arabischen Frühlings“; die geopolitischen Beziehungen, die in den Konflikt hineinspielen und ihn bestimmen; die ethno-religiösen Spaltungslinien innerhalb Syriens; die „Islamisierung“ des Konflikts und eine mehr oder wenige pessimistische Aussicht. Zuletzt betont er einerseits, dass es durchaus Initiativen in Syrien gibt, denen Solidarität zu gelten hat und andererseits, dass mit dem syrischen Bürgerkrieg die bisherigen Erklärungsmuster zum Nahen Osten ihre Gültigkeit verloren haben.

Vor drei Jah­ren war die Hoff­nung groß: Plötz­lich fan­den sich Teile der ara­bi­schen Ge­sell­schaft nicht mehr mit den au­to­ri­tä­ren Re­gi­men im Nahen Osten zu­sam­men, um Is­ra­el-​ und USA-​Fah­nen zu ver­bren­nen, son­dern rich­te­ten ihren Zorn gegen die ei­ge­nen Herr­scher*innen. Es roch nach Auf­bruch. Lang­jäh­ri­ge Dik­ta­to­ren wur­den ge­stürzt, so in Tu­ne­si­en, Ägyp­ten und Li­by­en. Auch in Sy­ri­en schien es einem blut­rüns­ti­gen Hen­ker end­lich an den Kra­gen zu gehen. Doch das As­sad-​Re­gime hält sich bis heute mit un­vor­stell­ba­rer Bru­ta­li­tät an der Macht, die Men­schen lei­den unter einem furcht­ba­ren Bür­ger­krieg, dem nicht nur Zehn­tau­sen­de aus der Zi­vil­be­völ­ke­rung zum Opfer fal­len, son­dern der auch un­zäh­li­ge Is­la­mist*innen ins Land lockt. Wäh­rend Russ­land, der Iran und die Hiz­bol­lah das Assad Re­gime mit Geld, Waf­fen und Kämp­fern stützt, lässt der Wes­ten die de­mo­kra­ti­sche Op­po­si­ti­on im Stich.

Der Über­blick fällt zu­neh­mend schwer. Wer sind und was wol­len die ver­schie­de­nen Ak­teur*innen? Wer kämpft gegen wen? Wel­che in­ter­na­tio­na­len In­ter­es­sen tref­fen in dem Kon­flikt auf­ein­an­der? Wie ist das Agie­ren Russ­lands, des Iran, der USA ein­zu­schät­zen? Wel­che Be­deu­tung hat das alles für Is­ra­el? Haben die Men­schen in Sy­ri­en noch Aus­sicht auf den Sturz des Re­gimes? Und ist über­haupt noch etwas üb­rig­ge­blie­ben vom „ara­bi­schen Früh­ling“? Ist die Hoff­nung auf mehr De­mo­kra­tie und Eman­zi­pa­ti­on in Sy­ri­en und der ara­bi­schen Welt ver­geb­lich?

Tho­mas von der Os­ten-​Sa­cken ist Ge­schäfts­füh­rer der Hilfs­or­ga­ni­sa­ti­on Wadi e.V. und als sol­cher seit über 20 Jah­ren re­gel­mä­ßig im Nahen Osten un­ter­wegs. Au­ßer­dem ist er frei­er Pu­bli­zist und schreibt u.a. für die Jung­le World und die Welt. [via]

    Download: via AArchiv (mp3; 57.9 MB; 1:06:34 h) | via Archive.org (ogg; 31 MB)

2.) ISIS, Islamismus, der Irak und Syrien

Im Rahmen ihrer Antifa-Kneipe hat sich die Antifaschistische Initiative Freiburg am 30.06.2014 mit dem Islamismus im Allgemeinen und dem Islamischen Staat (ISIS bzw. IS) im Besonderen beschäftigt. Zur Kritik des politischen Islam hat ein Mitglied der Initiative ein Input-Referat gehalten, das folgende Aspekte beinhaltete: Betonung des modern-antimodernen Charakters der islamistischen Ideologie; Unterscheidung Islam und Islamismus; die unterschiedlichen Konfessionen des Islam; Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Islamismus und Faschismus; ein historischer Abriss der Entwicklung des Islamismus und des arabischen Nationalismus; zentrale Eigenschaften der islamistischen Ideologie; der Unterschied zwischen rechter und linker Islamismuskritik.

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Lars Stern (u.a. aktiv bei Adopt a Revolution und Syrian Freedom) hat dann einen Vortrag über die islamistische Terror-Miliz „Islamischer Staat im Irak und in Syrien“ gehalten. Er referierte über folgende Punkte: Arabischer Frühling zwischen zivilgesellschaftlichem Engagement und islamistischer Radikalisierung; Entstehungsgeschichte von ISI im Kontext der Baath-Diktatur Saddam Husseins und in der Zeit nach dessen Sturz; Beteiligung und ethnisch-politisch-religiöse Stellung von ISIS im syrischen Bürgerkrieg; von der al-Nusra-Front zum ISIS; jüngste Vorstöße von ISIS; Ziele und militärischer Charakter von ISIS; Wer unterstützt ISIS und wie finanziert sich ISIS?; Bedingungen der Entstehung von ISIS; Was tun gegen ISIS – wen unterstützen?

Das er­klär­te Ziel der is­la­mis­ti­schen Ter­ror­grup­pe ISIS, wel­che sich 2011 in Sy­ri­en grün­de­te, ist die Er­rich­tung eines Kha­li­fats, wel­ches sich von Bag­dad über Je­ru­sa­lem bis ins heu­ti­ge Sy­ri­en er­stre­cken soll. Nun las­sen sie ihren Wor­ten Taten fol­gen und er­obern weite Teile des ira­ki­schen Staats­ge­bie­tes . Die an­gren­zen­den au­to­no­men kur­di­schen Ge­bie­te sind von der In­va­si­on noch nicht di­rekt be­trof­fen, aber die kur­di­sche Miliz nutz­te das ent­ste­hen­de Macht­va­ku­um und be­setz­te die wich­ti­ge Öl­stadt Kir­kurk.

Als fun­da­men­ta­ler Geg­ner die­ser sun­ni­ti­schen Kämp­fer*innen ge­riert sich das Re­gime im Iran. Wäh­rend in Sy­ri­en des­sen Hand­lan­ger Assad ISIS weit­ge­hend ver­schont, um sich auf den Kampf gegen die Freie Sy­ri­sche Armee zu kon­zen­trie­ren, stre­ben die Mul­lahs aus Te­he­ran im Irak eine Ein­heits­front, be­ste­hend aus der ira­ki­schen Armee, dem Iran und den USA, gegen ISIS an.
Die USA sind die­sem Vor­schlag nicht völ­lig ab­ge­neigt, auch an­de­re west­li­che Staa­ten wie Groß­bri­tan­ni­en nä­hern sich dem ira­ni­schen Re­gime wie­der an. Das Stre­ben nach ato­ma­rer Be­waff­nung und die damit immer wie­der ver­bun­de­nen Aus­lö­schungs­dro­hun­gen gegen Is­ra­el schei­nen ver­ges­sen zu sein.

Der Kon­flikt in Sy­ri­en zieht seine Krei­se. In Bel­gi­en wur­den bei dem schlimms­ten an­ti­se­mi­ti­schen An­schlag seit Lan­gem in einem jü­di­schen Mu­se­um drei Men­schen er­schos­sen. Der Täter ist der Grup­pe ISIS zu­zu­rech­nen. Doch was ist die is­la­mis­ti­sche Ideo­lo­gie, wel­che sol­che Grup­pen her­vor­bringt, und warum ist sie ent­stan­den? Was haben wir als ra­di­ka­le Linke ihr ent­ge­gen­zu­set­zen? Wie geht der Kon­flikt in Nahen Osten wei­ter, was wol­len die Ak­teur*innen und wel­che Kon­se­quen­zen hat dies für den Krieg in Sy­ri­en?

Am Mon­tag, den 30.6., um 20 Uhr wird im White Rab­bit un­se­re erste An­ti­faknei­pe statt­fin­den. Auf der Grund­la­ge un­se­rer Stel­lung­nah­me zum Auf­tritt von Pier­re Vogel in Frei­burg wird es von uns ein kur­zes In­put­re­fe­rat über Is­la­mis­mus geben, da­nach spricht Lars Stern vom Netz­werk Sy­ri­an Free­dom zur ak­tu­el­len Si­tua­ti­on. [via]

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3. Revolution in Rojava – Der kurdische Norden Syriens zwischen Krieg und Rätedemokratie

Während es sich zumindest herumgesprochen hat, dass es im Zuge des syrischen Bürgerkriegs zur Konstitution mehrerer autonomer kurdischer Gebiete kam, ist hingegen kaum bekannt, wie sich das gesellschaftliche Leben in diesen Regionen gestaltet. Nicht nur, dass es in diesen Gebieten keinen Bürgerkrieg gibt, die Angriffe der ISIS-Einheiten zurückgeschlagen werden können und sogar kurdische Einheiten aus Syrien den irakischen Kurden bei der Zurückschlagung der ISIS-Angriffe zur Hilfe kommen – in „Westkurdistan“ gibt es zudem rätedemokratische Bestrebungen. Über diese Bestrebungen, die schon vor Ausbruch des Bürgerkriegs begonnnen haben und dann im Zuge des Zusammenbruchs des syrischen Staats das Machtvakuum nutzen konnten, hat Ercan Ayboga (u.a. aktiv bei Tatort Kurdistan) am 21.08.2014 auf Einladung des DGB-Bildungswerks Thüringen in der [L50] einen Vortrag gehalten. Der Vortrag basiert vorwiegend auf einem Bericht von einer Reise, die Ayboga im März 2014 zusammen mit GenossInnen nach Rojava unternommen hat und er schildert vor allem die politische Struktur der kurdischen Autonomie in Syrien. Der Vortrag orientiert sich relativ stark an einer Bilderpräsentation, die uns nicht vorliegt – ich hoffe, man kann dem Vortrag dennoch gut folgen. In der Diskussion geht es dann auch noch einmal um den Charakter von ISIS.

Als der Aufstand und kurze Zeit später der mörderische Krieg in Syrien begann, entschieden sich die KurdInnen für einen Dritten Weg. Im Norden Syriens bzw. in Westkurdistan (Rojava) bauten sie erst in allen Orten Rätestrukturen und Selbtverteidigungskräfte auf. Als der Krieg sie erreichte, befreiten sie ab 2012 ihre Regionen von den Truppen Assads. Genauso halten sie Distanz zur islamistisch-nationalistischen Opposition.

Seitdem wird die Gesellschaft in radikal-demokratischer Weise neu strukturiert. Heute hat fast jeder Strassenzug und jedes Dorf seine Kommune, die das politische, soziale und kulturelle Leben in kollektiver Art organisiert. Die Frauen sind bei der darauf aufbauenden Rätestruktur ganz vorne mit dabei. Anfang 2014 haben sie gemeinsam mit den zahlreichen ethnischen und Religionsgruppen in den drei Regionen von Rojava Cizîre, Kobanî und Efrin die „Demokratische Autonomie“ ausgerufen.

Wie funktioniert das politische, soziale und wirtschaftliche Leben heute in Rojava? Welche Herausforderungen gibt es beim Aufbauprozess; auch angesichts der Angriffe von ISIS und anderer Kräfte und des Embargos durch die Türkei, den ISIS und die kurdische Regionalregierung im Nordirak? Welche politische Perspektive steckt hinter der Selbstverwaltung fern von Nationalstaat und Patriarchat? Welche positiven Folgen kann Rojava auf Syrien und den Mittleren Osten haben? Welche Auswirkungen haben die neuesten ISIS Eroberungen im Irak auf Rojava?

Ercan Ayboga von der Delegation der Kampagne „TATORT Kurdistan“, die in Rojava die selbstorganisierten Strukturen in Rojava im Mai 2014 besuchte, berichtet von den Verhältnissen und Entwicklungen rund um Rojava. [via]

    Download (via AArchiv): Vortrag (mp3; 82.7 MB; 1:30:21 h) | Diskussion (mp3; 37.5 MB; 40:58 min)
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A Year after the Poison Gas Attacks on Ghouta in Syria August 21, 2014 | 08:47 am

Dossier zum Jahrestag der Giftgasangriffe auf die Ghoutas in Syrien

Gemeinsam mit der syrischen Partnerorganisation Al Seeraj hat WADI ein umfangreiches Dossier über die Giftgasangriffe in den Vororten von Damaskus erstellt, denen vor einem Jahr über 1300 Menschen zum Opfer fielen.

Dieses Dossier enthält Interviews mit Augenzeugen und Überlebenden, Hintergrundinformationen über die Lage in Syrien heute und erinnert an die deutsche und europäische Beteiligung bei der Herstellung von Chemiewaffen in Syrien, dem Irak und Libyen. Außerdem enthält es Stellungnahmen von Überlebenden der Giftgasangriffe auf die irakisch-kurdische Stadt Halabja.

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A Year after the Poison Gas Attacks on Ghouta in Syria: A Dossier

An extensive dossier on the poison gas attacks in the suburbs of Damascus last August has been complied by WADI in cooperation with our Syrian partner organization Al Seeraj. More than 1,300 peoples died in the attacks.

This dossier include interviews with witnesses and survivors, background information on the situation in Syria today, as well as forgotten details about the German and European involvement in the production of chemical weapons in Syria, Iraq and Libya. Comments from survivors of the poison gas attack on the Iraqi Kurdish town of Halabja are included as well.

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Neuer Giftgasangriff in Syrien August 20, 2014 | 10:16 pm

Verschiedene Quellen in Syrien, darunter auch Wadi’s Partnerorganisation Al Seraaj, melden, dass es heute, wenige Stunden vor dem Jahrestag der Giftgasangriffe vom 21. August 2013 erneut zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien kam.

Ein Video, das die Opfer der Angriffe zeigt, wurde gerade veröffentlicht.