Elbe Day Torgau April 27, 2015 | 11:43 pm

25. April 2015 // Antideutsche Demonstration

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‘This law is the first of its kind in Asia to address FGM April 27, 2015 | 10:10 pm

AI-Monitor über die anti-FGM Kampagne in Irakisch-Kurdistan:

In the case of FGM, the Iraqi-German nongovernmental organization WADI estimates that around 72% of adult women in Iraqi Kurdistan have undergone the operation.

But among girls aged 6 to 10, the rate has dropped to close to zero in some parts of Kurdistan, such as Halabja and Garmiyan, and decreased by half in other places such as Raniya. The usual age for the practice is between ages 4 and 8, according to WADI.

Researchers and activists such as Taha are quick to point out that the existing anti-domestic violence law in Kurdistan, passed in 2011, is likely to be the first of its kind in Asia to address FGM.

The draft allows girls subjected to FGM to file lawsuits against the perpetrator and those who forced them to undergo the operation. If the girl is a minor, she can file a lawsuit through a trustee.

Feier zum Tag der Befreiung Neuköllns und Fotoausstellung April 27, 2015 | 05:04 pm

28.04.2015 17.00 Uhr ORi, Friedelstraße 8 (U-Bhf. Hermannplatz)

Der 28. April 2015 ist der 70. Jahrestag der Befreiung Neuköllns vom Nationalsozialismus durch die Rote Armee. Wir nehmen dies zum Anlass, um mit einem antifaschistischen Fest und einer Fotoausstellung an die deutschen Verbrechen zu erinnern und zum Kampf gegen Deutschland und seine Nazis aufzurufen. Unser Dank gilt den alliierten Streitkräften, den Partisan_innen und allen anderen Menschen, die unter Einsatz ihres Lebens für die Zerschlagung Deutschlands kämpften.
Nie wieder Deutschland! Unser Dank heißt Krieg den deutschen Zuständen!

Zugtreffpunkt für Leipzig April 27, 2015 | 11:43 am

Zugtreffpunkt für Leipzig: 1. Mai, 12:00 Uhr, Gleis 7, HBF.

Wer die 40 Kilometer aus Leipzig nicht mit dem Auto fahren will oder kann: Der Zug fährt 12:26 Uhr von Gleis 7 des HBF in Leipzig ab und ist 13:04 Uhr in Zeitz. Von dort wird es einen von uns organisierten Bus-Shuttle ins sechs Kilometer entfernte Tröglitz geben. Die Bahnstrecke Zeitz-Tröglitz ist schon seit Jahren stillgelegt:

http://de.wikipedia.org/wiki/Bahnstrecke_Tr%C3%B6glitz%E2%80%93Zeitz

Rechtskritik bei Marx und Paschukanis April 27, 2015 | 10:36 am

Inhaltlich anschließend an den letzten Beitrag zur Staatskritik dokumentieren wir hier die Mitschnitte der Marx-Frühjahrsschule 2013 (organisiert von AG Rechtskritik, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Helle Panke und TOP-Berlin), welche die Rechtskritik bei Marx und Paschukanis zum Thema hatte:

In unserer modernen Gesellschaft scheint ein Leben ohne Recht nicht denkbar zu sein. Alle Lebensbereiche von der Mietwohnung bis zur Ausländerbehörde sind juristisch konstituiert. Die Frage, was Recht eigentlich ist – sowohl dem Inhalt als auch der Form nach –, und welche gesellschaftlichen Ursachen es hat, wird in täglichen Auseinandersetzungen und sozialen Kämpfen oft gar nicht mehr gestellt. Woher kommt die Vorstellung, alle Menschen seien frei und gleich? Was steckt hinter der formellen Gleichheit? Wieso nehmen bestimmte gesellschaftliche Beziehungen Rechtsform an? Wie kommt es zur Herausbildung des bürgerlichen Rechts und des modernen Staates?

Die Marxsche Kritik der Politischen Ökonomie erschöpft sich keineswegs in einer Wirtschaftstheorie, sondern versteht sich vielmehr als Versuch einer allgemeinen Analyse der bürgerlichen Gesellschaft. So finden sich bei Marx Ansätze einer Rechts- und Staatsphilosophie, an die der sowjetische Rechtssoziologe Eugen Paschukanis (1891-1937) anknüpft. Er entwickelt den durch Rechtsverhältnisse vermittelten gesellschaftlichen Zusammenhang aus dem Warentausch heraus. Danach sind kapitalistische Tauschbeziehungen unlösbar mit Rechtsverhältnissen verbunden: Warenbesitzer treten sich als freie und gleiche Rechtssubjekte gegenüber, denn die „Waren können nicht selbst zu Markte gehen und sich nicht selbst austauschen“ (Marx).

Das Buch „Allgemeine Rechtslehre und Marxismus“ von Eugen Paschukanis, das in der theoretisch fruchtbaren Phase der 1920er Jahre entstand, erscheint uns zur Analyse der bürgerlichen Gesellschaft und ihrem Recht auch heute noch relevant. Die Marx-Frühjahrsschule lädt Euch zur Lektüre und Diskussion des Werkes ein. [via]

1.) Recht bei Marx und Paschukanis – Eine Einführung

Nach einer kurzen Einleitung zur Tagung gibt Andreas Harms eine kurze und knappe Einführung in das Leben und Werk von Eugen Paschukanis. Es geht u.a. um die Stellung von Paschukanis in der Sowjetunion und um dessen wichtigstes Buch, „Allgemeine Rechtslehre und Marxismus. Versuch einer Kritik der rechtlichen Grundbegriffe“, in dem zum ersten mal der Ansatz einer systematischen marxistisch-materialistischen Analyse des Rechts entwickelt wurde, die vor allem auf eine Kritik der Rechtsform zielte. Dann macht Andreas Arndt zunächst einige Anmerkungen zum Rechtsverständnis von Marx, wobei er dahingehend ein Einverständnis zwischen Hegel und Marx konstatiert, dass beide am (bürgerlichen) Recht die Schaffung individueller Freiräume als fortschrittlich anerkannt hätten. Dies ist auch der wichtigste Ansatzpunkt zu Arndts Kritik an Paschukanis. Einerseits habe dieser einen reduktionistischen Rechtsbegriff, da er ihn auf verkehrte Weise mit dem Warentausch analogisiert, andererseits blende er individuelle Freiheitsrechte vollkommen aus seiner Analyse aus. Dies führe mit einer gewissen Konsequenz zu einer Vorstellung der Abschaffung des Rechts, in der das Individuum keine Existenz jenseits seiner Klasse hätte und auf seine Arbeitsleistung reduziert werde. Das angekündigte Referat von Andrea Maihofer hat aufgrund von Krankheit der Referentin nicht stattgefunden.

Am Freitagabend findet ein einführendes Podium statt, auf dem über Leben, Werk und Rezeptionsgeschichte von Paschukanis (Andreas Harms) und sein methodisches Vorgehen (Andreas Arndt) gesprochen wird. Mit einer generellen Einführung zu Marx und Recht (Andrea Maihofer) werden außerdem die Fragen im Marx’schen Werk thematisiert, an die Paschukanis anknüpft. Wer war Eugen Paschukanis und wo positionierte er sich in den Debatten seiner Zeit? Wie geht Paschukanis methodisch vor? Inwiefern lassen sich schon bei Marx Ansätze einer Rechtskritik finden? [via]

    Download: via AArchiv (mp3; 87.8 MB; 1:35:55 h) | Anhören: bei Soundcloud

2.) Woher kommt der Staat?

Zuerst referiert Ingo Elbe (Rote Ruhr Uni, Mitherausgeber des Buches „Anonyme Herrschaft“) über den Zusammenhang von Warenform, Rechtsform und Staatsform (Powerpointpräsentation: hier) – wobei sein Referat eine Kurzversion des hier dokumentierten Vortrags darstellt. Besonders hörenswert ist dann aber das Referat von Heide Gerstenberger (Autorin des Buches „Die Subjektlose Gewalt“). Darin kritisiert sie Paschukanis‘ Methode der Formanalyse als fundamentalen Strukturfunktionalismus, den sie mit der real-historischen Entwicklung des Kapitalismus und der damit verbundenen Herausbildung moderner Staatlichkeit konfrontiert. Diese Konfrontation zeige, dass es keine den ökonomischen Strukturen innewohnende Dynamik gebe, die jene neutralen Formen hervorbringt, die Paschukanis und andere Formanalytiker als charakteristische Merkale des entwickelten Kapitalismus angesehen haben. Diese würden dementgegen aus politischen Kämpfen entspringen (bürgerliche Revolutionen) und würden nur für einen begrenzten Ausschnitt politischer Herrschaft im globalisierten Kapitalismus (bürgerliche Nationalstaaten der kapitalistischen Zentren) gelten. Zur Untermauerung ihrer Argumentation skizziert sie zum Schluss kurz die Charekteristika kolonialer Herrschaft.

Am Abend setzen wir uns im Rahmen einer öffentlichen Podiumsdiskussion in der Humboldt-Universität mit den Zusammenhängen von Waren-, Rechts- und Staatsform (Ingo Elbe) sowie der historischen Herausbildung des bürgerlichen Staates (Heide Gerstenberger) auseinander. Ist die Gleichheit aller Menschen ein oberflächlicher Schein oder die Geschäftsgrundlage kapitalistischer Herrschaftsverhältnisse? Was sind die historischen Entstehungsbedingungen moderner Staatlichkeit? [via]

    Download: via AArchiv (mp3; 57.5 MB; 1:02:45 h) | Hören: bei Soundcloud

3.) Kritik der Kritik – Kontroversen um Paschukanis

Im Abschluss-Podium kritisiert zunächst Andreas Fisahn (u.a. Autor von „Herrschaft im Wandel“) an Paschukanis, dass dieser die Frage, warum in den kapitalistischen Gesellschaften Politik und Recht abgetrennt von der Ökonomie existieren, nicht beantworten würde. Er selbst versucht eine eigene Beantwortung dieser Frage, indem er auf die kapitalistische Akkumulationslogik, das Aufkommen von Überproduktionskrisen, das im Vergleich höhere Maß an Arbeitsteilung und funktioneller Differenzierung sowie historisch auf das Zöllibat als Ursprung staatlich-bürokratischer Verwaltung verweist. Simon Birnbaum (Jurist und Autor aus Berlin) verteidigt dann Paschukanis‘ These vom Absterben des Rechts im Kommunismus und vertritt die These, dass es kein Recht ohne Herrschaft gebe. Hierzu diskutiert er verschiedene Begriffe von Herrschaft, bleibt dabei m.E. insgesamt aber etwas diffus. Zuletzt referiert Ozren Pupovac (u.a. Versus Laboratory) auf englisch über die These, dass die Form des Rechts notwendigerweise Herrschaft und Ausbeutung im Kapitalismus reproduziert und daher eine revolutionäre Überwindung des Kapitalismus eine Zerstörung des Staates beinhalten muss. Außerdem ist sein Anliegen, Paschukanis mit Althusser zu radikalisieren und den Staat auch als Denkform zu begreifen. In der Diskussion geht es dann u.a. um die Frage, inwiefern auch im Kommunismus möglicherweise vorhandene Konflikte eine andere Form des Rechts erforderlich machen.

Zum Abschluss der Tagung am Sonntag laden wir zu einer Debatte (Andreas Fisahn, Ozren Pupovac und Simon Birnbaum) ein, die sich gängigen Kritikpunkten an Paschukanis Thesen widmet. Sind sie Ausdruck einer formalistischen Zirkulationsfixiertheit oder Grundlage einer fundierten materialistischen Rechtstheorie? Verkennt Paschukanis das emanzipatorische Potential des Rechts in sozialen Auseinandersetzungen? Was sind die blinden Flecken seiner Theorie? Welche ideologiekritischen Anschlüsse eröffnet sein Ansatz? [via]

    Download: via AArchiv (mp3; 71.3 MB; 1:17:55 h) | Hören: bei Soundcloud
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le soleil April 27, 2015 | 09:34 am

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Von Ypern nach Damaskus: Der Giftgas-Horror April 26, 2015 | 07:42 pm

Aus Bild.de:

Zum Jahrestag des ersten Giftgaseinsatzes protestierten Syrer und irakische Kurden diese Woche gemeinsam in Ypern während der Gedenkfeierlichkeiten. In einem offenen Brief ihrer Kampagne „Breathless“ fordern sie den Westen auf, „den weiteren Einsatz chemischer Kampfstoffe in Syrien und anderswo wirkungsvoll zu verhindern“ .

„Das Leid und der ganz besondere Terror chemischer Kampfstoffe sind heute so aktuell wie damals“, schreiben die Aktivisten und fordern ein Ende der Giftgasangriffe. „Es dauert nur eine Sekunde, die Bombe zu werfen, aber es braucht Generationen, um über ihre Folgen hinweg zu kommen.“

Amnesty und der Antisemitismus April 26, 2015 | 11:32 am

Amnesty International gehört zu den Menschenrechtsorganisationen mit den meisten Unterstützern – über sieben Millionen weltweit sind es nach eigenen Angaben – und zweifellos auch zu denen mit dem besten Ruf. Die Vereinigung gilt als überparteilich, seriös, politisch schlagkräftig und weitgehend frei von innerorganisatorischen Kämpfen. Ihre Kampagnen werden in und von der Öffentlichkeit wahrgenommen, ihr Wort hat Gewicht. Was Amnesty als Verstoß gegen die Menschenrechte begreift und anprangert, ist für viele eine Richtschnur, was es auf die Agenda setzt, von Bedeutung.

Vor wenigen Tagen fand die Jahreskonferenz der großen britischen Sektion statt, auf der wie immer auch über diverse Resolutionsentwürfe abgestimmt wurde. Einer davon ging auf die Initiative des Mitglieds Andrew Thorpe-Apps zurück und betraf den wachsenden Antisemitismus in Großbritannien. Judenfeindliche Zwischenfälle haben dort im Jahr 2014 nach Angaben des Community Security Trust, der die Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft gewährleisten soll, ein Rekordniveau erreicht: 1.168 gemeldete antisemitische Aktivitäten bedeuten eine Verdopplung gegenüber dem Vorjahr.

In seinem Antrag regte Thorpe-Apps deshalb an, im Vereinigten Königreich eine Kampagne gegen Antisemitismus zu organisieren und die britische Regierung aufzufordern, mehr gegen die stetig wachsende Judenfeindschaft zu unternehmen. Der Vorstand der britischen Sektion von Amnesty versprach, die Eingabe zu unterstützen. Doch auf der Konferenz wurde die Resolution abgelehnt – als einzige von insgesamt 17. Neil Durkin, der Pressesprecher von Amnesty Großbritannien, sagte: »Nach einer wirklich interessanten Debatte, in der jeder sämtliche Diskriminierungen religiöser und ethnischer Gruppen ablehnte, beschlossen die Mitglieder, dieser Resolution nicht zuzustimmen, weil in ihr nur für eine bestimmte Gruppe eine Kampagne gefordert wird.«

Eine seltsame, um nicht zu sagen befremdliche Begründung. Schließlich fanden auf der Konferenz beispielsweise die Resolutionen gegen Straflosigkeit in Guatemala, gegen die Verletzung der Rechte kolumbianischer Aktivisten und gegen die Inhaftierung von Asylsuchenden in Großbritannien jeweils eindeutige Mehrheiten. Im Jahr zuvor wurden Resolutionen zur Entkriminalisierung von Sexarbeit, zu Guantánamo und zur menschenrechtlichen Lage in Sri Lanka verabschiedet. 2012 hatte Amnesty einen Bericht zur wachsenden Islamfeindlichkeit in Europa veröffentlicht und die europäischen Regierungen zum Handeln aufgefordert, 2010 war in einem Beschluss die verbreitete Diskriminierung und Gewalt gegen Sinti und Roma verurteilt worden. Allesamt fraglos Aktivitäten für »bestimmte Gruppen«.

»Wir können leider nicht zu allem eine Kampagne machen«, ergänzte Amnesty Großbritannien nach der Abstimmung auf Twitter lapidar. Korrekter wäre wohl die Aussage gewesen: zu vielem, nur nicht zum Antisemitismus. Die Feindschaft gegen Juden ist einer an der Universität Tel Aviv veröffentlichten Studie zufolge im vergangenen Jahr zwar weltweit – und dabei nicht zuletzt auf der Insel – um satte 38 Prozent gestiegen. Aber das scheint für Amnesty kein hinreichender Grund zu sein, um aktiv zu werden. Generell tut sich die Organisation ausgesprochen schwer mit dieser Problematik, um es zurückhaltend zu formulieren.

Kristyan Benedict, der für Amnesty Großbritannien als Krisenreaktions- und Kampagnenmanager arbeitet, also eine führende Funktion innehat, pflegt sogar eine heftige, antisemitisch und verschwörungstheoretisch motivierte Ablehnung gegen Israel, die sowohl in verbalen als auch in körperlichen Angriffen mündete und bereits parlamentarische Nachforschungen ausgelöst hat. Aber auch Amnesty selbst fällt immer wieder durch einseitige Anschuldigungen gegenüber dem jüdischen Staat auf, zuletzt etwa in seinem Bericht über den Gaza-Krieg des vergangenen Sommers oder in einer Broschüre, in der wider jede Evidenz behauptet wird, Israel bringe die Palästinenser mit seiner Wasserpolitik an den Rand des Verdurstens.

Bei NGO Monitor, einer Vereinigung zur Beobachtung von Nichtregierungsorganisationen, hat man die Kampagnen und Stellungnahmen von Amnesty ausführlich analysiert und den Schluss gezogen, dass die Organisation insgesamt voreingenommen gegenüber Israel ist. Viele ihrer Funktionäre und Rechercheure hätten »eine Geschichte ausgedehnter antiisraelischer Aktivitäten«, förderten »den Narrativ von der palästinensischen Opferrolle und der israelischen Schuld« und gingen dabei sogar so weit, die universellen Menschenrechte, denen sie eigentlich verpflichtet sein müssten, zu vernachlässigen. Die Entscheidung von Amnesty Großbritannien, das Thema Antisemitismus zu ignorieren, stehe insoweit »in Einklang mit dieser unmoralischen Linie«.

Andrew Thorpe-Apps, der den Resolutionsentwurf eingebracht hatte, war denn auch enttäuscht von der Ablehnung seines Antrags. »Es war mir bewusst, dass Amnesty in der Vergangenheit oft propalästinensisch war und nicht für die jüdische Bevölkerung eingetreten ist, deshalb dachte ich, dass es eine gute Idee wäre, das zu ändern«, sagte er. Er sei selbst nicht jüdisch, aber »entsetzt über das, was ich in den Medien zur derzeitigen Situation der jüdischen Gemeinschaft gelesen habe«. Eine Organisation wie Amnesty, findet Thorpe-Apps, »sollte diesbezüglich unbedingt ihre Stimme erheben, wie sie es ja auch bei anderen menschenrechtlichen Angelegenheiten tun«. Sofern dort keine Juden als Opfer beteiligt sind, wäre zu ergänzen.

Zuerst veröffentlicht auf Fisch + Fleisch.

Grafik: Elder of Ziyon.


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Grass, International April 26, 2015 | 07:00 am

Dass einige meiner liebsten Autoren, Pynchon etwa, Rushdie, Günther Grass bis vor kurzem unter die größten lebenden Schriftsteller zählten, befremdete mich wie wenig anderes im Literaturbetrieb. Vielleicht aber gibt es eine einfache Erklärung. Die Grassschen Manierismen, seine bemühte Modernität, dürften etwa ins Englische kaum zu übertragen sein. Vielleicht ist ein angelsächsischer entschlackter Butt tatsächlich jener […]

»Die Dorfgemeinschaft stören« April 25, 2015 | 05:39 pm

»Die Dorfgemeinschaft stören«:

Der Hauptfeind ist das eigene Land! Antideutsche Demonstration in Torgau am 25. April April 24, 2015 | 07:27 pm

Opposition in solchen Zeiten gleicht der Arbeit von Sysiphus. Die Lage ist verzweifelt, beinahe ausweglos. Allein die Erinnerung daran, dass Nazi-Deutschland letztendlich dennoch militärisch besiegt wurde, ist heute noch im deutschen Kollektivbewußtsein eine unvergessene Schmach. In diese Wunde wollen wir etwas Salz streuen. Also raus auf die Straße. Auf nach Torgau! Feiern wir am Elbe-Day, an dem Tag als die sowjetischen und amerikanischen Soldaten das erste Mal aufeinandertrafen, die Besetzung von Deutschland.

Berlin gegen Hamas. Für ein weltoffenes, friedliches Miteinander April 24, 2015 | 07:07 pm

Diese Konferenz dient weder dem Frieden im Nahen Osten, noch den legitimen Interessen nach Frieden und Sicherheit von Palästinenserinnen und Palästinensern oder Israelis. Ganz im Gegenteil: Hier sollen Vorurteile geschürt und schlimmsten Falls Terror und Gewalt der Hamas legitimiert oder gar verherrlicht werden. Insbesondere nach den israelfeindlichen Protesten des letzten Sommers ist es unsere Pflicht, jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindlichkeit zu widersprechen.

Vorbereitungsveranstaltung (Berlin) April 24, 2015 | 12:25 pm

Montag, 27. April ab 19 Uhr
Humboldt-Universität zu Berlin, Raum 3071 

Informationsveranstaltung mit Referenten aus Halle zur Demonstration.

Auf der Veranstaltung wird zunächst über die Ereignisse in Tröglitz bzw. die Reaktionen darauf informiert. Zudem gibt die Möglichkeit, Karten für die Busfahrt von Berlin nach Tröglitz (und auch wieder zurück) zu kaufen. Das Ticket kostet 13 Euro.

Veranstaltungen am 25. und 26. April April 23, 2015 | 03:17 pm

Führung „Das ver­ges­se­ne KZ Co­lum­bia-​Haus“
25.04.2015 14.00 Uhr Mahnmal Golßener Straße/Columbiadamm (U-Bhf. Platz der Luftbrücke)

Der kal­ku­lier­te und plan­mä­ßi­ge Ein­satz von Ge­walt dien­te dem NS-​Re­gime zwi­schen März 1933 und Som­mer 1934 zur Fes­ti­gung der po­li­ti­schen Macht. Ab Mitte 1934 ent­stand mit dem Sys­tem der Kon­zen­tra­ti­ons­la­ger eine neue Form, die ein Syn­onym ist für die na­tio­nal­so­zia­lis­ti­sche Herr­schaft in Deutsch­land darstellen. Doch be­reits ab März 1933 ent­stan­den Haft­stät­ten unter der Lei­tung von SA und SS, die zu­tref­fend als „frühe Kon­zen­tra­ti­ons­la­ger“ be­zeich­net wer­den. Hier herrsch­ten von Be­ginn an Zu­stän­de eines Kon­zen­tra­ti­ons­la­gers. Spä­tes­tens ab Juli 1933 nutz­te die Ge­sta­po das ehe­ma­li­ge Mi­li­tär­ge­fäng­nis Co­lum­bia-​Haus auf dem Tem­pel­ho­fer Feld als Haft­an­stalt für po­li­ti­sche Ge­fan­ge­ne.

Re­fe­ren­t_in: För­der­ver­ein für ein Ge­den­ken an die Na­zi­ver­bre­chen in und um das Tem­pel­ho­fer Feld e. V.

Die Führung wird 14.00 Uhr am Mahnmal Golßener Straße/Columbiadamm beginnen. Bitte meldet euch unter befreiung-neukoelln [at] riseup.net an. Wir empfehlen euch, Fahrräder mitzubringen, da das Gelände sehr weitläufig ist.

Fahrradfahrt zu Stätten nationalsozialistischer Zwangsarbeit in Neukölln
26.04.2015 16.00 Uhr Infopunkt Tempelhofer Feld, Eingang Columbiadamm

Neukölln ist ein Ort wie viele andere. Auch hier, im Süden der Stadt Berlin, wurden in der Zeit des Nationalsozialismus tausende Zwangsarbeiter_innen aus der Sowjetunion, Polen, Frankreich und den Niederlanden ausgebeutet. Dies geschah in Industriebetrieben, in kleinen und mittelständischen Unternehmen, in Kirchengemeinden und in Privathaushalten. In Deutschland mochte man sich nach Kriegsende mit dem Verschwinden der Opfer häufig an diese nicht mehr erinnern. Für die ehemaligen Zwangsarbeiter_innen blieben die Erfahrung der Verschleppung nach Deutschland, das Erleben von Gewalt sowie die gesundheitlichen Folgen der Zwangsarbeit lebenslang prägend. Mit einer Radfahrt wollen wir an das Verbrechen der NS- Zwangsarbeit sowie an dessen Opfer, an die Täter und die Zeugen erinnern. Wir werden Orte besuchen, an denen Zwangsarbeiter_innen lebten und arbeiteten und über Zwangsarbeit im Allgemeinen und Zwangsarbeit in Neukölln im Besonderen sprechen. Aufgrund der Erfahrung der letzten Jahre bitten wir um Anmeldung.

Anmeldung: befreiung-neukoelln [at] riseup.net
Dauer: 1,5 – 2h.
Referent_innen: Naturfreunde Berlin (FG Politik)

“Intrafada” – warum die Hamas nicht nur für Israel ein Problem ist. April 23, 2015 | 01:44 pm

Am kommenden Samstag wollen sich bis zu 3000 Menschen in der “Arena” in Berlin einfinden, um die sogenannte “13. Konferenz der Palästinenser in Europa” zu veranstalten. Es bedarf nicht vieler Klicks oder gar eines investigativen Genies um die ideologischen und strukturellen Verbindungen der Veranstalterinnen und Rednerinnen zur Hamas zu erkennen. Alles Weitere dazu sollte sich auf den Kanälen des den Protest ausrufenden Bündnis “Berlin gegen Hamas” finden. Ich will mich damit an dieser Stelle nicht aufhalten. Und ich will nicht beim Israel-liken stehen bleiben. Freilich, in erster Linie ist die Hamas eine permanente, antisemitische, fanatische, gewalttätige, militarisierte und damit kreuzgefährliche Bedrohung für die Sicherheit des Staates Israel und den in ihm lebenden Menschen. Das wird in zahlreichen, mehr oder wenigen guten Blogs und Publikationen diskutiert. Allein auf weiter Flur findet man sich allerdings, wenn man die Augen auf die Menschen richtet, in dessen Namen diese Terrororganisation vorgibt, zu agieren - der palästinensischen Bevölkerung. Im Folgenden also ein paar Einsprüche gegen die berechtigte, aber oft zu einseitige Abscheu ggü. der Hamas und die Verlogenheit der westlichen “Palästina-Solidarität”.


Anständig ist, was mit Ideologie, Gewalt und vier Ehefrauen durchgesetzt wird

Wenn wir über die Gefüge sprechen, in denen Palästinenserinnen leben und unter der Knute der Hamas zu leiden haben, sprechen wir seit der Machtübernahme der PLO/Fatah in der West Bank also vor allem über das Gebiet ‘Gaza’. Dieser von Juden befreite und von Sunniten dominierte Küstenstreifen wird seit 2007 vom Muslimbruderschaftssprößling Hamas “regiert”. 

Aber nicht erst seit dem übt sich die Organisation in der Einschränkung der individuellen Lebensgestaltung und Freiheitsrechte der palästinensischen Bevölkerung. Bereits während der ersten “Intifada” zwischen 1987 und 1991 propagierte Hamas in einer offensiven Kampagne das Tragen des Hijab in Kombination mit der Forderung, dass Frauen ihren Platz im privaten “Zuhause” hätten und deshalb dort zu verleiben haben. In dieser Konsequenz sollten sie vom männlichen Teil der Mitmenschen segregiert werden. Gleichzeitig wurde die Polygamie befördert - selbstvertständlich nur für Männer. Die sog. “unhappy sister wives” (1), von denen ein einziger Mann in Gaza bis zu vier “haben” darf, gehören auch heute noch selbstverständlich zum Alltag, finden allerdings kaum Aufmerksamkeit in westlichen Medien oder - widererwartend - bei Frauenrechtlerinnen. Die Konsequenzen dieser misogynen Kampagne folgten für Frauen, die sich gegen das Tragen des Hijab entschieden, auf dem Fuße: sie wurden verbal und physisch belästigt und angegriffen. Dies resultierte im Schutzmechanismus sich zu fügen und auch den Hijab zu tragen, nur um Angriffe auf offener Straße zu vermeiden (2). Nach der Machtübernahme in Gaza 2007 leitete man die ideologischen Ziele in “Staatspolitik” um und sorgte für das Erschlagen zweier Schmeißfliegen mit einer Klappe: das “Hamas Islamic Veil project” bot kostenlose Verschleierung an. Dies hatte zur Folge, dass viele Frauen und Mädchen auch darauf zurückgriffen, weil sie sonst finanziell kaum die Möglichkeit haben neue Kleidung tragen zu können. “Ich bin hier her gekommen, weil ich mir keine neue Kleidung leisten kann” sagte eine befragte 11 Jährige, die sich gerne mit hunderten anderen mädchen und Frauen in die örtliche Turnhalle stellte, um kostenlos lange Roben und Kleider mitsamt Stoffen für das Kopftuch entgegen zunehmen (3). Und so konnte einerseits das Ziel die islamischen Gesetzgebung im Gaza-Streifen zu implementieren verfolgt werden ohne konkrete Gesetze dafür zu schaffen, während man gleichzeitig einen Tropfen auf den heißen Stein der desolaten ökonomischen Lage der Bevölkerung gab. 

Und weil die Bevölkerung ja nun sowieso arm dran ist und das der Ideologie der Absage ans Leben ganz gut passt, hat sich man alsbald auch daran gemacht Dinge, die Spaß machen (und gar andere (als die Hamas) zu Geld bringen), zu verbieten. Wer Gaza betreten will, wird begrüßt mit einem Schild, das alkoholische Getränke verbietet - solltest du doch was dabei haben, wenn du gerade mal wieder zum nicht statt findenden Rave nach Gaza rüber willst, wird dein prozentiger Begleiter vor deinen Augen ausgekippt (4). Die wenigen Kröten, die man vor Ort hatte, wurden investiert in dem Ministerien eingerichtet und ausgestattet wurden, deren Mitarbeiter damit beauftragt sind auf öffentlichen Plätzen vor den Gefahren der “unanständigen Kleidung”, dem Kartenspiel und vor allem dem Daten, also der ‘freien Suche’ nach einem amorösen Partner, zu warnen (4). 

Als im Oktober 2009 das “Museum für Palästinensisches Kulturerbe” eröffnet wurde, stehen auch mit AK-47 bewaffnete Hamas-Macker bereit die Freiheit nicht so cool findende Moral durchzusetzen. Als der Dabke, ein im Nahen Osten typischer Folkloretanz, der ein wenig an den amerikanischen “line dance” erinnert, also nicht gerade ‘supersexy’ ist, sowohl von Jungs als auch Mädchen vorgeführt werden soll, ist die Freiheitsgrenze erreicht. Die Hamas-Brudis unterbanden das Mittanzen und die bloße Anwesenheit der Mädchen bei der Eröffnungsrede mit der Begründung, dass das Tanzen, gar ihre bloße Anwesenheit von Mädchen “religiös unangemessen” sei und nunja, sie belegten dies mit stichhaltigen, nein, schussfähigen Argumenten. Der Kurator des Museums, Jamal Salem, beschwerte sich, dass die Hamas versuche “die palästinensiche Kultur zu nehmen und zu ihrer eigenen zu machen”. “Sie sagen unsere Traditionen sind gegen das Gesetz. Ihr Gesetz” (4). Diese Bemerkung kann sinnbildich dafür agieren, dass die Bevölkerung Gazas solcherlei Einschränkungen ihrer Freiheiten nicht akzeptieren will.

Ein prominenteres Beispiel ist der Fall der “blue jeans” der Asmaa al-Ghoul. Die feministische Journalistin und Bürgerrechtlerin erdreistete sich im Norden Gazas “nur” in Hose & Bluse anstatt in Robe zu schwimmen. Und in der Öffentlichkeit gelacht hat sie auch noch. Die Sicherheitskräfte konfrontierten sie damit. Sie gab nicht auf und nutzte Medien, um gegen diesen tiefen Eingriff in die Erscheinung Frauen - ob religiös oder säkular - anzuschreiben (5).


“Intrafada” - Im Namen des palästinensischen Volkes wird ebendieses geopfert

Die intensivste Verwebung von Misogynie, Lebensverneinung und dem Verrat an der palästinensischen Bevölkerung wird im Umgang mit Müttern von Märtyrern deutlich. Sie werden als Gebärmaschine für den sog. “Widerstandskampf” angesehen und ihre Sprösslinge als idenitätsloses Menschenmaterial, das nur etwas wert ist, wenn es im antisemitischen Kampf eingesetzt und um sein Leben gebracht wird. Eine beeindruckende Dokumentation zur Thematik, die auch weitere Perspektiven wie die einer Hamas-Parteifunktionärin und einer geflüchteten palästinensischen Feministin aufrgreift, zeigt der Film “Soldatinnen Gottes - Die Frauen der Hamas” (6). Die NGO “Palestinian Human Rights Monitoring Group” hat für die Zerwürfnisse und die Brutalität innerhalb der palästinensischen Bevölkerung, für Ausschreitungen zwischen politischen Fraktionen, Familien und gar Städten mit alltäglichem Ausmaß (7), den Begriff der “Intrafada” benutzt. Dieser sollte auch genutzt werden wenn es darum geht zu erfassen, wie die Hamas die in ihrer Verantwortung lebende Bevölkerung zu fleischgewordenem Hass verheizt und andererseits mit Teilen der Bevölkerung umgeht, die ihr nicht so lieb sind.

Auf dieser alltäglichen Ebene gilt es zu verurteilen, wie palästinensischen Kindern strukturell die Perspektive auf ein friedfertiges, glückliches Leben verweigert wird in dem sowohl Hamas kontrolliertes TV-Programm (8) aber vor allem auch Schulbücher voller Hetze gegen Israel und Juden gespickt sind (9). Diese “Schwerpunktsetzung” sorgt eben nicht nur für das Fortbestehen von Antisemitismus und einer “Verewigung des Konflikts”, sondern drückt sich vor allem durch die Abwesenheit von anderen Themen aus - vom Mangel an Förderung der Bildung über sich selbst (Stichwort: Sexualaufklärung, sexuelle Gesundheit und Selbstbestimmung) und die Welt, über demokratische Werte, Kompetenzen und Strukturen, die auf dem Weg zum individuellen Glück, zu Inspiration, Perspektiven und somit auch wirtschaftlicher Prosperität führen könnten. 

Apropos wirtschaftliche Prosperität, es kann als Dauerbrenner verstanden werden, dass ökonomische Projekte prinzipiell durch die Hamas sabotiert werden, wenn man Israel dämonisieren kann - oder ggf. die PA und Mahmoud Abbas als Proxy, weil er nunmal nicht radikal genug im Kampf gegen Israel sei (10). Wobei Abbas selbst zuletzt erst beim Fall Rawabi, einem potentiellen Paradebeispiel für gelungene israelisch-palästinensische Kooperation, dazwischen funkte (11).

Statt die “eigene Jugend” zu fördern, wird sie systematisch zum Hass auf Israel, Juden, den Westen, die Freiheit, younameit, angestachelt. Palästinensische Jugendliche leben in einer Realität in der die Provokation, gar die konkrete Gewalt ggü. Israelis und israelischen Sicherheitskräften zur Normalität, zum Verständnis von “Gut” und “Böse” gehört und kultiviert wird. Sie werden angehalten Gewalt ggü. der “zionistischen Entität” auszuüben wo sie können - wenn sie dafür Sanktionen erleiden müssen, indem sie in israelisches Gewahrsam genommen werden, ist das zunächst ihr Problem. Ihnen werden die Konsequenzen sowohl für sich selbst als auch für ihre Opfer nicht verdeutlicht. Im Gegenteil werden Anreize gesetzt: denn wer als “politischer Gefangener” aus der “Haft der Zionisten” zurückkehrt wird als Held gefeiert und ggf. monetär entlohnt (12).

Dass die eigene Bevölkerung nur in ideologischer Geiselhaft von Nutzen ist, hätte einer westlichen Öffentlichkeit während der letzten militärischen Auseinandersetzungen mit Israel auf brutale, ekelhafte Weise deutlich werden können. Direkt aus dicht bevölkerten Gebieten wurden Geschosse durch die Hamas abgefeuert und Waffendepots in Schulen eingerichtet - wohl kalkulierend, dass ein israelischer Gegenschlag somit auch die Zivilbevölkerung trifft (13). Von Ausgangssperren infolge von Informationsaufrufen durch die israelische Armee ganz zu schweigen. Und die, die sich nicht an diese Sperre hielten? Die den Tod liebende Hamas wusste mit ihnen umzugehen und ermordete sie - so der mit der Hamas in “Einheit” regierende PA Präsident Abbas (14). Selbst NGOs die nicht gerade für eine freundliche Haltung ggü. dem jüdischen Staat bekannt sind, konnten um die Tatsache, dass die palästinensischen Zivilbevölkerung durch die Hamas als “menschliches Schutzschild” missbraucht wird nicht mehr herum (vgl. HRW, Amnesty) (15).

Um die ideologische Verbrämtheit und die Absurdität der “Intrafada” für eine weitere Bevölkerungsgruppe zu verdeutlichen, sollte man sich die Situation von LGBTs vor Augen halten. Also vor Augen zu halten gibt es da eigentlich nicht viel, außer der Tatsache, dass Homosexualität mit dem Tode bestraft werden kann. Und: wird. Dies geschieht zum Teil nur vermittelt über Gerichtsurteile, die eine ‘etwaige sexuelle Orientierung’ zum Thema haben (was absurd und ekelhaft genug wäre). Die Anschuldigung mit der “zionistischen Entität” Israel zu “kollaborieren” reicht vollkommen aus, um ohne jeden oder gar einen fairen Gerichtsprozess exekutiert zu werden. Damit ich selbst hier nicht den Eindruck hinterlasse, dass ohne die Hamas alles total töfte wäre im Gaza-Streifen, sollte betont werden, dass die Verfolgung von Schwulen anno 2005 schließlich auch ein Wahlversprechen der Hamas war (16). Die Bedrohung für gays & co und die für sie damit besonders schwierige Situation wird im Film “The Invisible Men” (17) gut dokumentiert, der nach Tel Aviv geflüchtete palästinensische Gays porträtiert. Und wenn es um all die verlorenen Leben geht, die wegen vermeintlicher oder - was zu begrüßen wäre - tatsächlicher Kollaboration mit Israel - mit oder ohne Gerichtsverhandlung - ermordet wurden: googelt doch einfach mal. Oder lernt Arabisch. Mehr kann man dazu kaum liefern, weil sich keine Sau in der westlichen Welt, schon gar niemand aus der sog. “Palästina-Solidarität” dafür interessiert. 

Diese “Solidarität” kann niemals das sein was sie sich schimpft. Sonst könnte sie nicht die Augen verschließen vor den grausamen Mechanismen mit denen Palästinenserinnen wie “Ranya” versuchen individuell all die Widersprüche auszuhalten, denen sie ausgesetzt sind. In der Dokumentation “Shahida - Bräute Allahs” wird sie als eine Insassisn in einem israelischen Gefängnis porträtiert. Sie ist die einzige Gefangene, “die sich weigert, sich mit einer der palästinensischen Banden zu assoziieren und folglich von den Mitgefangenen als „Agentin der Juden“ gemieden wird [und] benennt als den Grund ihrer vereitelten Messerattacke auf israelische Grenzsoldaten unverhohlen die Flucht vor der eigenen Familie. Ihr, den schwulen „Kollaborateuren“ und Israel, gilt meine Solidarität” (18). So und nicht anders sollte Solidarität bestimmt sein, mit denen die sie brauchen, in einem Moloch aus moralischer Verwahrlosung, ideologischer Geiselhaft und Hoffnunglosigkeit.

Freilich, all das Aufgegriffene sind Situationen, Gegebenheiten, Vorfälle, von denen eine nicht-arabisch-sprachige Öffentlichkeit weiß. Aber warum wissen wir nicht mehr? Und von dem was wir wissen, wieso schockiert es nicht? Wieso geht eine “Palästina-Solidarität” dazu nicht auf die Straße? Wieso interessiert sie nicht wenn in Ramallah, die rechte Straßenseite als “Flüchtlingslager” gilt und entsprechend mies behandelt wird und die linke Seite derselben Straße nicht?

So lange kein Kartenspiel, kein Händchenhalten mit wem auch immer, kein Slutwalk in Gaza City möglich ist und dieser nicht frei von Hamas-Mackern, ohne Antisemitismus, ohne Androhung oder Ausübung von Gewalt stattfindet ist das verlorenes Land und jegliche “Palästina-Solidarität” nichts als Beihilfe zu Unterdrückung und Mord. Wer das nicht erkennen will und die brutale Gefahr der Hamas verharmlost hat diese Sache mit der Demokratie, den Menschenrechte und dieser “Solidarität” schlicht nicht verstanden.


Verweise:

(1) Al Monitor: “Gaza’s unhappy sister wives”, 2015-03-18, source

(2)  Rubenberg, Cheryl, “Palestinian Women: Patriarchy and Resistance in the West Bank”, (USA, 2001) pp. 230–231

(3) Xinhuanet, “Hamas encourages Gaza women to follow Islamic code”, 2010-01-03, source

(4) Bloomberg, “Hamas Bans Women Dancers, Scooter Riders in Gaza Push”, 2009-11-30, source

(5) Jerusalem Post, “They accused me of laughing in public”, 2009-04-07, source

(6) bubi zitrone, “Soldatinnen Gottes - Die Frauen der Hamas”, 2010-08-15, source

(7) Audiator, “Palästinenser gegen Palästinenser”, 2015-04-21, source

(8) JerusalemPost.com, “Child on Hamas TV: Jews are barbaric apes”, 2014-12-21, source

(9) Akram, Fares; Rudoren, Jodi, “To Shape Young Palestinians, Hamas Creates Its Own Textbooks”, 2013-11-03, source

(10) Nazzal. Nasouh, “Hamas slams Israel for deaths”, 2012-04-03, source

(11) Diverse Artikel zum Projekt Rawabi bei der Times of Israel, source

(12) Toameh, Khaled Abu, “PA paying salaries to Hamas men in Israel’s prisons”, 2011-02-09, source

(13) Zahran, Mudar, “Gazans Speak Out: Hamas War Crimes”, 2014-09-19, source

(14) Elfagr News, “Abu Mazen” holds “Hamas” responsible for the fall of more than 2,100 martyrs during the war on Gaza”, 2014-09-06, source

(15) Bezar, Lanar, “Human rights watchdog: Hamas, PA tortured hundreds in 2014”, 2015-01-29, source

(16) Cohen, Benjamin, “Hamas say gays are perverts will be punished if they win elections”, 2005-10-10, source

(17) “The invisible Men” auf Youtube

(18) bubi zitrone, “Shahida - Brides of Allah”, 2010-03-28, source

70 Jahre Befreiung – Zur Nutzbarmachung der deutschen Geschichte April 23, 2015 | 01:43 pm

Wo einst Theodor W. Adorno (er sprach vom „leerem kalten Vergessen“) und Alexander Mitscherlich („Die Unfähigkeit zu trauern“) das Verdrängen der Taten des nationalsozialistischen Deutschlands anprangerten, ist heute die Erinnerung allgegenwärtig. Nur solange die alten Partei- und Volksgenossen in ihren Richtersesseln, Lehrstühlen und zuhause am Mittagstisch saßen, galt der 8. Mai als Tag der Niederlage. Hermann L. Gremliza bemerkte vor einigen Jahren, dass Auschwitz überall sei: „keine Zeitung, kein Verlagsprospekt, kein Vorlesungsverzeichnis, kein Symposion, kein Kirchentag ohne das Sühnezeichen“ und verwies auf die „Idee aus Auschwitz ein Instrument [zu machen]; mit der die Deutschen auf ihre Umwelt losgehen konnten […] aus dem Bekenntnis zur eigenen Scham sollte den Deutschen das Recht erwachsen, an anderen moralisch Maß zu nehmen.“ Darauf, dass das Gedenken an, ja sogar die Bekenntnis zur deutschen Schuld mittlerweile zum Standardrepertoire hiesiger Politiker (und Politikerinnen) gehört, verwies Philipp Schweizer (Falken Erfurt) in Halle auf Einladung der Gruppe „Geko“ (Gesellschaftskritische Odyssee). Schweizer beginnt mit der Situation nach 1945, verweist auf Adornos Vortrag („Was bedeutet Aufarbeitung der Vergangenheit?“), legt den Fokus auf die Veränderung der bundesdeutschen Erinnerungspolitik, spricht über die heutige Nutzbarmachung der Geschichte zur Bewahrung bestehender Verhältnisse, um abschließend Fehleinschätzungen der Linken klar hervorzuheben.

Noch vor 50 Jahren schienen die Fronten klar: die Erinnerung an den Nationalsozialismus richtete sich nicht nur gegen das Schweigen der eigenen Väter und Onkel, sondern auch das er gesamten deutschen Öffentlichkeit. Diese wollte lieber auf eine große Zukunft Deutschlands hinarbeiten und dazu einen Schlussstrich unter die Geschichte ziehen, anstatt sich mit der Erinnerung an die abzugeben, die im Namen Deutschlands und seiner Zukunft ermordet wurden. Vor diesem Hintergrund schien jedes Erinnern ein Angriff auf den emsigen Wiederaufbau und Ruhe und Ordnung zu sein – kurz es war praktische Subversion.

Heute hat die offizielle Politik hingegen eine umfassende Erinnerungskultur etabliert. Bei Gedenkveranstaltungen zur Befreiung von Auschwitz oder zum Ende des Nationalsozialismus in Bundestag und -rat zitiert man sogar einen Theodor W. Adorno. Dabei hatte dieser seinen Vortag von 1959 zur Aufarbeitung der Vergangenheit damit geschlossen, dass diese erst aufgearbeitet war, wenn die „Ursachen des Vergangenen beseitigt wären“ und dachte dabei an die praktische Beseitigung des Kapitalismus.

Der Vortrag vergegenwärtigt zunächst die Überlegungen aus Adornos Vortrag „Was bedeutet Aufarbeitung der Vergangenheit“ (1960), um in Anschluss an diese die Veränderungen des öffentlichen Gedenkens in den letzten 35 Jahren zum umreißen und die Frage aufzuwerfen vor welcher Aufgabe das Erinnern an den Nationalsozialismus heute steht.

    Download: via AArchiv (mp3; 122.6 MB; 1:16:30 h)
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#Breathless: Chemical Warfare from Ypres to al-Ghouta April 23, 2015 | 09:13 am

On this day, 100 years ago, the fields of Ypres, Belgium, witnessed the first use of chemical weapons in modern times. A mutation in the nature of war into terrible new lows of barbarity and gruesomeness. Today, as the world commemorates the victims of chemical weapons, Syrians ring a reminder that these silent mass murders are hardly behind us. Indeed, only last month, Syrian towns in the Idlib governorate were subjected to this horror.

Survivors from al-Ghouta’s chemical attacks, along with their comrades in Halabja, Iraq, spoke in one voice about their suffocating experiences. The #Breathless campaign was launched with an open letter signed by those who had witnessed first-hand the horrors of chemical weapons at the hands of the Syrian and Iraqi regimes:

We, survivors of chemical attacks from different countries, ethnicity and belief, know with whom the responsibility lies for the chemical attacks we have witnessed. It primarily lies with the ruthless regimes that drop these bombs on us; the same regimes that taught us for decades that we were enemies. Now we — Arabs and Kurds, people from Syria, Iraq, Iran and Kurdistan — sign this letter together knowing that our only enemies are those who do not hesitate to gas us.

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Die Hamas ist nicht genug – über die Kooperation zwischen den Organisatoren der Arena-Tagung mit Hamas, Hisbollah und dem iranischen Regime April 22, 2015 | 11:55 pm

Nachweislich unterstützen Organisatoren der Pro-Hamas-Konferenz in der Berliner Arena den antisemitischen Al Quds-Tag des iranischen Regimes, an dem alljährlich weltweit zur ‚Befreiung’ Jerusalems (arabisch: Al Quds) durch die Vernichtung Israels aufgerufen wird.

Die engen Verbindungen zwischen den Organisatoren der “13. Konferenz der Palästinenser in Europa” und der islamistischen Terrororganisation Hamas waren in den letzten Tagen bereits Gegenstand verschiedender Artikel. Daher wollen wir nun einmal den Fokus auf die Beziehungen zwischen dem Palestinian Return Center (PRC), der libanesischen Hisbollah und dem iranischen Regime legen. Zur Erinnerung: Das in London ansässige PRC ist Mitorganisator der Konferenz und unterhält laut verschiedenen deutschen Stellen und Verfassungsschutzämtern Verbindungen zur Hamas, die sich wiederum auf der EU-Terrorliste befindet. Dr. Kazem Moussavi, Sprecher der Green Party of Iran in Deutschland, hat sich nun diese unheimliche Allianz ein wenig näher angeschaut und veröffentlichte seine aufschlussreichen Ergebnisse kürzlich in einem Gastbeitrag auf dem Blog “Von Tunis nach Teheran” der Berliner Wochenzeitung “Jungle World”.


xkuntergraux:will be screen printing soon… April 22, 2015 | 10:10 pm





xkuntergraux:

will be screen printing soon…

Habt euch mal nich so, Muschimäuse April 22, 2015 | 09:40 pm

Habt euch mal nich so, Muschimäuse:

wasunsausmacht:

Sie sagt, sie fände Feminismus eklig. Sie sagt es charmant und eloquent. Sie hält ihn für überflüssig. Schuld an den Ungleichheiten seien die Frauen selbst. Mit ihren niedlichen Ansichten, Wünschen, mit ihrem Traum von einem hübsch eingerichteten Café und selbst gebackenem Kuchen. Sie ist 23. Sie sieht gut aus. Sie schreibt für eine große Zeitung. Ihrer Erfahrung nach bekommen Frauen dann ein höheres Gehalt, wenn sie es souverän einfordern, wenn sie sich nicht mit weniger zufrieden geben, sondern hart arbeiten und sich nehmen, was ihnen zusteht. Sie sagt, Werbung mit Hilfe von fast nackten Frauen sei ok, denn der Markt fordert es und es funktioniert. Da gäbe es keinen Zusammenhang. Sie sagt, jeder sei für sein Leben selbst verantwortlich. Sie schreibt für eine große Zeitschrift. Sie ist 23. Die Welt liegt ihr zu Füßen. Es gibt Applaus, wenn sie sich ekelt. Sie sagt, der Feminismus habe sein Ziel bereits erreicht. Was jetzt noch übrig bliebe, sei überflüssig, Kleinkram, Sprachdoktrin. Sie sagt: die, die anders sind als ich (schwächer, zurückhaltender, weniger gut ausgebildet) seien selbst Schuld. Sie bräuchten nur zu fragen, nicht so schüchtern. Auch ihnen läge die Welt zu Füßen. Sie müssten nur zugreifen. Sie sagt es in einer großen Zeitung, sie sagt es nicht der Frau, die seit 40 Jahren hinterm Tresen steht und für 8 Euro 50 die Stunde Brötchen schmiert, nicht der Frau, die kaum Rente bekommt, weil sie sechs Kinder und Teilzeit in einem Krankenhaus, nicht der Frau mit einem Kopftuch, die nur eine Zusage von einer Reinigungsfirma bekam und darüber froh war. Sie erntet Applaus. Es sind viele Männer unter den Applaudierenden. Sie hatten es schon länger geahnt. Es seien die Frauen, die Mäuschen, die sich nicht trauen, die lieber niedlich sind als fordernd, die an dem Lohnunterschied Schuld sind. Sie müssten nur energischer fragen, das sei doch ganz einfach. Sie jedenfalls, sie würden sich nicht mit so wenig zufrieden geben. Und man könne doch, es stünden doch alle Türen offen. Bildung sei jedem zugänglich. Man müsste nur. Zugreifen. Energisch, fordernd. Man müsse sich nur breitbeinig aufstellen und mit den Füßen stampfen. Dann ginge es schon. Die Friseurin versucht es, die Kassiererin versucht es, die Brötchenverkäuferin versucht es, sogar der DHL-Bote versucht es. Es fällt ihm leichter als den Frauen, denn er ist ja ein Mann. Sie alle beschweren sich und sagen, dass sie mehr verdienen sollten als das, womit sie gerade so über die Runden kommen und manchmal nicht mal das. Und auch die Frauen in Kambodscha, die unsere Shirts und Leggins im Sonderangebot nähen. Auch die versuchen es. Sie fahren ihre Ellenbogen aus und sagen: Jetzt ist aber mal Schluss.

Aufruf „Berlin gegen Hamas. Für ein weltoffenes, friedliches Miteinander“ April 22, 2015 | 12:59 pm

Am 25.04.2015 soll in Berlin die „13. Konferenz der Palästinenser in Europa“ mit bis zu 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern stattfinden. Die Konferenz gilt als die „wichtigste Aktivität von Hamas-Anhängern“ (Berliner Verfassungsschutz 2010). Wir rufen Sie dazu auf, gegen diese Konferenz Gesicht zu zeigen, für ein weltoffenes Berlin. Die Hamas und ihre Anhängerinnen und Anhänger treten in Europa und Deutschland im Regelfall nicht offen auf. Sie nutzen stattdessen u.a. das „Palestinian Return Centre“ (PRC) mit Sitz in London als Plattform.

Das PRC ist eine Organisation, die im Dezember 2010 in Israel wegen ihrer Verbindungen zur Hamas zur ungesetzlichen Organisation erklärt wurde. Eine weitere Hauptorganisatorin der Konferenz ist die „Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland e.V.“ (PGD) mit Sitz in Berlin, welche laut Informationen des Berliner Innensenats von September 2014 als eine „Organisation von Hamas-Anhängerinnen und Hamas-Anhängern“ gilt. Im Weiteren schrieb der Innensenat, dass zu deren wichtigsten Aktivitäten neben „Kulturabenden, Gedenkveranstaltungen, Seminaren und Feierlichkeiten […] insbesondere der jährlich stattfindende Kongress des ‚Palestinian Return Center‘ (PRC)“ zählt. Wir rufen alle Berlinerinnen und Berliner dazu auf, unseren Protest für ein friedliches Miteinander zu unterstützen.

Die gesamte Problematik der „13. Konferenz der Palästinenser in Europa“ verdeutlicht bereits deren Logo. Die geografischen Umrisse des Staates Israel sind komplett mit einer palästinensischen Nationalflagge versehen. Mit anderen Worten soll ein künftiger Staat Palästina nicht mit einem israelischen Nachbarstaat friedlich koexistieren können, sondern diesen ersetzen.

Diese Konferenz dient weder dem Frieden im Nahen Osten, noch den legitimen Interessen nach Frieden und Sicherheit von Palästinenserinnen und Palästinensern oder Israelis. Ganz im Gegenteil: Hier sollen Vorurteile geschürt und schlimmsten Falls Terror und Gewalt der Hamas legitimiert oder gar verherrlicht werden. Insbesondere nach den israelfeindlichen Protesten des letzten Sommers ist es unsere Pflicht, jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindlichkeit zu widersprechen.

Im Sinne eines friedlichen Miteinanders und auf dem Weg zu einem gerechten Frieden zwischen Israel und Palästina laden wir Sie ein, mit uns gemeinsam für einen demokratischen und friedlichen Nahen Osten und gegen Hass, Terror, Antisemitismus und Antizionismus zu demonstrieren.

Berlin ist weltoffen. Für ein friedliches Miteinander.


InitiatorInnen von „Berlin gegen Hamas“:

Amadeu Antonio Stiftung
American Jewish Committee (AJC) Berlin
Volker Beck, MdB, Bündnis 90/Die Grünen

Vorläufige UnterstützerInnen:
Arbeitskreis jüdischer Sozialdemokraten

Rabbiner Daniel Alter, Beauftragter zur Bekämpfung des Antisemitismus, Jüdische Gemeinde zu Berlin

Aziz Bozkurt, Vorsitzender, Landesarbeitsgemeinschaft für Migration und Vielfalt, SPD Berlin

Martin Delius, MdA, stellvertretend für die gesamte Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus

Michaela Engelmeier, MdB, SPD

Fritz Felgentreu, MdB, SPD

Alexander Freier, Vorsitzender SPD Alt-Treptow/Plänterwald

Danny Freymark, MdA, CDU

Frank Henkel, MdA, Senator des Innern, CDU

Honestly Concerned e.V.

ILI – I like Israel e.V.

Clara Herrmann, MdA, Bündnis 90/Die Grünen

Oliver Höffinghoff, MdA, Piratenfraktion

Florian Graf, MdA, stellvertretend für die gesamte Fraktion der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus

Kerstin Griese MdB, SPD, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales und stv. Vorsitzende der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe

Jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA)

Junges Forum DIG – Deutsch Israelische Gesellschaft

Dr. Jan-Marco Luczak, MdB, CDU/CSU

Erol Özkaraca, MdA, SPD

Junge Union Berlin

Jusos Berlin

Sven-Christian Kindler, MdB, Bündnis 90/Die Grünen

Renate Künast, MdB; Bündnis 90/Die Grünen

Klaus Lederer, Landesvorsitzender Die Linke Berlin

Klaus Mindrup, MdB, SPD

Mideast Freedom Forum Berlin

Tom Schreiber, MdA, SPD

Reinhold Robbe, Wehrbeauftragter a.D., Vorsitzender der Deutsch Israelischen Gesellschaft

Tom Schreiber, MdA, SPD

Matthias Schmidt, MdB, SPD

Jan Stöß, Landesvorsitzender SPD Berlin

Daniel Wesener, Landesvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen

Christian Zimmermann, Kurdische Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.

FDP Hackescher Markt/Berlin


Offener Brief von Giftgas-Überlebenden : „So aktuell wie damals“ April 22, 2015 | 10:00 am

Am Mittwoch werden Menschen aus Syrien, dem Irak und dem Iran an mehreren europäischen Botschaften einen Protestbrief zur Mithilfe europäischer Staaten an der Produktion von Giftgas in ihren Ländern übergeben. Gleichzeitig wird es Kundgebungen in Ghuta bei Damaskus, in Halabja im irakischen Kurdistan und in Ypern geben. Zum ersten Mal wird eine solche Botschaft, koordiniert von AktivistInnen aus diesen drei Ländern, überbracht. Eine Initiative der Gruppe „Breathless“.

Wir sind Überlebende, aber bitte nennt uns nicht „Opfer“. Das würde nur verschleiern, was wir wirklich sind: Zeugen. Wir sind die lebenden Zeugen der albtraumhaften Brutalität chemischer Kampfstoffe. Und als Zeugen werden wir euch immer und immer wieder an das erinnern, was im Iran und im Irak geschah und was heute erneut in Syrien geschieht. Wir wissen, dass es nicht europäische Regierungen waren, die uns mit Gas angriffen. Aber wir sind uns der Tatsache bewusst, dass ohne die umfangreiche Hilfe europäischer Unternehmen weder das irakische noch das syrische Regime in der Lage gewesen wären, chemische Kampfstoffe herzustellen.

Deutsche Unternehmen waren am Aufbau des sogenannten State Enterprise for Pesticide Production im Irak beteiligt, lieferten Material, Rohstoffe, technische Infrastruktur und Wissen; französische und österreichische Unternehmen waren in kleinerem Umfang ebenfalls an dem Geschäft beteiligt, während italienische und spanische Firmen die Gefechtsköpfe und Granathülsen lieferten, die für C-Waffen erforderlich sind. Erst unlängst wurde bekannt, dass Unternehmen aus Großbritannien und – erneut – Deutschland Material und Grundstoffe zur C-Waffenproduktion an Syrien geliefert haben. Europa hat Beihilfe geleistet zu den Verbrechen, die an uns begangen wurden.

Den ganzen Beitrag lesen

 

100 years and ongoing April 22, 2015 | 12:18 am

breathless

Ypres, Halabja, Ghouta… The campaign Breathless has formed to denounce the ongoing use of chemical weapons manufactured with help of European and especially German companies and many blind eyes of the governments. They protest against the fact that Syria will not even be mentioned in the official commemoration events.

Listen to this impressing radio feature which has many shattering accounts from survivors.

Elbe Day 1945 April 21, 2015 | 04:57 pm

„’Das ist er, Junge, DER TAG von Newburyport bis nach Wladiwostock’, so dröhnte die jubelnden Stimme eines amerikanischen GI am Abend des 8. Mai 1945 über die Station von CBS. Es war DER TAG – Victory Day in Europe … Doch die ersten Siegesfeiern fanden nicht in Washington, Moskau, London oder Paris statt. Sie waren nicht von Präsidenten, Premierministern oder Generälen bevölkert. Sie brachen von selbst los, im späten April in kleinen abgelegenen Gemeinden an dem deutschen Fluß Elbe. Die Feiernden – ganz gewöhnliche Leute – waren amerikanische GIs und Soldaten der Roten Armee…“ beschreibt Mark Scott, der amerikanische Herausgeber des Buches „Yanks treffen Rote“ die Situation vor 70 Jahren rund um die Stadt Torgau.

„Um den 22. April 1945 näherten sich zwei Armeen der Elbe. Vom Osten die sowjetische 5. Gardearmee. Vom Westen die amerikanische 1. Armee. An vereinbarten Grenzlinien kamen die Armadas zum Stehen, um in ihrem Angriffsschwung nicht aufeinanderzuprallen. Am 27. April sollten sich auf Wunsch von Stalin und Truman die beiden Armeeoberbefehlshaber an der Elbe die Hand zur offiziellen historischen Begegnung reichen.

Aufklärungspatrouillen hatten den Befehl, den Verbündeten zu suchen und nach ‘oben’ zu melden. Keine Eigenmächtigkeiten! Kein Überschreiten der Grenzlinie! Keine Verbrüderungen!

Die Patrouillen bestanden ausschließlich aus jungen Männern. Ihre Führer nicht viel älter als 23 Jahre. Als sie vergeblich nach dem Verbündeten spähten, vergaßen sie alle Befehle. Sie waren einzig von dem Wunsch beherrscht, auf die ‘Roten’ oder die ‘Yanks’ zu stoßen. Sie gingen auf Pirsch – weit über die Grenzlinie hinaus.

So kam es bereits am 25. April an den verschiedensten Orten auf abenteuerliche Weise zu ergreifenden Begegnungen zwischen einfachen Kämpfern beider Armeen. Herzlich waren die Umarmungen, und echt war der Schwur: ‘Nie wieder!’

‘Das war DER TAG’“, so Mark Scott, „an dem unmögliche Träume wahr wurden, an dem der Frieden stärker war als der Krieg, das Leben stärker als der Tod, die Liebe stärker als der Haß.“

Seitdem wird am 25. April der so genannte Elbe Day gefeiert.

Der Sieges-Twostep. Russische und amerikanische Soldaten tanzen miteinander, als sich ihre Einheiten in einer deutschen Stadt treffen.

Der Sieges-Twostep. Russische und amerikanische Soldaten tanzen miteinander, als sich ihre Einheiten in einer deutschen Stadt treffen.

Beiträge zur Staatskritik April 21, 2015 | 11:49 am

Wir dokumentieren hier mehrere Beiträge zur Staatskritik, die mehr oder weniger einen einführenden Charakter haben:

1.) Intros: Kritik des Staates

Im Rahmen der Reihe von Einführungsveranstaltungen unter dem Titel „Intros“, die von Kritikmaximierung, [a²] und der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg organisiert wird, hat Moritz Zeiler am 12.07.2011 einen Vortrag über verschiedene Theorien des Staates gehalten. Er stellt darin Lenins Vorstellung vom Staat, die Staatskritik von Eugen Paschukanis und verschiedene Staatsbegriffe des „westlichen Marxismus“ (hier vor allem Gramsci, Althusser, Poulantzas) vor. Auf die sogenannte „Staatsableitungsdebatte“ geht er nur kurz ein. In der Diskussion dreht es sich u.a. noch einmal um den Nationalismus und um Mängel der von Zeiler vorgestellten Staatstheorien. Zur Ergänzung und zur Kritik an Gramsci, Althusser, Poulantzas – siehe Elmar Flatschart über Defizite linker Staatskritik.

Über den Staat gehen in der Linken die Interpretationen weit auseinander: für die einen ist er der Garant des Allgemeinwohls, anderen gilt er als das Instrument der kapitalistischen Klassenherrschaft und wieder andere sehen in ihm das Terrain sozialer Kämpfe.

Mit der Veranstaltung wird eine Einführung in die verschiedenen Tendenzen marxistischer Staatstheorie geboten. Dabei werden in drei Themenkomplexen die zentralen Thesen marxistischer Theorie zum Begriff des Staates präsentiert. Themen sind die instrumentelle Staatstheorie bei Lenin (Staat als Instrument der herrschenden Klasse), die relationale Staatstheorie bei Antonio Gramsci, Louis Althusser und Nicos Poulantzas (Staat als materielle Verdichtung von Kräfteverhältnissen) sowie die Reflexionen von Eugen Paschukanis über den Staat als Rechtsform und die daran anknüpfende Staatsableitungsdebatte.

Moritz Zeiler hat Geschichte und Politikwissenschaften studiert und ist Mitglied im Vorstand der Rosa Luxemburg Initiative Bremen (RLI) und Mitherausgeber von Staatsfragen. Einführungen in materialistische Staatskritik, rls papers, Berlin 2009. [via]

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2.) Was ist eigentlich der Staat?

Auf Einladung der Gruppe „Association Critique“ hat Ingo Elbe am 01.12.2010 in Bielefeld einen Vortrag über die begriffliche Bestimmung des Staates gehalten. Im Wesentlichen stellt er drei verschiedene Vorstellungen vom Staat vor: Staat im Kapitalismus (vertreten von Teilen der historischen Arbeiterbewegung, u.a. Ferdinand Lasalle), Staat der Kapitalisten (zentral vertreten von Lenin, den Elbe noch einmal genauer darstellt als Zeiler) und Staat des Kapitals. Die letzte Vorstellung vertritt Elbe selbst und nimmt daher auch den größten Raum ein. Mit Bezug auf Eugen Paschukanis skizziert er eine Formanalyse des Staates, die eng auf die Analyse der Warenform bezogen ist.

Der politische Verstand ist eben politischer Verstand, weil er innerhalb der Schranken der Politik denkt. Je geschärfter, je lebendiger, desto unfähiger ist er zur Auffassung sozialer Gebrechen.“ (Karl Marx)

Appelle an den ‚Vater Staat’, die Wirtschaft doch an die Kandare zu nehmen und damit ‚soziale Gerechtigkeit’ walten zu lassen, erfreuen sich gerade in der Linken nicht erst in neoliberalen Zeiten großer Beliebtheit. Die unbedingte Loyalität, die noch die Aufgeklärtesten den Formen Staat und Recht entgegenbringen, verblüfft dabei stets aufs neue. Hier bekommt radikale Staatskritik den Zorn des gesunden politischen Menschenverstands zu spüren: wo Menschen zusammenleben, da muss die Zwangsgewalt von Staaten herrschen, wer Gegenteiliges behauptet, gilt als unzurechnungsfähig.

Die Form Staat, in deren Apologie sich Nazis und SozialdemokratInnen, evangelische GlobalisierungsgegnerInnen und Altstalinisten einig sind, darf allerdings ebenso wenig in bloß moralischer Manier als Exponent des ‚Schweinesystems’ abqualifiziert werden.

Entgegen einer solchen „Kritik, welche die Gegenwart zu be- und verurteilen, aber nicht zu begreifen weiß“ (Marx) und wie sie noch das ebenso sympathische wie hilflose Grundrepertoire jeder AnarchistIn ausmacht, sollte es zuerst darauf ankommen, zu erklären, was der (bürgerliche) Staat überhaupt ist, warum kapitalistische Vergesellschaftung, die in der Regel nicht mehr durch direkt gewaltvermittelte, sondern wesentlich sachlich-tauschvermittelte Aneignungsprozesse gekennzeichnet ist, ein solches nunmehr als ‚politische Sphäre’ ausdifferenziertes Zwangsverhältnis noch benötigt, bzw. es permanent reproduziert, wo die Grenzen staatlicher Eingriffskompetenzen in die Ökonomie liegen, warum das Gewaltmonopol den BürgerInnen stets noch als legitimes erscheint usw.

Praktische Relevanz erlangt die Erörterung solch ‚abstrakter Fragen’ u.a. durch die daraus folgende Kritik der Auffassungen, gesellschaftliche Emanzipation sei von einem ‚Politikwechsel’ zu erwarten, der Staat sei im Grunde neutrales Instrument sozialer Gruppen oder könne gar beliebig die Ökonomie gestalten – es sei also alles eine Frage des ‚politischen Willens’.

Der Vortrag stellt Aspekte einer marxistischen Staatskritik anhand von Positionen aus der sog. Staatsableitungsdebatte dar. [via]

    Download: via AArchiv (mp3; 67.3 MB; 1:13:30 h) | Hören: bei Soundcloud

3.) Theorien des Staatsfetischismus

Alexander Neupert (u.a. Autor des Utopie-Bändchens in der Theorie.org-Reihe sowie des Buches „Staatsfetischismus – Zur Rekonstruktion eines umstrittenen Begriffs“) hat im Rahmen des Jour-Fixe der ISF einen Vortrag über Theorien des Staatsfetischismus gehalten. Er unterzieht dabei die Theorien von John Holloway (Rissesucher), Robert Kurz (Wandkritiker) und Joachim Hirsch (Möbelrücker) einer Kritik. Gemeinsam sei allen dreien, dass sie sich entweder auf eine als gegeben angenommene (kämpferische, revolutionäre) Praxis beziehen oder diese motiveren wollen – die Vorstellung von der jeweiligen Praxis bestimme dann folgerichtig die Architektur der Kritik und nicht deren Gegenstand. Demgegenüber habe eine Kritik des Staatsfetischismus sich einzugestehen, dass in der gegenwärtigen Lage eine Lücke zwischen Theorie und Praxis klaffe, dass Kritik nie den Moment ihres Umschlagens in Praxis bestimmen könne und sich deshalb eines Bezugs auf Praxis zu enthalten habe. Warum Neupert seine Reflexionen am Begriff des Staatsfetischismus aufmacht, der im Vortrag eigentlich keine große Rolle spielt, ist mir unklar geblieben.

Bedienen sich Theoretiker eines Begriffs, so wird damit nie nur eine Sache auf den Begriff gebracht, sondern stets auch in ein theoretisches System eingepasst. Im Vortrag wird darüber anhand der Verwendung des ‚Staatsfetischbegriffs‘ in der wertabspaltungskritischen Krisentheorie von Robert Kurz, der rebellischen Befreiungstheorie von John Holloway und der materialistischen Staatstheorie von Joachim Hirsch aufgeklärt. “Im Fetischismus des Staates verschwindet die Gewalt, die diesem doch zugrunde liegt” (Stephan Grigat) – so lautet die ideologiekritische Pointe. In den genannten Theorien wird darüber hinaus versucht, ausgehend von unterschiedlichen Betrachtungen über den Fetischcharakter des modernen Staates, Theorien der Praxis zu begründen. Welche emanzipatorischen oder politischen oder rebellischen Praxisvorstellungen Kurz bzw. Holloway bzw. Hirsch aus ihren Staatsfetischtheorien ableiten, wie dies überhaupt möglich sein soll und wie diese einzuschätzen sind – darüber kann an diesem Abend diskutiert und beraten werden – Es spricht Alexander Neupert-Doppler. Er lehrte Politische Theorie in Osnabrück, veröffentlichte 2013 das Buch Staatsfetischismus. Zur Rekonstruktion eines umstrittenen Begriffs und arbeitet für die Sozialistische Jugend in Trier. [via]

    Download: via AArchiv (mp3; 65.1 MB; 1:11:07 h)

4.) Der bürgerliche Staat

Moritz Zeiler hat in seinem Vortrag den Resultate-Band (1979) der marxistischen Gruppe erwähnt, der seinem Anspruch nach die Staatsableitungsdebatte beendet hat, weil er selbst die Staatsableitung sei. Im Audioarchiv von Argudiss findet sich ein Vortrag von Karl Held (Marxistische Gruppe, später GegenStandpunkt), den dieser am 02.02.1979 in Bremen gehalten hat. Auf Grundlage des Resultate-Bandes gibt Held mehrere Bestimmungen des Staates, wobei er weniger begrifflich geordnet, sondern anhand von zahlreichen Beispielen und Anekdoten vorgeht. Themen sind u.a.: Der abstrakt freie Wille; Freiheit und Gleichheit; Souverenität und Staatsvolk; Rechtsstaat; Moral; Sozialstaat; Klassenstaat; Steuern; Haushalt; Staatsidealismus; bürgerliche Öffentlichkeit. Der Vortrag ist gespickt mit Spitzen gegen den Spartacusbund. Die Aufnahme ist leider etwas verrauscht.

    Download: via Argudiss (mp3; 33.5 MB; 2:26:24 h) | Einzeldateien: bei Argudiss
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